Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Erdogan vergleicht «Säuberungen» nach dem "Putsch" mit «Säuberungen» nach der Wiedervereinigung

Erdogan vergleicht «Säuberungen» mit der Wiedervereinigung Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat die von ihm so genannten «Säuberungen» seit dem Putschversuch in der Türkei mit Entlassungen im Zuge der deutschen Wiedervereinigung verglichen. «Ihr habt das bei der Wiedervereinigung in noch größerem Ausmaß betrieben», sagte Erdogan an die Adresse Deutschlands. «Hunderttausende» Staatsbedienstete mit Verbindungen zum SED-Regime seien damals entlassen worden. «Ihr habt das gemacht, und dann...

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  • 13.08.16
  • 41
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Liste aktueller Beiträge zum Finanzprodukt *Gesundheitswesen*
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1*Deutschlands Krankenkassen speisen Bermuda-TRUST, Pfizer...

Alteingesessene Namen als "FASSADE" ...Sanitätshäuser ...Physio-Praxen ------- Deutschlands eingeführte Krankenversicherungspflicht speist weltweites Finanzprodukt, ob Bermuda-TRUST oder Pfizer-Aktien ------- Weitere Info siehe Fotos in Großschrift ------- Komplette Eingabe bei Ärztekammern, Gewerkschaften, Sozialverbände, Zeitungen, TV-Sender.... ------- WELCHE Nachteile die Globalisierung bringt, dafür sind heuer die "verkauften" VW-Zuflieferfirmen das "beste" Beispiel.......

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  • 12.08.16
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Solidarität mit den Opfern des Mauerbaus: -- Kundgebung anlässlich des 55. jährigen Mauerbaus/Politische Demonstration mit Zeitzeugen.

Solidarität mit den Opfern des Mauerbaus -- Kundgebung anlässlich des 55. jährigen Mauerbaus/Politische Demonstration mit Zeitzeugen. Gemeinsame Kundgebung des Fördervereins „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ und der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft am 13.08.2016, mit Beginn um 11.00 Uhr vor dem Brandenburger Tor. Mit dem Bau der Berliner Mauer teilte die DDR-Führung nicht nur eine Stadt. Sie trennte auch Familien und Freunde in ganz Deutschland – und machte ihre...

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  • 12.08.16
  • 1
Plakat zur Kampagne *Liebesleben* z.B. -5-
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BILD-Kampagne ...Liebesleben

...finanziert von Deutschlands Steuer- und Beitragszahler ----- Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, Fachbehörde im Geschäftsbereich Bundesministerium für Gesundheit stellt vom 06. bis 09. Juli in Berlin die aktuelle Präventionskampagne Liebesleben vor. ----- Erwartet werden -500- Fachleute und Interessierte, um die *Bildchen mit flotten Sprüchen* zu "bestaunen", die demnächst für das gemeine Volk auf Plakatwänden in Deutschlands Straße kleben. ----- WIE glaubwürdig ist ein...

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  • 09.07.16
  • 10

Familienpartei

Die Familienpartei Deutschlands, Blankenburger Straße 129/141, 13156 Berlin, www.familien-partei.de ist eine Kleinpartei, die in der Regel nicht öffentlich in Erscheinung tritt. Und dennoch ist sie seit 2014 mit einem Abgeordneten im Europaparlament vertreten. "Familienfreundlich Magazin des Europaabgeordneten Arne Gericke, MdEP" heißt ein Mitteilungsorgan, mit dem die Partei auf sich aufmerksam macht. Es ist genauso (kostenlos) in der Bundesgeschäftsstelle (s. o.) erhältlich wie das...

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  • 07.07.16
KOMPASS verlegt?
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Merkels Petersberger Dialog

...KONTRA, Zusatzabgabe bei geringem Stromverbrauch, in Deutschland ----- Jahreszusatzbetrag -99,96- EUR ----- Politiker schiessen sich selbst ins Bein ...Klimaschutz ...alles nur Gerede ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz bei der BAFA "Contracting-Beratungen" fördert die Beratung zum Energiespar-Contracting ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz im Bundesamt zum EEG "Erneuerbare-Energien-Gesetz" ----- Siehe Sessel-Arbeitsplatz im Bundesamt, Bundesstelle für Energieeffizienz nationale Stelle im Sinne der...

