Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Kompass verlegt...

Dies sollten Sie wissen: Wohnungsmieten-Nebenkosten

Bis in die achtziger Jahre hatten Vermieter ...sämtliche... Nebenkosten zu tragen. --- Mit der Mietzahlung waren alle Betriebskosten -außer Heizkosten- abgegolten. --- Der Vermieter war zu seinem Nutzen bemüht alle Kosten -Versicherung, Gartenpflege, Hausreinigung usw.- niedrig zu halten. --- Heute werden alle Betriebs-/Nebenkosten auf den Mieter abgewälzt. --- Vermieter vergeben die Aufträge und Mieter müssen zahlen. --- So war es im Westen... 

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  • 21.11.18
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AUFWACHEN ...Investment erobert Sozialversicherung...
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Gekaperte Gesundheit - Sozialversicherungsbeiträge fliessen zu Bermuda-Trust...

Und Deutschlands Politiker schauen zu. --- Der Geldtopf "Kranken- und Pflegekasse" ist bereits heuer mit mehr als -374- Milliarden EUR = -374.000- Millionen EUR gefüllt. --- Im Vergleich: Mit dem Bundeshaushaushalt von -329- Milliarden EUR funktioniert unser komplettes Staatswesen. --- WER braucht noch Handelsabkommen, wenn Investment Deutschlands Kranken- und Pflegeversicherung bereits erobert? --- Krankenversicherungs-pflicht sichert in- und ausländischem Investment ...Rendite... --- In NRW...

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  • 16.11.18
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Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

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  • 11.10.18

BMVI: 25 Mio € für Highspeed-Radwege

Förderung. 5. Oktober 2018 BMVI stellt 25 Millionen Euro bereit Minister Scheuer: Sauber, schnell und sicher auf Highspeed-Radwegen ans Ziel Ab sofort können Bundesländer Fördermittel für Radschnellwege abrufen. Die Länder haben den dafür erforderlichen Förderkriterien jetzt zugestimmt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer: Mit den neuen Highspeed-Radwegen bringen wir Radler auf die Überholspur. Radschnellwege sind eine echte Alternative für längere Strecken - auch für Pendler. Auf...

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  • 05.10.18
Isernhagener Vertreter mit Grünen-Mdb
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Isernhagener Fluglärmgegner in Berlin

An der Protestaktion gegen den immer stärker werdenden Fluglärm nahmen am 12.09.2018 auch zwei Mitglieder des Umweltschutzvereins aus Isernhagen teil. Neben dem ehemaligen Vorstandsmitglied Angelika Meissner-Mähl, war auch Siegfried Lemke, der auch Mitglied der Fluglärmschutzkommission (FLSK) am Flughafen Hannover ist, mit einem Transparent gegen die Nachtflüge vertreten. Kurzzeitig dazu gesellt hatte sich der örtlich zuständige MdB der Grünen Sven-Christian Kindler (s. Bild1). Er gehört zu...

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  • 22.09.18
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https://www.FahrradKlima-Test.de

3,9 = Radverkehrs-Note 2016 für Langenhagen. Und 2018? Mitmachen beim bundesweiten ADFC-Online-Test, mit Schwerpunkt "Familie"

FahrradKlima-Test 2018. Mitmachen 2018 = JETZT! Aktuell läuft gerade wieder der FahrradKlima-Test, mit dem der ADFC alle zwei Jahre die GROSSE bundesweite anonyme Umfrage zum Radfahren startet: DEIN Link zum Mitmachen beim bundesweiten Fahrrad-Klima-Test 2018. Rückschau auf den Test 2016 für Langenhagen Gut benotet u.a.: - Erreichbarkeit Stadtzentrum - Zügiges Radfahren Schlecht benotet u.a.: - Ampelschaltungen für Radfahrer - Winterdienst auf Radwegen Gesamtnote: 3,9: Langenhagens erreichte...

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  • 18.09.18
AUS Broschüre "Gute Bildung - gute Chancen" - Bundesagentur für Arbeit - Stand 2014
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WARUM schweigen ...Akademiker

WENN studieren in die Arbeitslosigkeit führt? --- ODER ist studieren nur teurer Zeitvertreib? ------- Langes Studium, und dann VIER Prozent in Minijobs --- in Teilzeit -780.000- --- in Zeitvertrag -620.000- ------- UND nicht zu vergessen die Zahl Arbeitsloser mit akademischem Abschluss, die um -191.000- anstieg, um -13- Prozent im Vergleich zum Vorjahr. ------- INFO auch zu Mitbewerbern, künftigen Studienabgängern in der BA-Broschüre "Statistik/Arbeitsmarktberichterstattung" - Druck Juli...

