Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Wolfgang Schäuble neuer Bundestagspräsident des 19. Deutschen Bundestag von 2017 . 2021. | Foto: Heinz Kolb
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Wolfgang Schäuble wurde mit 501 von 709 Stimmen zum Bundestagspräsidenten gewählt.

Wolfgang Schäuble wurde am 18. September 1942 in Freiburg im Breisgau geboren, als 20- jähriger trat er 1961 der Junge Union. Während seines Studiums in Freiburg und Hamburg von 1961 an absolvierte er Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, welches er 1970 mit dem zweiten juristischen Staatsexamen beendete. Schäubles politische Laufbahn begann 1961 mit dem Eintritt in die Junge Union. Während des Studiums wurde er auch Vorsitzender des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) in Hamburg...

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  • 24.10.17

Wie hält es der Staat mit dem SOLL und HABEN ?

VOLKSWIRTSCHAFT: Kostenlose Kita Plätze, Neueinstellung von Erzieherinnen und Pflegekräften, mehr Polizisten um das Sicherheitsempfinden der Bürger zu verbessern, Einstellung von mehr Lehrern um dem steigenden Bedarf der Schüleranzahl abzudecken. Alles das sind Wahlversprechen, die auch eine Menge Geld kosten. Wenn es nach den Vorstellungen von Herrn Trittin (GRÜNE) geht, bleibt auch die Tür nach Afrika weiterhin offen, sodass die Kinderanzahl und die Kosten für die Versorgung unserer „neuen...

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  • 22.10.17
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Verkehr sicherer: Rettungsgasse & Handy / Smartphone/ Navigationsgerät & Vermummungsverbot

Sicherer. Geänderte StVO seit Donnerstag, 19. Oktober 2017. Neue Verkehrsregeln, härtere Strafen für Verkehrssünder: Das müsst ihr jetzt wissen! Details: https://wize.life/themen/kategorie/buergerhilfe/ar... Hoffnung! Vielleicht steht ja in der nächsten Änderung der StVO etwas über "Abbiegeassistenten für Lkw", die helfen können, die Anzahl solcher Unfälle erheblich zu verringern: https://www.myheimat.de/regensburg/politik/wieder-...

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  • 20.10.17
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Rücksicht? Radfahrer tot - Hinterrad des Ghost Bike beim Einparken des Porsche Cayenne verbogen: Bitte weiter zurückparken, ist sicherer fürxRadfahrer. Auch wenn das Ghost Bike dabei vom Cayenne völlig platt gemacht wird ... :-(

Tot: Gesetz der Serie durch Porsche-Fahrer m/w

Porsche Cayenne.  Foto von heute: An dieser Stelle starb ein Radfahrer, weil ein Autofahrer den Fahrradschutzstreifen zuparkte. Deshalb wurde das weiße Ghost Bike / Geisterfahrrad dortcaufgestellt. Die Fahrerin / der Fahrer dieses Porsche Cayenne ist ECHT dreist: Das Auto ist so falsch geparkt,  dass es: 1. Den Schutzstreifen zuparkt (tödlich genau hier!) 2. Dem Geister-Fahrrad " mal eben" auch noch das Rad verbiegt.

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  • 18.10.17
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Auszug - Homepage EU-Parlament - Italien-Politiker, der auf das Übergangsgeld verzichtet - Präsident Antonio Tajani
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Hurra ...Umzugsgeld... Brüssel-Berlin

-36- Monatsgagen Übergangsgeld für EU-Politiker? ----- Hochgerechnet um -400.000- EUR. ----- Warum berichtet kein Journalist ...wer ...wie viel EU-Übergangsgeld kassiert? ----- ODER verzichten DEUTSCHE POLITIKER aus Gewissensgründen auf den "Geldesel" ----- Zum Beispiel ...SPD-Martin-Schulz ...FDP-Alexander-Graf-Lambsdorff ...Grüne ...Die Linke

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  • 13.10.17
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Sind die Koalitionsverhandlungen bereits vor dem Beginn gescheitert?

