Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

aus Das Parlament 46-47 vom 14. Nov. 2016

Politik beschneidet Ärzte-Kompetenz

Künftig sollen Heilmittelerbringer Therapeuten über ...Dauer und ...Abfolge der Therapie entscheiden. ----- Ärzte nur noch verordnen, BASTA. ----- Gesetzesentwurf 18/10186 zum Modellversuch ----- Info aus Das Parlament Nr. 46-47 vom 14. Nov. 2016...

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  • 18.11.16
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...und der Hahn schreit

EU-Parlament kostet -1,7- Milliarden EUR

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

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  • 17.11.16
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Darstellung der Mauer auf der rechten Seite in der Bernauer Straße
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Fall der Mauer, heute vor 27 Jahren

Die plötzliche Öffnung der innerdeutschen Grenze ist für mich das größte und schönste Wunder in der deutschen Geschichte. Martin Sabrow, Professor für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte an der Humboldt-Universität Berlin, schrieb in der PNN vom 8. 11. 2014: "Die Zäsur von 1989 hat keine Macher, und sie kennt keine Helden, weil sie eine Revolution ohne Revoutionäre darstellte. ... Das unmittelbare Verdienst, am 9. November 1989 die Mauer unvermutet zum Einsturz gebracht zu haben, gebührte...

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  • 09.11.16
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Hahnenschrei zur Bundestagswahl 2017
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Elterngeld und Rente für Samenspender

Start-up-Unternehmen ...Kinderproduktion... in Deutschland ----- Elternglück für Lesben ...Eigeber... und Schwule ...Samenspender... ----- Kind lebt im Frauen- und Männerhaushalt ----- Elternteilzeit, Staat zahlt Elterngeld an beide Produzenten ----- Weiteres, siehe ZDF-37-Grad-18.10.2016 "Mutter, Mutter, Vater, Kind" ----- Kindeswohl für Deutschlands Bundestag ein Fremdwort? ----- Kommerzieller Kinderhandel, legal? ----- Siehe zur Eingabe Garbrecht an Herrn Bundestagspräsident das...

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  • 08.11.16
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KOMPASS verlegt...

Sofortpension für Politiker

Bravo abgewählt, nach ...-16-... Tage Dienstzeit ...-2.500-... EUR Pension pro Monat. ----- Auch sonst Selbstbedienung, gesetzlich verankert. ----- Kein politischer Akteur muss zur Suppenküche, getafelt wird zuhause mit den Pensionen aus -5- bzw. -6- Jahren Dienstzeit. ----- Essener OB schmaust mit -6.100- EUR ----- Düsseldorfer OB mit -4.100- EUR ----- Weiteres in ARD-plusminus vo 14.09.2016 ----- Im Kontext EU-Einkünfte ----- Der SPD Bernd Lange stellt öffentlich, siehe Kommentar Nr. -4- und...

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  • 04.11.16
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Ab November wird draussen gespielt.....

"Ab November wird draussen gespielt".... und "wirst auch Du an Deine Grenzen kommen" Ein Witz ein Rekrut um 5:00 Uhr orientierungslos beim Bund, fehlt nur noch die Milchschnitte. Ich dachte bisher immer nach Struck und Scharping kann es nicht mehr schlimmer kommen, bei der Bundeswehr. Die sollen Deutschland retten?

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  • 31.10.16

CETA - Die EU-Kommission will unbedingt den Investorenschutz!

Heute wollen die EU-Staaten dem Abkommen zustimmen: Ceta soll am heutigen Sonntag unterschrieben werden. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen, kann man aus diversen Dokumenten schließen, dass Kanada ohne großes Tamtam auf den Investorenschutz verzichtet hätte. Doch die EU-Kommission will das nicht? Hatte man zuvor nicht angeblich hart verhandelt die privaten Schiedsgerichte gegen öffentliche Wirtschaftsgerichte auszutauschen? Sollte das alles nur Blendwerk gewesen sein? Kanada hängt nicht am...

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  • 30.10.16
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REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

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  • 23.10.16
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Bundeskanzlerin kann ich!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ich will es noch einmal versuchen, Bundeskanzlerin zu werden. 2013 scheiterte ich nur ganz knapp an der Stimmen-Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Nachdem die sogenannte Alternative für Deutschland, AfD, ihr Unwesen treibt und das Volk mit Halbwahrheiten und Halbwissen füttert, um ihre Gesinnung Anno 1933 an den Mann und die Frau zu bringen, habe ich mich entschlossen, eine wirkliche Alternative zu bieten. Es gibt nur eine wahre Alternative für...