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  • 03.09.18
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Gut das wir noch Kohlekraftwerke haben ! (überarbeitete Fassung)

WINDKRAFT: Gerade liegt eine lange Hitzeperiode hinter uns. Aber nicht nur die Landwirtschaft hat darunter gelitten. Viele Kommunen hatten Probleme die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, weil auch fast alle Windräder, die zur Energieerzeugung dienen sollten, stillstanden. Besonders im Binnenland hat die durchschnittliche Windgeschwindigkeit seit 1960 kontinuierlich abgenommen. Die Gründe dafür sind noch nicht eindeutig erforscht. So wird angenommen, dass u.a. die Zunahme der...

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  • 31.08.18
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Gut das wir noch Kohlekraftwerke haben !!!

ENERGIEKRISE: Gerade liegt eine lange Hitzeperiode hinter uns. Nicht nur die Landwirtschaft hat darunter gelitten. Viele Kommunen hatten Probleme die Energieversorgung der Bevölkerung sicherzustellen, weil auch fast alle Windräder, die zur Energieerzeugung dienen sollten, stillstanden. Besonders im Binnenland hat die durchschnittliche Windgeschwindigkeit seit 1960 kontinuierlich abgenommen. Die Gründe dafür sind noch nicht eindeutig erforscht. So wird angenommen, dass u.a. die Zunahme der...

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  • 29.08.18
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Quelle: DAS PARLAMENT Nr. 13-14 vom 26.03.2018
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WARUM sprudeln die Steuereinnahmen?

Aktuelle ARD-ZDF-Meldung "Milliarden-Überschuss" - "Steuereinnahmen sprudeln" ----- Sind Journalisten blind? ----- WER höhere Gehälter an Beamte und sonstige Staatsdiener auszahlt, erreicht steigende Steuereinnahmen, und bezogen auf sonstige Staatsdiener auch einen füllenden Topf bei der Sozialversicherung. ----- WER Monat für Monat an 1 Million Eingereiste Sozialgeld auszahlt, erreicht Umsatzsteigerung für Konzerne, somit auch Mehreinnahme aus der Unternehmensbesteuerung. ----- WIE gut steht...

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  • 24.08.18
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Hype: "verpflichtendes Gesellschaftsjahr" - ein groß angelegter Angriff auf die Freiheit

Die CDU hat ein Thema angestoßen, das scheinbar in Deutschland überall auf offenen Ohren und Hirne stößt. Das "verpflichtende Gesellschaftsjahr" für ALLE Jugendlichen. Und laut Umfragen ist die Mehrheit der Deutschen dafür. Der Jugend soll Respekt, Disziplin, Empathie beigebracht werden. Sie soll etwas für die Gesellschaft tun. Dieser "etwas zurückgeben". Und außerdem hat das ja den Älteren, die heute dafür sind, auch nicht geschadet! Sie sind dadurch erwachsen geworden, haben etwas für´s Leben...

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  • 11.08.18
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Hype: Kindergeldbetrug durch Osteuropäer - Ein groß angelegter Bluff der Medien

"Wie groß ist das Ausmaß des Betrugs? Die Familienkasse betont, es gebe keinen flächendeckenden Betrug. Stichproben ergaben einzelne Missbrauchsfälle vor allem in Nordrhein-Westfalen. Beim Kindergeld für Personen, die aus dem Ausland kommen, um hier zu arbeiten, deren Kinder aber in der Heimat geblieben sind, „findet so gut wie kein Missbrauch statt“ https://www.ksta.de/politik/frage-und-antwort-die-... Und nun fragt Euch: Warum diese groß angelegten Faschmeldungen in allen Medien?

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  • 11.08.18
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Jeder blamiert sich so gut er kann !

Eine grandiose Verständnisfrage von Florian Warweg an den Regierungssprecher Seibert.... na ja und vorgeführt wurde er ja schon.  Steffen Seibert, seines Zeichens Regierungssprecher der deutschen Bundesregierung, belehrt gerne in oberlehrerhaftem Ton kritisch nachfragende Journalisten auf der Bundespressekonferenz. RT-Deutsch-Redakteur Florian Warweg hat den Spieß jetzt mal umgedreht. Auf die Frage eines Journalisten auf der Regierungspressekonferenz, ob die Bundesregierung die Einschätzung des...