KOALITIONSVERHANDLUNGEN: Ich habe gestern Abend ein Interview mit Herrn Trittin (DIE GRÜNEN) im Fernsehen gehört. Auch er ist für Kompromisse bei den Koalitionsverhandlungen!! Allerdings müssen diese die CDU,CSU und die FDP machen. Er persönlich ist dazu nicht bereit! Herr Trittin möchte die Tür nach Afrika weiterhin offen halten, und alle Menschen integrieren die zu uns kommen. Bisher ist es dem Staat aber noch nicht einmal gelungen alte und pflegebedürftige eigene Bürger hier zu integrieren,...

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  • 10.10.17
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Schulweg: Mit Rad am riskantesten. Acht mal so viele Unfälle

Schulweg mit Rad am riskantesten.  Das Fahrrad ist für Schulkinder das mit Abstand gefährlichste Verkehrsmittel. Nach Angaben der NRW-Landesregierung ist die Unfallhäufigkeit auf dem Rad acht(!) Mal höher als wenn die Kinder andere Verkehrsmittel benutzen. Die Deutsche Gesetzliche-Unfallversicherung DGUV kommt bundesweit zum gleichen Ergebnis. Überblick und Wege zur Risiko-Verringerung für die Schulkinder: http://app-content.rp-app.rp-online.de/render/dail... Details:...

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  • 07.10.17
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Jetzt wird's scheinbar richtig schmutzig, regiert wird wohl nicht mehr.

Werden vor den Bundestagsdebatten die Schützengräben ausgehoben ? Unser Land ist noch mehr gespalten als vor der Bundestagswahl, scheinbar gibt es kein Halten mehr. Einer will Politiker jagen, der andere sieht rechtsradikale Arschlöcher im Bundestag und andere sehen nur noch Nazis.  Einen Tag nach der Bundetagswahl geht es schon richtig zur Sache. Mal sehen was nach der Regierungsbildung im Bundestag so abgeht. Was man jetzt schon so zu sehen und zu hören bekommt, lässt das Schlimmste...

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  • 26.09.17
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"Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger...Wie Ihr an meinem Gesicht unschwer erkennen könnt, bin ich gut drauf."
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Martin Schulz spricht Klartext

Bei einer Wahlveranstaltung am Kröpcke in Hannover, drei Tage vor der Wahl. Aufschlussreiche Texte findet ihr bei den Bildunterschriften. Sie sollen euch den zeitaufwändigen Wahl-O-Maten ersparen und euch bei der richtigen Stimmabgabe behilflich sein.   Und wenn ihr am Sonntag zur Wahl geht, denkt bitte dran, mindestens ein Kreuz zu machen. Besser zwei, aber nicht mehr und die an der richtigen Stelle. Auch nicht auf dem Wahlzettel rummalen, dann ist er ungültig.  Spannend wird es wohl erst nach...

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  • 21.09.17
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Sessel für Arbeitnehmer....

Vorstand - ThyssenKrupp

Bilanz 30.09.2016 - Rubrik Pensionen - Pensionsanspruch Vorstand - 50- Prozent vom Festgehalt 2014/2015 --- Tabelle -1- Vergütungen - Beispiel Dr. Heinrich Hiesinger Festvergütung -1,3- Mio. € plus Tantieme plus Versorgungsaufwand -1,7- Mio. € --- Beispiel Oliver Burkhard Festvergütung -0,7- Mio. € plus Tantieme plus Versorgungsaufwand -0,8- Mio. € ------- Wie hoch ist der Versorgungsanspruch nach 30,40 Arbeitsjahren Maloche? ------- WEITER aus Konzernabschluss, im Fokus Steel Europe...

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  • 21.09.17
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Anti-AfD-Kampagnen ? - Wenn aus "Die nicht!" "Jetzt erst recht!" bei T-online wird

Sollten wir doch lieber die Stimmenauszählung der Wahl 2017 beobachten ?  Da fragt man sich als mündiger Bürger, was noch alles auf die Beine gestellt wird, um bestimmte Parteien, zu diskreditieren. T-Online schießt derzeit den Vogel ab. Im Beitrag ; „Anti-AfD-Kampagnen Wenn aus "Die nicht!" "Jetzt erst recht!" wird im Filmchen gleich zu Anfang ein Wahlzettel abgebildet, der durch Kritzeleien in der Spalte der AfD natürlich ungültig gemacht wurde. Das Kreuz fehlt natürlich auch in den anderen...