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  • 22.10.16
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Adventskalender ...FROHES FEST...

Dirne ...Deutschlands Kultur... Adventskalender

"Du läufst wieder rum wie ein Flittchen" ----- So lautet die Geschäftsidee des Unternehmens. ----- Beauty Holding One GmbH, Frankfurt-Main, Muttergesellschaft von Douglas, Hussel, Thalia. ----- Wie wertgeschätzt sind Mitarbeiter in diesem Unternehmens-Konstrukt? ----- Lt. publiziertem Jahresabschluss vom 29.10.2015 werden -24.000- Mitarbeiter mit -390- Millionen EUR Löhne/Gehälter entlohnt. ----- Plus fetten drei Millionen EUR Altersversorgung ...Sonstige soziale Abgaben...

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  • 21.10.16
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Wählt mich!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,... Bundeskanzlerin wäre schon cool! Obwohl... als Präsidentin lebt man ruhiger.

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  • 20.10.16

Heiß diskutierte Beiträge

Als alles begann

Vor 75 Jahren ließ es meine Elterngeneration zu (auch in meiner Geburtsstadt Gemünden / Wohra, dass Nachbarn, Mitglieder der Feuerwehr, Mitglieder im Sportverein, Abgeordnete in den Gemeindeparlamenten, Schulkameraden, Ärzte, Lehrer, Frieseure abtransportiert wurden. ALLE wussten, was da vor ihren Augen passierte, ALLE wussten es und sahen zu, nein, noch mehr, sie stahlen den jüdischen Nachbarn deren Hab und Gut.Sie bereicherten sich an derem Leid! Kein Nachbar, nicht der Pfarrer, nicht der...

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  • 14.10.16
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Rapsfeld ... mit oder ohne Pestizid ?

Die gewollte Bürgervergiftung

Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland Passend zu einer Diskussion hier im mh-Portal, kam heute die Bestätigung und das ungelogen ... ich kann mich noch sehr gut an den Autofreien Sonntag erinnern. Könnte man auch wieder einführen. Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO sterben jedes Jahr über drei Millionen Menschen an den Folgen von Luftverschmutzung. Allein in Deutschland etwa 35 000 Tendenz steigend. Wer sind die Verursacher der Luftverschmutzung, und warum kriegen wir die schlechte Luft...

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  • 12.10.16
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Heute im Bundestag u.a.: Mieterschutz, Zusatzbeiträge GKV, Befristungen im öffentlichen Dienst

( 29.9.2016) „Der Deutsche Bundestag verhandelt öffentlich“, heißt es in Artikel 42 des Grundgesetzes. Doch nur wenige Menschen können tatsächlich im Plenarsaal dabei sein, wenn die Abgeordneten in Berlin tagen. Deshalb hat der Deutsche Bundestag mit dem Umzug von Bonn, der früheren Bundeshauptstadt, nach Berlin im Jahr 1999 ein zusätzliches Informationsmedium geschaffen: das Parlamentsfernsehen. Hier werden alle Plenardebatten sowie eine Vielzahl öffentlicher Ausschusssitzungen und Anhörungen...

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  • 29.09.16
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Mal wieder „Schwein gehabt“?

Im Mittealter war es Tradition, dass der letzte eines sportlichen Wettkampfes als Trostpreis ein Schwein geschenkt bekam. Man bekam also eine Belohnung für etwas was man gar nicht geleistet hatte. Aber geht es in unserer Politik denn nicht auch manchmal genauso? Nehmen wir mal als Beispiel den Brexit in Großbritannien. Auch hier haben Politiker an einem Wettkampf teilgenommen. Das Votum ist zwar für sie ausgefallen, aber hat Großbritannien nicht vielleicht trotzdem verloren? Die Politiker, die...

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  • 24.09.16
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Sahra Wagenknecht: "Leiharbeit ist moderne Sklaverei!"

Rede von Sahra Wagenknecht in der Bundestagsdebatte über Leiharbeit am 22.09.2016 Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Nahles! Leiharbeit ist demütigend. Leiharbeiter sind Beschäftigte zweiter Klasse, in der Regel mit weniger Rechten, deutlich weniger Geld und oft genug ungeschützt Schikanen ausgesetzt. Leiharbeit bedeutet ständige Lebensunsicherheit; denn Leiharbeiter sind immer die Ersten, die entlassen werden, und das Versprechen von der Brücke in den Arbeitsmarkt ist...