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  • 05.07.16
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MICHEL wach auf.......

Deutschlands Krankenversicherung im US-Franchising

Arzt im Franchising ...Beispiel Pharma-Konzern Pfizer "wendet" TTIP & Co bereits über Umwege in Deutschland an. ----- Medizinische Versorgung in Gefahr, wenn Pharma-Konzern-Vorstand seinen Aktionären vermitteln muss, weniger Dividende: Arzneimittel-Umsatz rückläufig. ----- Umsatz aus zuvor langjähriger Behandlung von Rückenleiden eingebrochen. ----- Das neue Nebengeschäft "Rücken-stärken" macht Patienten in kurzer Zeit langfristig gesund. ----- Interessenkonflikt ----- Das Konzept: Krankenkasse...

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  • 04.07.16
  • 4
BASILIKA am Marienplatz
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Friedensmarsch in Kevelaer 28.08.2016 - KONTRA gegen Waffenhandel und

Schäubles Europa "Gemeinsame Rüstungsindustrie" gegen BREXIT-Nachahmer ----- Politischer Wahnsinn, siehe ARD-Bericht-aus-Berlin-03.07.2016-18:30h ----- WER anders denkt, sich für friedvolles Miteinander einsetzen will, möge zur Interreligiösen Friedenswallfahrt nach Kevelaer kommen. ----- Dort ist möglich mit seiner Unterschrift gegen Waffenproduktion und Waffenhandel, der Politik dies deutlich zu machen. ----- Geistiger Vater dieser Friedensdeklaration ist der verstorbene Rupert Neudeck. -----...

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  • 04.07.16
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SPD und die Linkswende

Man reibt sich die Augen und versteht die Welt nicht mehr. Die SPD will (angeblich) links. Der Wahlkampf hat begonnen und in allen Medien versucht sich die SPD mit linken Themen. Hier die passenden Schlagzeilen: - Union ist unser Hauptkonkurrent - SPD und EU - Druck von unten für ein anderes Europa - Die SPD und der Kreml : Die Russlandversteher - Die SPD sucht nach einer neuen Ostpolitik - Liebesgrüße an Moskau: SPD probt Wahlkampf - SPD setzt bei Wahlkampf aufs Thema Wohnen - Linke in der SPD...

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  • 27.06.16
  • 20
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Spitzenpolitiker Gregor Gysi besuchte die Notunterkunft der Stephanus-Stiftung

Am 24. Mai 2016 besuchte Dr. Gregor Gysi (Die Linke) die Stephanus Notunterkunft für geflüchtete Menschen in Berlin-Friedrichshagen. Bei einem Rundgang durch die Notunterkunft in der Turnhalle der Ahornschule machte sich der Bundestagsabgeordnete ein Bild von der Unterbringung und lobte dabei das großartige Engagement der ehren- und hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Einrichtung. Dabei kam er mit den Bewohnerinnen und Bewohner sowie den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern...

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  • 15.06.16

SPD und ihre Wahlkampf-Nebelkerzen

Schlagzeilen: - Exklusiv: SPD-Chef Gabriels Leitlinien für den Wahlkampf - Gabriel legt Wahlkampfkonzept vor - Sozialdemokratie: Scholz ruft SPD zur Rückbesinnung auf ihre Wurzeln auf - SPD geht auf Koalitionspartner CDU los - SPD: Stephan Weil fordert inhaltliche Neuausrichtung - SPD - Rhetorischer Linksschwenk Der Wahlkampf legt langsam los und die SPD sucht ihr Heil in der Flucht nach links. Zurück zur Volkspartei, zu linken Werten. Wirklich? "Nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten...

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  • 12.06.16
  • 22
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Heiß diskutierte Beiträge

KOMPASS verlegt

*Neues EU-Bankprodukt* Kredit aufnehmen und Zinsen kassieren

Dies ist kein Aprilscherz ----- NICHT ...durch Guthabenkapital, sondern ...durch Kreditaufnahme erhalten klamme Kommunen Zinseinnahme. ----- Das neue Bankprodukt ist für Kommunen wie ein 6-er im Lotto. ----- Schulden machen und von der Bank Zinseinnahme kassieren. ----- Bis zu -0,8- Prozent Zinsgutschrift auf den Schuldenberg. ----- Seit die EBZ den Geldinstituten Strafzins beim Parken von Guthaben aufbockt, suchen Banken risikosichere Wege, um Omas Gespartes an den Mann zu bringen. ----- Jetzt...