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  • 18.09.17
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Überzahlung: Maut und HARTZ IV was beide so unterscheidet

Aktuelle Pressemeldung: Millionenschwere Abrechnungspanne beim Eintreiben der Maut kommt Deutschlands Steuerzahler teuer zu stehen. Dem Bundeshaushalt sind den Angaben aus Regierungskreisen zufolge bereits Mittel in zweistelliger Millionenhöhe entgangen. Mehrere Betreiber lehnen Rückforderungen aus Berlin jedoch ab. Der Bund trage die Verantwortung für die korrekte Abrechnung, heißt es. Vertrauensschutz heiß das! Und bei HARTZ IV? Hier gibt es die gesetzliche Pflicht überzahlte...

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  • 11.09.17
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Warum immer traditionell wählen?Warum nicht Protest? -- Denkanstöße zur Wahl

Denkanstöße zur Wahl: Wenn ich auf der Strasse mit Menschen Rede höre ich immer mehr Unzufriedenheit mit der Regierungspolitik. Wer mit der Regierung und den Entscheidungen unzufrieden ist der sollte keinesfalls wieder aus Tradition die beiden ehemaligen Volksparteien wählen! Denn diese unterscheiden sich wohl nur noch punktuell? Da ist es ziemlich „wurscht“ ob man die CDU/CSU oder SPD wählt! Eine große Koalition, ein „Einheitsbrei“ CDU/CSU/SPD ist wohl kaum zu verhindern? Deshalb zum Trotz die...

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  • 11.09.17
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150 Jahre alt und trotzdem aktuell: Das Kapital von Karl Marx

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift der IG BAU findet man nicht nur Marx auf der Titelseite und man findet einige seiner Aussagen so gut das man ihn sogar zitiert (siehe Bild). Derselbe Marx der von Ökonomen seit über 100 Jahren immer wiederholt als überholt, antik und wiederlegt bezeichnet wird und auf den trotzdem viele heimlich zurückgreifen. Und seine Aussagen haben nichts mit der aktuellen Wirtschaftssituation zu tun? Tarifliche Regelungen - „Das Kapital ist daher rücksichtslos gegen...

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  • 07.09.17
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Info aus Barmer 3/2017

Wahlgeschenk an Versicherungskonzerne

...Privatversicherte Alte zur Sozialversicherten-Gemeinschaft abschieben ----- WER als meist gesunder Mensch Jahrzehnte in die Privatversicherung einzahlte, kann jetzt wo Wehwehchen und Pflegeheim "drohen" , zur gesetzlichen Krankenkasse wechseln. ----- Lt. Krankenkassen-Info können ab August 2017 betagte bisher privatversicherte Rentner in die allgemeine Kranken- und Pflegekasse wechseln. ----- Gesetzesänderung, damit die Voraussetzung erfüllt wird: Hinzurechnung von pauschal DREI Jahre...

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  • 06.09.17
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Deutschland geht es gut...

NUR CSU macht CDU ...Angela Merkel... stark

Oft wird suggeriert, dass Deutschland ...Angela Merkel... sei. ----- WER jedoch die Wahlergebnisse genau anschaut hier nachfolgend letzte Bundestagswahl 2013, Bundeswahlleiter Pressemitteilung Nr. 34/2013 vom 9. Oktober 2013 wird erkennen, dass davon KEINE Rede sein kann. ----- NUR rd. -15- Millionen Bürger haben CDU-Angela Merkel gewählt. ----- Bezogen auf alle Wahlberechtigten, nur ein Viertel der Wahlberechtigten. ----- Einzig durch die Bayern-CSU ist Angela Merkel ...mächtig...

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  • 05.09.17
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ZMD - Auszug ...Charta vom 20.02.2012

Zentralrat der Muslime ...Wahlhilfe

Islamische Charta vom 20.02.2012 Punkt -21- ..."Die wahlberechtigten Muslime werden für diejenigen Kandidaten stimmen, welche sich für die Rechte und Ziele am stärksten einsetzen und für den Islam das größte Verständnis zeigen." ----- Warum empören sich Deutschlands Politiker? ------ Die Charta mit weiteren Punkten ist die Grundsatzerklärung vom Zentralrat der Muslime in Deutschland, kurz ZMD genannt. ----- In Deutschland entrichten Muslime keine Kirchensteuer. ----- Der Iman, also Moscheen,...

