Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Schwarzer Dienstag, Herr Verkehrsminister Alexander Dobrindt / CSU!

Zwei unnötige Verkehrstote Zwei Radfahrer sterben an einem Tag: Sie wurden jeweils durch rechtsabbiegende Abbiegen eines Kfz getötet. Details: https://www.derwesten.de/region/schwarzer-dienstag... Es geht nicht (weiter)! Der Verkehrsminister hat immer noch keine keine Vorschrift erlassen, dass rechtsabbiegende Lkw ein Erkennungssystem haben müssen, das das Töten von Fußgängern / Radfahrern durch rechtsabbiegende Lkw verhindert. Solche Systeme existieren und funktionieren. Hersteller sind u.a....

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  • 31.05.17
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Warum benötigen die GRÜNEN eine Doppelspitze?

DOPPELSPITZE: Was Angela Merkel für die CDU, MartinSchulz für die SPD und Christian Lindner für die FDP ist, das sind Frau Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir für die Grünen. Aber warum brauchen die Grünen zwei Spitzen? Vielleich haben sie nur jeweils einen Halbtagsvertrag, weil sie nebenbei noch einen Haushalt zu führen haben? Oder wäre eine Person mit den Aufgaben überfordert? Und was ist wenn beide sich streiten, und jeder meint das er recht hat? In der Ehe hat meistens die Frau recht, das...

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  • 26.05.17
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Beschluss Bundesverfassungsgericht - Fragwürdige Fraktionsgelder
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Politiker bescheren sich mit Zulagen

...trotz verfassungsrechtlichem Beschluss vom 15.07.2015 ----- Zusätzlich -4.000- bis -5.000- EUR monatlich ----- Siehe ARD-Report-Mainz-07.03.2017, Volksvertreter verweigern TV-Interview ----- Wäre es nicht richtiger vor dem Start neuer Landtage und des neuen Bundestags zu klären, welcher Volksvertreter sich im Kontext Fraktionsgeld NICHT verfassungskonform verhält.

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  • 15.05.17
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Eine persönliche Betrachtung zum Thema: Kohlendioxidbelastung unserer Atmosphäre

FLUGVERKEHR: In Folgendem möchte ich Ihnen eine persönliche Betrachtung zum Thema „Kohlendioxidbelastung unserer Atmosphäre“ am Beispiel von Frankfurt a.M. aufzeigen. In Frankfurt a.M. waren im Jahr 2015 ca. 369.000 Kraftfahrzeuge angemeldet. Diese Fahrzeuge erzeugen während der täglichen Fahrt ca. 1.100 Tonnen Kohlendioxid. Auf dem Flughafen von Frankfurt a.M. gibt es täglich ca. 1400 Flugbewegungen (Starts und Landungen). Hierbei werden ca. 1.400 Tonnen Kohlendioxid produziert. Das bedeutet,...

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  • 31.03.17
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Screenshot BR Fernsehen

Martin's Tag...............?

Scheinbar können wir im kommenden "Wahlkrampf" in Deutschland noch einiges erleben.... http://www.br.de/mediathek/video/sendungen/kontrov... Fangt doch mal an zu rufen ! Ihr könnt mal rufen ! Ruft doch mal Marin ! Martin ! Auch die Bild meldet sich mit einer Story "Ruft doch mal Martin"

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  • 12.03.17
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Bundestag: Mehrheit für Aufrüstung

Die NATO fordert, Angela Merkel springt: Deutschland soll die Rüstungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukt erhöhen. DIE LINKE lehnt diese Pläne ab. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von acht Jahren […] 30 Milliarden Euro zusätzlich in den deutschen Verteidigungshaushalt packen … Es gibt kein apodiktisches...

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  • 09.03.17
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Martin Schulz: Wo ist der schwarze Fleck auf seiner weißen Weste?

MARTIN SCHULZ: Kaum erscheint ein Silberstreif am Horizont, so gibt es sofort Menschen die den Himmel verdunkeln! Ich rede von Martin Schulz, der die SPD in den Aufwind gebracht hat. Nicht nur in der Sendung Hart aber fair attackierte Herbert Reul (CDU) den Kanzlerkandidaten der SPD. Wo finden wir einen schwarzen Fleck auf der weißen Weste von Martin Schulz lautet nun die Devise! Natürlich ist es immer leichter die Sünden der Anderen zu beichten. Aber sagt das nicht auch etwas über den...