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  • 23.09.16
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Aufwachen MICHEL
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7*Gesundheitswesen ...Sanitätshäuser, Grundstücke an Bermuda-TRUST verkauft

...Gesundheitshandwerk-Einzelhandel boomt, -6,7- Prozent MEHR-Umsatz im Berichtsjahr 2014 ------- Laut Amtsstube Destatis Presse Nr. 080 vom 08.03.2016 gehen von den -328- Milliarden EUR Gesamt-Gesundheitsausgaben, -18,9- Milliarden EUR = -18.900- Millionen EUR zu Gesundheitshandwerk-Einzelhandel. ------- Aber nicht nur der Umsatz steigt, sondern auch die Vermögenswerte Gewerbegrundstück für den TRUST steigen. ------- Vermögenswert *Gewerbegrundstück*, die Kommunen zum Mini-Preis bzw. oft zum...

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  • 12.09.16
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AUSZUG Bilanzbericht, öffentliche Bekanntmachung
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6*Gesundheitswesen ...GmbH vom Bermuda-TRUST sitzt in NRW

...Deutsche Unternehmer verkaufen Sanitätshäuser ------- WER ist neuer Eigentümer? ------- Verkauft wurde, und da geht´s nicht um ein paar Millionen EUR Vermögensverschiebung, an die AUXILIUM GmbH in Essen, deren Konzernabschluss lt. öffentlichem Bilanzbericht in den HAL TRUST, Bermuda einfliesst. ------- Da ein TRUST wahrscheinlich ...Rendite... erwartet, kommen Fragen auf, welche Heilmittel der deutsche Patient künftig erhalten wird, in preiswerter oder in hochwertiger Ausführung. Welche...

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  • 09.09.16
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AUSZUG Konzern-Homepage
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5*Gesundheitswesen ...Krankenkassen bezahlen US-Konzern ...Forschung

...Volkskrankheit Rückenleiden beschert Konzern ...DOPPELT ------- Forschungskosten auf Patienten Rücken übertragen. ------- Zum Pillenverkauf Gewinnmaximierung durch Forschungsgelder. ------- Hier Material der Pfizer Homepages, deutsche Mutter-GmbH in Berlin, Tochter-Gesellschaft-AG und Tochter-Tochter-Gesellschaft-GmbH in Köln verhandeln mit Krankenkassen ...Komplexpauschale, Preisgestaltung siehe 3*Gesundheitswesen. ------- Damit Gelder aus dem Versicherungstopf fliessen, müssen Patienten...

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  • 08.09.16
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Ausdruck - Web zu RBB-KONTRASTE
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4*Gesundheitswesen ...Strafantrag ...Reeder-Skandal

wie RBB-Kontraste KV-Blatt 06/2013 berichtet, wollte KKH-Chefermittlerin Strafanzeige wegen Betrug erstatten. ------- Heuer, schon ganz auf TTIP & Co. eingestellt, bietet Pfizer-Konzern an Ärzte und Therapeuten Zusammenarbeit an. ------- Angebote zu Umsatzzahlen offen auf der Homepage, wie im myheimat-Beitrag 3*Gesundheitswesen die eingestellten Fotos beweisen. ------- Heilmittelverordnung vom Arzt / Leistungsausführung in Therapeuten-Praxen. ------- Die neue Bezeichnung: Therapie...

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  • 07.09.16
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Weltanschauung ...was Hänschen nicht gelernt, lernt Hans nimmermehr

ARD berichtet aus Geheimakte ...Flüchtlingskosten

...finanziert aus der Arbeitslosenversicherung ------ Zahlungen an Träger, obwohl Teilnehmer NICHT erscheinen. ------- Anzahl -200.000-, angemeldete Flüchtlinge, aber nur -1- (Eins) oder -2- (Zwei) Lernwillige sitzen die -300- (Dreihundert) Schulstunden ab. ------- Integration ist nicht verpflichtend? ------- Sprachkurse sind nur Angebote. ------- Finanziert werden solche Integrationskurse durch eine Gesetzesänderung, ganz offiziell mit namentlicher Abstimmung im Oktober 2015 durch den...

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  • 07.09.16
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Originaltext der Pfizer-Tochter-Homepage --- Name und Foto sind aufgedeckt
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3*Gesundheitswesen ...US-Konzern ködert Krankenkassen ...mit Mädels

"Wir bauen Beziehungen auf" --- Reiten, Tanz sind unserer Mitarbeiterin Lieblingsbeschäftigungen. ------ Ergebnis: Gesetzliche Krankenkassen zahlen sogar für die selbe Therapie mehr als Private Krankenkassen. ----- WER hätte gedacht, dass Leistung an Pflichtversicherte Mehr-Umsatz erzielt. ----- Nicht ein paar Cent mehr, sondern Geldsegen. ------ Im Vergleich ...Gesetzliche -1.046- EUR, ...Private nur -676- EUR ----- Wie Kassenpatienten zu melken sind, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ......