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  • 19.07.18
ICH HABE IHN! Jeder Fahrer, der mit einem Lkw mit Abbiegeassistent unterwegs ist, bekommt das neue Trucker-Abzeichen #IchHabDenAssi. Das können die Frauen und Männer am Steuer mit Stolz auf ihren Lkws anbringen. Details: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Pressemitteilungen/2018/046-scheuer-abbiegeassistent-aktion.html | Foto: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Es läuft sicherer: Bundesminister Andreas Scheuer (CSU) startet „Aktion Abbiegeassistent“ - für bessere Radfahrersicherheit

Bundesminister Scheuer startet „Aktion Abbiegeassistent“ BMVI rüstet Flotte aus, Unternehmen ziehen (zu sehr geringem Teil) nach Fußgänger und Radfahrer werden täglich im Straßenverkehr von abbiegenden Lkw gefährdet. Viel zu oft kommt es dabei zu schrecklichen Unfällen. Abbiegeassistenten könnten die Zahl der tödlichen Unfälle deutlich reduzieren. Das ist eine einfache technische Lösung, die Leben rettet. Doch die gesetzlichen Voraussetzungen sind international geregelt. Deutschland kann das...

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  • 11.07.18
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AUS ...Das Parlament... vom 11.06.2018, Herausgeber: Deutscher Bundestag

Sein und Schein ...-1.9- Mio. Asylentscheidungen

Seit dem Jahr 2011 bis zum April 2018 wird im BAMF geschuftet. ------ Zahlenstand Mai 2018 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ----- Argumente, wie es kämen keine Flüchtlinge mehr. SORRY, noch im Jahr 2017 wurden -198.000- Erstanträge gestellt, heuer von Jan. 2018 bis April 2018 mehr als -50.000- Erstanträge. ----- Abgeordnete sollten das Zahlenmaterial kennen und wissen, eine inländische Lösung muss auf den Tisch, ist überfällig. ------ Weshalb also heute sämtliche Parteibosse vor die...

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  • 18.06.18
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16.6. : Tag der Verkehrs-(Un)Sicherheit

Un-Sicherheit. Der Straßenverkehr in Deutschland im Jahr 2018: Alle 23 Stunden stirbt ein Radfahrer m_w/jung_alt Pressemeldung zum 16.6.2018: Tag der Verkehrs-Un-Sicherheit ADFC: Tödliche Unfälle mit abbiegenden LKW nehmen weiter zu: Verkehrsminister Andreas Scheuer CSU muss JETZT handeln! Am 16. Juni ist Tag der Verkehrssicherheit. Der ADFC prangert an, dass die Zahl der durch abbiegende Lastwagen getöteten Radfahrerinnen und Radfahrer drastisch steigt, obwohl erhältliche Fahrzeugtechnik das...

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  • 15.06.18

Zwei tote Kinder in 24 Stunden: Der Berliner Straßenverkehr ist Barbarei!

Berlin Verkehr. In 24 Stunden - tödlich für zwei Kinder. Und anderswo? Genau so. Zitat: "Nur am Rande sei bemerkt, dass es für beteiligte Lastwagen schon jetzt einen wirksamen Abbiegeassistenten gäbe, die die Überforderung des Fahrers (sechs Außenspiegel, jeder verzerrt anders!) verringern würde. Lkw und Radler hatten gleichzeitig Grün, wie das in Berlin üblich ist. Getrennte Ampelphasen würden an vielen Stellen wohl die Wartezeit verlängern und gelten deshalb als Tabu. Aber wer diesen Status...

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  • 14.06.18
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Die Interessenvertetung der Radfahrenden in Langenhagen ist der https://www.ADFC-Langenhagen.de

Fahrrad fahren in Hannover - oder jährlich 31 Stunden im Kfz-Stau

Ranking. Wer (auch zum Beruf) Rad fährt, verkürzt die Standzeiten anderer im Kfz-Stau! Radfahrende tun also richtig was Wichtiges für die Autofahrer: - Zeitentlastung siehe unten, - Geldenlastung siehe hier, denn: "Der Stau kostet uns Milliarden." Das Ranking der Wartezeiten im Stau  in den 25 staureichsten Städten in Deutschland: 1.: 51 Stunden im Stau / Jahr - München 2.: 44 - Hamburg 3.: 44 - Berlin  4.: 44 - Stuttgart 5.: 40 - Ruhrgebiet 6.: 40 - Köln 7.: 38 - Heilbronn 8.: 36 - Frankfurt...

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  • 04.06.18

An Herrn Andreas Scheuer (CSU), Bundes-Verkehrsminister: Weact-Petition digital unterschreiben

Petition. Retten Sie Leben: Machen Sie die LKW-Abbiege-Assistenten zur Pflicht! Link direkt zur Petition Aktueller Unterschriften-Stand: 53.343 vorhanden, am 23.05., 9:44 Uhr Die Petition Sehr geehrter Herr Scheuer, immer wieder kommen Radfahrer/innen und Fußgänger/innen ums Leben, weil sie von abbiegenden LKW-Fahrer/innen übersehen werden. Machen Sie endlich elektronische Abbiegeassistenten für Lastwagen zur Pflicht: Es gab schon genügend Arbeitsgruppen und Runde Tische dazu - jetzt muss...