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  • 21.02.17
  • 19
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KOMPASS verlegt?

Malta ...Jachten finanziert von Arbeiter und Rentner

Deutschlands Pflichtbeiträge beschert Krankenhaus-Betreiber ----- Geld von Arbeitnehmern und Rentnern, was Monat für Monat von jedem Euro-Einkommen als Kranken- und Pflegeversicherung abgezogen wird. ----- Damit Macher im Ausland Vermögen bunkern können. ----- Beispiele aus ARD-Monitor-16.02.2017 ...Luxus im Steuerparadies Malta ----- Bitte genau hinhören, Medien haben recherchiert, sind aber leider nicht auf den Punkt gekommen, um zu sagen, dass Politik dies Vermögen durch politischen...

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  • 17.02.17
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...auf Rosen gebettet...

Merkel-Statement ...Bundespräsident Steinmeier kennt die Nöte von kleinen Leuten

SORRY, wäre es nicht richtiger zu sagen, SPD-Steinmeier als ein Architekt von Hartz-IV, brachte den kleinen Leuten ...die Nöte... 14.02.2017 Fortsetzung Lt. Wikipedia beinhaltet SPD-Steinmeiers Doktorarbeit -Jahr 1991- "Verhinderung und Beseitigung von Obdachlosigkeit". ----- Heuer 25 Jahre später, immer noch mit SPD-lern im Bundestag, fressen Mietkosten den größten Teil oder gar alles vom Arbeits- und Renteneinkommen auf. ----- Respektive steigt die Zahl Obdachloser/Wohnungsloser auf einen...

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  • 12.02.17
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Offener Brief an die etablierten Politiker: „Warum wir die AfD wählen“

Pressemeldung ! Quelle: journalistenwatch Sehr geehrte Frau Dr. Merkel, sehr geehrte Damen und Herren der Parteien CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP und AfD Sehr geehrte Medienvertreter, wir sind 48 bzw. 47 Jahre alt. Wir haben zwei Kinder und mehrere Neffen bzw. Nichten, besitzen eine Immobilie und wohnen ruhig gelegen in einem Viertel einer Kleinstadt, deren Wählerschaft man als schwarz-rot-grüne Stammwählerschaft bezeichnen könnte. Auch wir haben dazu beigetragen, die derzeitige Regierung...

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  • 12.02.17
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Ist eine PKW- Maut überhaupt wirtschaftlich ?

PKW-MAUT: Ist die Einführung einer PKW-Maut überhaupt wirtschaftlich? Oder geht, wie auch bei vielen Umweltthemen, auch hier wieder der Schuß nach hinten los ? Der Bund der Steuerzahler bemängelt die zu hohen Bürokratiekosten: „Die Pkw-Maut ist nicht nur mit enormen Bürokratiekosten verbunden, sondern bietet zudem ein Einfallstor, um die Autofahrer zusätzlich zu belasten“, bemängelt der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, das Konzept der heute vom Bundestag beschlossenen...

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  • 10.02.17
  • 18

Heiß diskutierte Beiträge

Belle Vue - Schöne Aussicht
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Bundesversammlung in Berlin 2017

Sonntag wird der neue Bundespräsident von der 16. Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung besteht je zur Hälfte aus den Abgeordneten des Bundestages und ebenso vielen Vertretern der Bundesländer. Da dem aktuellen Bundestag 630 Abgeordnete angehören, entsenden die Parlamente der Bundesländer auch 630 Vertreter zur Wahl des nächsten Bundespräsidenten nach Berlin. Gewählt wird im Reichstag, d. h. es müssen noch viele Stühle eingebaut werden, damit alle einen Platz haben. Am 12. Februar...

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  • 10.02.17
  • 17
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Doppelte Parteimitgliedschaft geplant - Wahrheit oder Fake-News?