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  • 05.09.16
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"CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner....

"CDU-Klatsche" die Zweite: -- Danke Herr Lammert für die Unterstützung der CDU-Gegner.... ! Da haben Sie wohl wenn man der Bild glauben darf jahrelang versucht die "Montblanc-Affäre" herunterzuspielen? Ausgerechnet die "christliche Partei" hatte wohl mit etwa 20% ihrer MdB die besten Käufer für edle Schreibwerkzeuge auf Kosten der Steuerzahler? Dabei ist doch Gier eine Sünde oder? Bild und das Volk vergessen und vergeben wohl nicht? Die Abrechnung begann jetzt im "Merkel-(Heimat)Land Meck-Pom"...

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  • 05.09.16

Sozialgesetzbuch wird zum Strafgesetzbuch wegen "sozialwidrigen Verhalten"

- Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" von Hartz-Empfänger strenger ahnden - Hartz-IV-Empfänger: Jobcenter sollen "sozialwidriges Verhalten" sanktionieren - „Sozialwidriges Verhalten“Kampf gegen Betrug? So streng wollen die Jobcenter Hartz-IV-Empfänger bestrafen - Zweites Buch Sozialgesetzbuch – SGB II Fachliche Weis unge n § 34 SGB II Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten (PDF) Nun wieder geht der Kampf gegen "sozialwidrigen Verhalten" von ALG II/ HARTZ IV Empfängern weiter. Erst...

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  • 02.09.16
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AUSZUG Pfizer-Konzerntochter ...FPZ
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2*Gesundheitswesen ...Pfizer-Konzern zahlt an Ärzte und Therapeuten

Auf dieses Konto möchte ich die Komplexpauschale für die "Patientenversorgung aus einem Guss" ausgezahlt bekommen. ------- Dies ist das öffentliche Angebot, siehe Homepage Pfizer-Tochter ...FPZ ------- Wie vorgenanntes Konstrukt zeigt, haben sich Konzern-Vorstände schon auf TTIP und CETA eingestellt, und die Frage ob Bürger den Abkommen zustimmen, gar nicht auf der Agenda...

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  • 30.08.16
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Wir schaffen Das!

Folgende Schlagzeilen aus Deutschland. (Natürlich haben diese miteinander nichts zu tun! Zusammenhänge? Bestimmt nicht, sondern nur Zufälle. Systembedingt? Auch nicht. Nichts für die Entwicklung kann unsere Regierung, die Wirtschaft, das Finanzwesen, die CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne. Schuldig sind die Anderen!) Prekäre Beschäftigungsverhältnisse - Arm trotz Arbeit Junge Arbeitnehmer: Der prekäre Jobeinstieg wird Normalität Prekäre Arbeitsverhältnisse, niedrige Löhne, steigender Druck ILO-Studie:...

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  • 29.08.16
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Bild von der Seite campact | Foto: campact

CETA kommt ...

CETA durch die Hintertür? Was ist mit der Meinung der europäischen Bürgerinnen und Bürger? Nach dem TTIP abgeblockt wurde, soll CETA wirken ... ein Schlag ins Gesicht und eine Abmahnung an die Demokratie. Herr Gabriel geht den falschen Weg und gegen die Bevölkerung. Die SPD sollte sich fragen, ob sie noch eine Partei der Bürger ist ... ... von einer wütenden Reporterin Francis Bee - aber ich gebe nicht auf!

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  • 27.08.16
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Allianz der Öffentlichen Wasserwirtschaft

Die Allianz der Öffentlichen Wasserwirtschaft AöW, Reinhardtstraße 18a, 10112 Berlin, www.aoew.de, verschickt auf Anfrage hin Informationsmaterial über sich selbst. Das vierseitige Verbandporträt stellt die Lobbyorganisation der öffentlichen Wasserwirtschaft in allgemeiner Form vor. Für den außenstehenden Betrachter ist allerdings nicht ersichtlich, in welchem Umfang der AöW bundesweit Mitglieder hat, ob also z. B. alle 16 Bundesländer flächendeckend vertreten sind. Außerdem verschickt der...

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  • 17.08.16

Beiträge zu Lokalpolitik aus

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