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  • 30.08.17
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Was bringen die vielen Wahlplakate?

WAHLPLAKATE: Am 24. September ist Bundestagswahl. Bereits jetzt werden Bäume und Straßenlaternen mit hübschen Bildchen mit Fotos von ehrgeizigen Politikern verziert. Natürlich gehören auch oft noch markige Sprüche dazu. Hängt unsere Wahlentscheidung wirklich von diesen Plakaten ab, oder berücksichtigen wir auch die politische Entwicklung der letzten 4 Jahre? Wovon hängt denn eigentlich Ihre Wahlentscheidung ab?

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  • 26.08.17
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Fluchtursache: ARMUT

FLUCHTURSACHEN: Die Gründe warum Menschen ihr Land verlassen sind sehr vielfältig. Ein Grund aber ist die Armut. Natürlich gibt es auch Gründe dafür die wir selbst schaffen. Indirekt sind es vielleicht auch die Waffenlieferungen in Krisengebiete. Aber nehmen wir einmal ein anderes Beispiel: Armut ist oft eine Fluchtursache. Viele Menschen in Afrika leben unterhalb des Existenzminimums und kämpfen täglich um ihr Leben. Sie nehmen jede Tätigkeit an um ihre Familie zu ernähren. Seit Neuestem...

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  • 23.08.17
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Umweltzone und Dieselfahrzeúg-Verbot sind keine Lösungen | Foto: © Bild: www.allgemeine-zeitung.de CC
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Die Diesel-Sauerei – ja: sie besteht, doch gänzlich anders, als man uns glauben machen will!

Nachdem in immer schnellerer Taktung, als der früher üblichen Woche, eine neue Sau durchs Dorf getrieben wird und wir mehr und mehr darauf konditioniert sind, uns nicht um das Schicksal der letzten zu kümmern, also nicht mehr ergebnisorientiert zu sein, sondern geradezu nach dem neunen Skandal – nur eine schlechte Nachricht soll ja, so trichtert man uns ein – bekanntlich eine gute sein – lechzen wir geradezu nach der neuen und immer größeren Horrornachricht. Was dabei untergeht – und dies...

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  • 17.08.17
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Umweltschutz: Das kann doch wohl nicht wahr sein!!

UMWELTSCHUTZ: Da wird über Fahrverbote für Autofahrer, besonders für Fahrer von Dieselfahrzeugen, nachgedacht. Eine schnellere Einführung von Elektrofahrzeugen soll zügig durchgeführt werden, und die Energiewende ist ja schon beschlossene Sache. Aber helfen wir damit wirklich unserer Umwelt, oder ist alles nur Lug und Trug? Diese Frage stellt sich mir, wenn ich mir einige Gedanken über die wirklich großen Verursacher der Schadstoffbelastung von Luft, Wasser und Boden mache. Der größte...

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  • 14.08.17
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Neuer Audi A8: Abgaswerte 17,8 mal überschritten. "Kuschelkurs" heute auf dem Diesel-Gipfel?

Abgastest Note "Ungenügend": 4 von 75 Modellen (= nur 5 %) haben bestanden. 17,8! Spitzenreiter ist der Audi A8 L 4.2 TDI. Das Modell lag um das 17,8-fache über dem Grenzwert. Unter den Top Zehn der Luftverschmutzer folgten unter anderem Modelle von Fiat, Renault, Volkswagen, Opel und Mercedes. Da geht - in Berlin - das Wort um von "Beihilfe zum Betrug". Audi? Der Audi A8 ist DAS Auto des Regierungsfuhrparks: Ist sie "sauber"? Tagesschau-Details:...

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  • 02.08.17

"Bloß nicht nach Stuttgart!" Die Stadt von Mercedes und Porsche ist am gefährlichsten für Radfahrer

Unfälle Radfahrerunfälle in 2016: - 8.756: Stuttgart = jede Stunde einen Radfahrerunfall, 24 an jedem Tag!! - 7.495: Berlin - 3.230: Hamburg - 2.926: München - 1.880: Köln - 1.221 Leipzig - 1.142: Frankfurt/Main - ... - 252: Essen - 74: Düsseldorf. Stuttgart hat, bei gleicher Stadtgröße, 118 Mal so viele Radfahrer-Unfälle Entscheidung: Ob es Zufall ist, dass in der Stadt von Mercedes und Porsche die meisten Radfahrer-Unfälle bundesweit sind, ist als Entscheidung jedem selber überlassen. Details...