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  • 02.06.16
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Foto: Jürgen Matern

Bundestagswahl vom 24.09.2017 - Und jetzt?

Viele Themen hatten die Bürgerinnen und Bürger unserer Republik bewegt. Es waren nicht nur die großen Themen wie: Finanzkrisen, Minuszinsen, Griechenland, Europapolitik, Flüchtlingsflut, Türkei, Islamisierung oder Ost-West-Konflikt, die für den Wahlausgang entscheidend waren. Vielmehr waren es jedoch die "vorwiegend nationalen Themen" die viele Wähler zu ihren Wahlentscheidungen führten. Das hatten überwiegend die Parteien, die dem letzten Bundestag angehörten, wohl nicht so recht bedacht. Das...

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  • 26.05.16
  • 9
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SPD und andere Grausamkeiten

Schlagzeilen: - Die Putzfrau, die Sigmar Gabriel zurechtstutze - SPD: Mit Schmackes kämpfen statt taktieren - Guido Reil: "SPD kriegt seit zehn Jahren den Arsch nicht hoch" - Sozialdemokratie: Sorge um die SPD? Nö. - SPD: Kanzlerkandidat gesucht - Die SPD ignoriert die Glyphosat-Studie - SPD fällt unter 20 Prozent - SPD ringt weiter mit der K-Frage - Gabriel bestätigt Treffen mit Lafontaine - SPD: Olaf Scholz lehnt Konkurrenzkampf mit Sigmar Gabriel ab - 2015: Handelsabkommen zwischen EU und...

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  • 17.05.16
  • 7
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MICHEL wach auf...

Kalauer zum 1. Mai ...TAG der ARBEIT

...Schein und Sein...die Berliner Politik zum Arbeitsmarkt, siehe Kommentar -1- bis -5- ----- Ganz anders die heutigen Mai-Kundgebungen mit grossen Worten von Politikern und Gewerkschaftlern am Würstchenstand, doch Schein ist nicht Sein. ----- Seit wann wird Deutschlands Arbeitervolk so geblendet...

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  • 01.05.16
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KOMPASS ...Wirtschaftsethik
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Steuervermeidung Lux-Leaks und ein Blick ...DGB-Firmenkonstrukt

Wirtschaftsunternehmen anders als der DGB, erzielen durch Arbeit Gewinne, und schauen dann nach legaler Steuervermeidung. Steuervermeidung, die wie Lux-Leaks-Prozessauftakt zeigt, EU-Gesetzgeber möglich machen. ----- Der DGB "ernährt" sich durch Mitglieder-Beiträge und in seinem Firmenkonstrukt durch staatliche Zuwendung u.a. an den bfw, eine Unterfirma wie inab, der im Jahr 2014 -19- Millionen EUR zuflossen. ----- Everybody wundert sich, dass Gewerkschaften nicht aufschreien, wenn...

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  • 26.04.16
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MICHEL aufwachen

3xTV *Verkauf Ackerland an Spekulanten **EU-Renten im Vergleich

***HOHE Rente* suggeriert Anne Will ...Versorgungsausgleich... mitgerechnet --- IG-Bau-Putzfrau-Rente-900-EUR --- Gesamtrente --- Putzfrau wirft Hinweis auf Versorgungsausgleich vom Ehemann ein, was Will ARD-Anne-Will-17.04.2016 bei Nennung der Rentenhöhe ...immer wieder vergisst zu sagen... ----- ZDF-Mittagsmagazin-19.04.2016 *Renten in Europa* --- SCHWEDEN, Staatliche Grundrente -780- Euro plus Rente aus Beitrags- und Pensionskasse ----- SCHWEIZ, Alle zahlen ein, keine...