Wie aus unbestätigten Berichten gut unterrichteten Kreisen zu erfahren ist, bereiten sich die Parteien neu im Bundestagswahlkampf vor. Geplant eine doppelte oder mehrfache Parteienmitgliedschaft! Begründung: In Vorbereitung von Wahlen wird es von Politikern immer schwieriger sich klar zu positionieren und eindeutige Wahlaussagen zu treffen. Oftmals ist es so, das ein Thema von verschiedenen Parteien behandelt wird und gleiche Wahlverprechen gegeben werden. Bisher gibt es nur die Möglichkeit...

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  • 01.02.17
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Foto: Hendrik Schmidt/Archiv (dpa)

Wird Ronald Pofalla jetzt Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bahn AG?

Ich habe nichts gegen den Menschen und Privatmann Pofalla. Aber als Politiker hatte er mir immer den Eindruck vermittelt, er wolle den Bürger und sogar einen Teil seiner Parteifreunde für noch dümmer verkaufen, als er es oft selber war. Und wenn er dann die Bahn repräsentieren würde, ginge es mir sehr ähnlich wie ihm damals mit seinem Parteifreund Bosbach, Dann würde ich wohl sagen: "Pofalla, ich kann deine Fresse nicht mehr sehen!" Ich hoffe, Merkel gelingt es nicht, ihn auf den Thron zu...

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  • 30.01.17
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Martin Schulz als der Pilot und Überflieger

Martin Schulz ist wie ein Heißluftballon. Hohl und voller heißer Luft reißt er die SPD nach oben. Aber wir wissen aus Erfahrung, kein Ballon ist jemals oben geblieben. Entweder geht der Sprit aus, oder der Ballon platzt wenn man zu hoch gestiegen ist, oder der Ballast ist zu groß für lange Strecken. Wie sagen die Ballonfahrer so schön, nicht die Luft ist gefährlich sondern die Erde. Die Bundestagswahl wird zeigen wie hart man landen wird oder ob es eine Bruchlandung wird.

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  • 30.01.17
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Ist das der Silberstreif am Horizont?

ZUKUNFT: Wie sieht eigentlich unsere Zukunft aus? Diese Frage stellen sich bestimmt viele Bürger. Bisher wird unser Leben durch Gewalt und Terror getrübt- aber ist das wirklich so? Laut der Kriminalstatistik haben die Straftaten abgenommen, und die Gefahr einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen ist auch sehr gering. Aber warum gibt es immer noch Bürger die Angst vor der Zukunft haben? Unsere Politiker erzählen uns fast jeden Tag das sie alles im Griff haben- aber stimmt das wirklich? Mir...

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  • 22.01.17
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RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

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  • 12.01.17
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Original-Auszug aus ARD-Tagesschau 31.12.2016, 18:02
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Milch, Quark, Joghurt soll Luxus werden

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

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  • 11.01.17
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Feinstaubbelastung durch den Abrieb von Autoreifen und Bremsbeläge.

Feinstaub: Wenn wir von Feinstaub reden, denken wir oft nur an die Autoabgase. Aber so einfach können wir es uns nicht machen. Alleine durch den Reifen- und Bremsabrieb entstehen jährlich ca. 15.000 Tonnen Feinstaub. Legen wir mal den Grenzwert von 0,05g Feinstaub je Kubikmeter Luft zugrunde, so werden jährlich: 300.000.000 Kubikmeter Luft alleine dadurch verunreinigt. Einer der größten Emittenten von Feinstaub ist die Landwirtschaft, die in etwa die gleiche Menge an Feinstaub produziert. An...

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  • 10.01.17
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Alles Fertige wird angestaunt,alles Werdende unterschätzt

Eigentlich hatte ich für mich selbst beschlossen, hier und auch auf anderen Medien nichts mehr zu schreiben oder meine Meinung zu äussern. Hintergrund ist das ich mich in einem dauernden Zustand eines Albtraumes befinde.Ich sehe Menschen , die wie Lemminge auf einen Abgrund zulaufen, Freunde, Bekannte und Verwandte, alles Menschen die ich gerne mag, denen ich aber nicht einmal zurufen kann; " Bitte lauft nicht weiter !", weil ich Angst habe , mit sozialer Ausgrenzung bestraft zu werden. Aber...