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  • 01.08.17
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Angela Merkel's Audi A8, VW Touareg & Porsche Cayenne: Alles die gleichen 3-Liter-Diesel-Audi-Motoren aus Ungarn - mit den gleichen Abgasen ...

Abgase identisch Er verbietet: - Porsche Cayenne Er verbietet nicht: - Audi A8 - VW Touareg Alle haben die gleichen Diesel-Motoren, mit den identischen Abgasen: DAS ist eben Alexander Dobrindt, unser Verkehrsminister von der CSU. Und die Radfahrer haben keine Lust, weiter hinter identischen Abgasen her zu fahren.

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  • 30.07.17
Zum Video geht's hier: https://www.facebook.com/mannsieber/videos/1975855049352404

Lustiges Video: Bundesregierung & Autoindustrie

Absprache(n) im Video Das LUSTIGE Video von "Mann, Sieber!": https://www.facebook.com/mannsieber/videos/1975855... Thema auch: Seit 10 Jahren: - EU-Abgas-Software-Verordnung 2007, Seit 9 Jahren: - EU-Luftqualitäts-Verordnung 2008. Besucher im Kanzleramt bei Frau Merkel waren laut Video: - Dieter Zetsche, Mercedes (am häufigsten von allen) - Martin Winterkorn, VW - insgesamt 21(!) VW-Besuche im Kanzleramt in zwei Jahren - ... Spenden der Autoindustrie an die Parteien, nur Juli (bisher) und Juni...

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  • 26.07.17
  • 1
Kompass, Kompass...

Bertelsmann-Tochter ARVATO ist Facebook-Löschzentrale

...berichtet ARD-Monitor-13.07.2017 ----- Bertelsmann bestimmt, was im Web bleiben darf. ----- Zum Bertelsmann-Konzern gehören Medien-/Verlagshäuser, Fernsehsender, Radiostationen, Wissenschaftliche Stiftungen. ----- "Regiert" eine Familie ...Deutschland...

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  • 25.07.17
  • 3
Beispielfoto

Springer-Verlag: "Das erste Auto mit Hirn"

Mit Hirn. Der renommierte Wissenschafts-Verlag "Springer" veröffentlichte in der Zeitschrift ATZelektronik diesen Aufsatz: "Das erste Auto mit Hirn". Die Quellen als Link: 1. https://www.springerprofessional.de/das-erste-auto... 2. http://www.readcube.com/articles/10.1007/s35658-01... Anmerkungen zum "Hirn-Artikel": 1. Freiheit. Der Artikel ist - unter beiden Links oben - leider NICHT frei zugänglich: - Braucht's nicht jeder zu wissen? - Wo bleibt die Akademische Freiheit - verpixelt, gegen...

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  • 24.07.17
  • 3
  • 1
KOMPASS verlegt...

Bundesministerium BMZ gründet Fonds in Luxemburg

...Steueroase --- Haftung: Verluste zuerst beim Staat --- Gewinne zuerst bei Privatinvestoren ----- "Wasserfall-Prinzip" ----- Investoren: BMZ, KfW, Deutsche Bank AG und Private Investoren ----- Gründungsland: Luxemburg ----- BMZ-Zitat ..."Die Gründung ...ist in Deutschland aufgrund eines hierfür fehlenden Rechtsrahmens nicht möglich." ----- Weiteres in TV ARD-Monitor-06.07.2017 ...AATIF...

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  • 21.07.17
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KOMPASS verlegt...

Umweltschutz - AKWs in Europa und Afrika

Top-1- Ausländische marode AKWs sind Kapitalanlage der BRD ----- Top-2- Russland und China investieren in Afrika ...AKWs ----- Ghanas Direktor der Atomkommission ..."Beim Essen muss man vorsichtig sein, was und wie viel man isst"... ----- Top-1- aus ödp-Bundesverband-03.07.2017 ----- Top-2- aus ARD-Weltspiegel-18.06.2017

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  • 20.07.17
  • 4

Beiträge zu Lokalpolitik aus

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