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  • 23.04.16
  • 3
Weltanschauung
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Islamische Charta ...Islamische Kultur ...Wahlstimme ...Gebetsruf

Zentralrat der Muslime legt schriftlich nieder ----- Erlaubnis des lautsprechverstärktem Gebetsruf ----- Wahlstimme zu Kandidaten, welche sich für die Rechte und Ziele am stärksten einsetzen und für den Islam das grösste Verständnis zeigen. ----- Weiteres siehe Grundsatzerklärung des Zentralrats der Muslime in Deutschland *ZMD* zur Beziehung der Muslime zum Staat und zur Gesellschaft, datiert Berlin am 20. Februar 2002... ----- AUSZUG im Foto...

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  • 19.04.16
  • 3
...Blüten
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Kirchliches Pflegeheim stellt Forderung an Erben

...Abrechnungsbetrug oder ...nur... Versehen ----- Das Wort Doppelbett bekommt da eine ganz neue Bedeutung. ----- Fehlendes Controlling macht es möglich, siehe Fotos ...Rechnungen Kurzzeitpflege --- 11.05.2010 Abrechnung *1* unter Debitor 11309130 Leistungszeitraum 11.05. bis 07.06.2010 --- 21.05.2010 Abrechnung *2* unter Debitor 11309130 Leistungszeitraum 11.05. bis 21.05.2010 --- 28.06.2011 (Jahr 2011) Abrechnung *3* unter Debitor 11309132 Leistungszeitraum 11.05. bis 21.05.2010 ----- WELCHE...

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  • 18.04.16
  • 1

Kein Fracking Verbot in Deutschland

Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/7551) zurückgewiesen, mit dem das Verbot des Einsatzes dieser Technik zur Aufsuchung und Gewinnung von Kohlenwasserstoffen im Bundesrecht verankert werden sollte. Abgelehnt wurde von der Koalitionsmehrheit auch ein Antrag der Fraktion Die Linke (18/4810) für ein Verbot von Fracking in Deutschland. Die beiden Oppositionsfraktionen stimmten für den Antrag. Kein Verbot von...

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  • 18.04.16
  • 6

Verbreiten Medien Lügen bis zum Krieg?

Aktuelle Schlagzeilen unserer unvoreingenommen, unabhängigen Presse, die keine Lügen verbreitet, sondern der Wahrheitsfindung dient! - "Wilde und aggressive Manöver"Über der Ostsee: Russischer Kampfjet bedrängt US-Aufklärungsflugzeug - Neuer Zwischenfall über der Ostsee: Russischer Kampfjet bedrängt US-Flugzeug - Russische Provokation?Kampfjet soll US-Aufklärer bedrängt haben Worum geht es? Wir wissen das die NATO und die USA an den Grenzen von Russland militärisch aktiv sind. Und sie finden...

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  • 17.04.16
  • 12
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Wildkräuter

Ausland partizipiert an Deutschlands erworbenem Wohlstand

-1,5- Millionen Auslandsrenten, rund FÜNF Milliarden Euro jährlich -5.000- Millionen Euro --- Nachhaltige Hilfe mit dem Deutschland wirtschaftliche Probleme ...in... Ländern, wie Spanien, Italien, Portugal, Türkei gegensteuert(e). ----- Das 60-iger Jahre Anwerbeabkommen *Arbeitsplätze in Deutschland*. ----- Aktionen, die bis heute u.a. aus dem Topf Deutsche Rentenversicherung Bund "beliefert" werden. ----- Lt. BMAS-Jahresbericht 2015 mit mehr als -1,5- Millionen Auslandsrenten a -3.000- EUR....

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  • 16.04.16
  • 4

Regierung erwägt Einsatz der Bundeswehr im Inneren

Die Regierung will die Bundeswehr offenbar auch im Inneren in Marsch setzen. Angeblich soll dies der Terrorabwehr dienen. Jedoch kennen wir schon solch Gesetze die zur Terrorabwehr geschaffen wurden, und jetzt zur Kontrolle der Bürger dienen. Wir haben nächstes Jahr Bundestagswahl. Die AfD hat es jetzt schon in Länderparlamente geschaftt. Das sie es nächstes Jahr auch in den Bundestag schafft ist anzunehmen. Das die SPD und die CDU/CSU weiter verlieren werden ebenso. Was wäre wenn dann die...