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  • 04.01.17
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Herausgeber: Deutscher Bundestag --- Wochenzeitung "Das Parlament"
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Merkel-Politik beschert AfD

Historische Zeit ...Wahlgeschenk für Euro-Gegner vom politischen Berlin ----- Bad-Banks & Co., wie aktuell bei Italien, werden in Deutschland Finanzprodukten nicht schnell auffindbar sein, denn Deutschland hat heuer die Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) neugeordnet. ----- Neugeordnet bedeutet in der Merkel-Politik ...neue ...weitere Behörde. ----- Streuung der Information. ----- Neue Sachbearbeiter. ----- Künftig übernimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung...

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  • 02.01.17
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Zu nichtssagenden Worten der "politischen Eliten" ans Volk hier ein paar Worte an die für das Chaos in der deutschen Sicherheitspolitik verantwortlichen Politiker:

Zu den nichtssagenden Worten der "politischen Eliten" ans Volk hier ein paar Worte an die für das Chaos in der deutschen Sicherheitspolitik verantwortlichen Politiker: Wenn man über alles zehnmal nachdenkt dann hat man wohl allzu oft die Chance vertan zeitnah und richtig zu handeln!

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  • 24.12.16
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Aufrichtiges Beileid

allen Familien der Getöteten, schnelle Genesung der Verletzten. Herzlichen Dank allen Helfern und Einsatzkräften.

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  • 20.12.16
  • 4
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Belohnung für Nachweis von "FAKE-News" (Falschnachrichten)

"Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen sorgen sich Politiker um die Verbreitung sogenannter „Fake News“. Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ermittlungsbehörden und Gerichte aufgefordert, die verleumderische Verbreitung von Falschnachrichten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. " Weiter unter: Maas...

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  • 19.12.16
  • 32
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Geplant: Bundesministerium für Volksaufklärung und Anti-Progaganda

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

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  • 17.12.16
  • 53
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MICHEL wach auf!
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Neue Schlepper-Route ...mit Polen Einladung nach Deutschland

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

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  • 07.12.16
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MICHEL wach auf
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CDU-Parteitag - Wohnungslose, darunter ...mehr als -29.000- Minderjährige...

Frau Bundeskanzlerin, wer und was ist in Deutschland wichtig? ----- Wo ist der Parteibeschluss für Deutschlands Bürger zum Menschenrecht WOHNEN 14.02.2017 Fortsetzung Info aus dpa picture alliance ...ZUWACHS auf -536.000- wohnungslose Bürger in Deutschland ----- Alte und Junge ----- Weiteres beim BAG, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

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  • 06.12.16
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Stille Nacht, heilige Nacht - Michael Gerwien

Stille Nacht, heilige Nacht Stille Nacht, heilige Nacht, alles schläft, keiner wacht. Die Menschheit dämmert im Tiefschlaf ganz sacht, Auf die einsamen Rufer gibt niemand mehr acht. Schlaft in himmlischer Ruh, schlaft nur in himmlischer Ruh! *** Stille Nacht, eisige Nacht, hilflos im Sturm, er tobt mit Macht. Und drinnen wird noch getanzt und gelacht, Die Krippe zur bloßen Kulisse gemacht. Beim Feiern ist Elend tabu – schlaft nur in himmlischer Ruh! *** Stille Nacht, einsame Nacht, im fremden...

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  • 24.11.16

Es kommem harte Zeiten für Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel bereitet die Bevölkerung in ihrem CDU-Leitantrag für den Essener Parteitag auf schwierige Zeiten vor. "Der Leitantrag ist auch eine Reaktion auf die von der CDU verlorenen Wahlen in den vergangenen Monaten. Explizit wendet er sich an diejenigen, "die sich als Modernisierungsverlierer sehen und derzeit noch bei populistischen Parteien von rechts und links ihre Zuflucht suchen". Die Verantwortung bestehe "in dieser schwierigen Zeit darin, Orientierung zu geben und konkrete...

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  • 18.11.16
  • 36
  • 3

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