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  • 23.05.18
Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel | Foto: www.welt.de
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Offener Brief an Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel von Mihriban Memet, uigurische Menschenrechts-Aktivistin

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, bei Ihrer, am 23. Mai 2018 beginnenden Chinareise haben Sie Vieles bereits im Gepäck. Das, wovon ich Ihnen schreibe, darf keinesfalls fehlen: umso mehr, als Sie ja bereits ausführten, dass neben den wirtschaftlichen Interessen auch die Menschrechte eine Rolle spielen werden! Bitte dabei keinesfalls also die Uiguren vergessen! Dabei schreibe ich weder, um Ihnen von Ostturkestan zu erzählen, das seit 1949 bereits von China besetzt ist, noch berichte ich Ihnen...

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  • 23.05.18
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Ursache gleich: Rechtsabbiegender Lkw. Ergebnis gleich: Zwei Tote an einem Tag. Eine junge Mutter, eine 9-jährige Schülerin. https://www.br.de/nachrichten/oberbayern/inhalt/maedchen-in-muenchen-von-lkw-ueberrollt-und-getoetet-100~amp.html?__twitter_impression=true

"Zwei durch LKW getötete Radfahrerinnen am Tag sind zu viel!" / ADFC fordert Task Force des Bundesverkehrsministers

Pressemeldung. "Zwei durch LKW getötete Radfahrerinnen am Tag sind zu viel!" / ADFC fordert Task Force des Bundesverkehrsministers A ADFC Presse an r.spoerer@adfc-hannover.de vor 6 StundenDetails Pressemitteilung „Zwei durch LKW getötete Radfahrerinnen am Tag sind zu viel!“ ADFC fordert Task Force des Bundesverkehrsministers Berlin, 07. Mai 2018 011/18 Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) schlägt Alarm. Die Zahl der durch LKW getöteten Radfahrer steigt seit Jahren bedenklich an. Allein...

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  • 07.05.18
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ADFC: „LKW-Abbiegeassistenten müssen Radfahren sicherer machen!“

Initiative. Pressemitteilung ADFC unterstützt Bundesratsinitiative: „LKW-Abbiegeassistenten müssen Radfahren sicherer machen!“ Berlin, 26. April 2018 Morgen berät der Bundesrat über eine Initiative der Länder Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen. Es geht um den verpflichtenden Einbau von elektronischen Warnsystemen in LKW, die schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern beim Abbiegen verhindern können. Der ADFC unterstützt den Antrag, fordert aber zusätzlich ein Sofortprogramm...

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  • 26.04.18
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Bigamie in Deutschland- gibt es das wirklich?

BIGAMIE: In Berlin- Neukölln hat fast jeder dritte arabisch stämmige Mann zwei oder mehrere Ehefrauen, und das alles bezahlt der deutsche Steuerzahler ! Wie das funktioniert wollen Sie wissen? Dann schauen Sie sich mal dieses nachfolgende Video an: Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=FAwZu63ebg0 Ich kann es immer noch nicht glauben!

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  • 13.03.18
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neue Änderungsidee: Mutter, die du bist im Himmel...

Vater? Geht das noch? Vielleicht wird das auch umgedichtet, in Mutter, es, oder irgendjemand, die du bist im Himmel. Mal sehen wie weit Frau Rose-Möhring geht. Beispiele aus Österreich und Canada werden erwähnt, Schweden allerdings nicht, merkwürdigerweise, sonst geht's doch immer, "und Schweden macht das so". Auch müßte das Wort "Nationalhymne" verändert werden. National und vielleicht noch das Wort Deutsch, wie klingt denn das! Schrecklich, oder? Oder einfach ein Ersatz, ein Kinderlied wäre...

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  • 11.03.18
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Kindersoldaten in der Bundeswehr

Deutschlands Jugend ...ohne... Arbeit entscheidet sich für ...Krieg... ----- Rekrutierung von -1.907- Minderjährigen, im Bundestag bekannt geworden auf Anträge von Linke 19/475 und Grüne 19/979. ----- Aus der CDU kommt die Ansicht, dass -17-Jährige bei der Bundeswehr mindestens genauso gut aufgehoben seien, wie bei jedem anderen Arbeitgeber. ----- Demenz in der Politik oder wie ist zu verstehen, dass Deutschland gegen das Internationale Kinderschutz-Abkommen verstößt? ----- INFO aus "Das...

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  • 10.03.18
  • 10
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