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  • 12.04.16
  • 3
KOMPASS verloren
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Wertschätzung ...Bilanzbericht ...Kostentreiber *Personalkosten*

Mitarbeiter -24.554- ----- Wirtschaftsunternehmen *Reinigung*Catering*Security*, gespeist u.a. aus dem Topf Sozialversicherung, publiziert im Bilanzbericht, V-Datum 01.07.2015, siehe Foto -2- ----- Originaltext "Die größten Kostenpositionen in der Dienstleistung, insbesondere im Reinigungsbereich, sind die Personalkosten. Zur Steuerung dieser Kostentreiber wurden intern Programme entwickelt..." ----- DIES ist keine Satire, sondern Zeitgeschehen "Soziale Marktwirtschaft" in Deutschland im Jahre...

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  • 11.04.16
  • 4

Oh, wie schön ist Panama, aber Deutschland ist schöner

Die "Panama Papers" erschüttern die Welt! Wirklich? Nein, alles längst bekannt. Nur die Details und der Umfang nicht. Aber bevor man mit Fingern auf Andere zeigt, sollte sich Deutschland zuerst an die Eigene Nase fassen. "So offshore ist Deutschland" schreibt die Süddeutsche Zeitung (SZ) Demnach steht Panama in einem Ranking der Steueroasen nur auf Platz 13. Weiter oben findet sich: Deutschland! Und nicht nur Grünwald spielt ganz legal und regulär Panama, sondern viele deutsche Städt und...

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  • 09.04.16
  • 1
Blüten in Deutschland

Panama Papers -2- *Panama oder weitere Steueroasen

...von vielen deutschen Anlegern sollte die Einlagen-Höhe bekannt sein. ----- Ordnungsgemäss deklariert und veröffentlicht in Bilanzen nach dem Publizitätsgesetz. ----- Und sogenannte Briefkasten-Firmen kennt sogar Deutschland, Orte mit ...nur... Firmensitz, Kommunen mit niedrigem Gewerbesteuer-Hebesatz. ----- FAZIT: Die Politik, alle Politiker entscheiden, wer bundesweit Infrastruktur (un-)entgeltlich (aus-)nutzen darf.

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  • 09.04.16
  • 4
...Blüten

Panama Papers ...WER besitzt Deutschland

Unsichtbar-machen von Vermögen durch Deutschlands Politik ----- NICHTS kommt von selbst! ----- Beispiel *1* Gesetzlich verabschiedete anonyme Zinsabschlagsteuer statt bisheriger Deklarierung in persönlicher Jahres-Einkommen-Erklärung. ----- *2* Löschung Vermögensteuer-Gesetz ----- *3* Auflösung vom Bundesamt, Verwaltung der Bundesschatzbriefe usw. ----- So stellt sich heuer die Frage, WEM Deutschland gehört, WER besitzt all die Schuldscheine in Höhe von ZWEI Billionen Euro = -2.000- Milliarden...

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  • 07.04.16
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Vereinigungsparteitag CDU und SPD geplant

Wie ich heute aus unsicheren und unbestätigeten Quellen erfahren habe, haben die etablierten Parteien beschlossen auf das Wahldebakel zu reagieren und sich zur Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen. Die Parteispitzen planen einen Vereinigungsparteitag zwischen CDU+SPD zur CSU (Christlich-Sozialdemokratische Union). Parteivorsitzende und Vize wären die bisherigen Spitzenpolitiker Frau Dr. Merkel und Siegmar Gabriel als deren Vize. Durch die lange gemeinsame Regierungsverantwortung sei aus...

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  • 01.04.16
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Achtung: Der demografische Schock

Die Welt: Die Regierung verpulvert unsere Zukunft Ein Schok ist ein außergewöhnlich, von außen kommendes belastendes Ereignis das eine innere Erschütterung auslöst. Ich nehme mal an die Männer im Mond haben vor den Bundeshaushalt zu beschließen und keiner hat was vorher den Abgeordneten und Ministern dazu gesagt. Kann man verstehen, bei den vielen Nebeneinkünften und Tätigkeiten. Aber das die Demographische Entwicklung ein Schock ist, hat mich schockiert! Die Rentenkassen werden leer. Wer soll...

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  • 31.03.16
  • 19
  • 2

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