Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Martin Schulz als der Pilot und Überflieger

Martin Schulz ist wie ein Heißluftballon. Hohl und voller heißer Luft reißt er die SPD nach oben. Aber wir wissen aus Erfahrung, kein Ballon ist jemals oben geblieben. Entweder geht der Sprit aus, oder der Ballon platzt wenn man zu hoch gestiegen ist, oder der Ballast ist zu groß für lange Strecken. Wie sagen die Ballonfahrer so schön, nicht die Luft ist gefährlich sondern die Erde. Die Bundestagswahl wird zeigen wie hart man landen wird oder ob es eine Bruchlandung wird.

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  • 30.01.17
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Ist das der Silberstreif am Horizont?

ZUKUNFT: Wie sieht eigentlich unsere Zukunft aus? Diese Frage stellen sich bestimmt viele Bürger. Bisher wird unser Leben durch Gewalt und Terror getrübt- aber ist das wirklich so? Laut der Kriminalstatistik haben die Straftaten abgenommen, und die Gefahr einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen ist auch sehr gering. Aber warum gibt es immer noch Bürger die Angst vor der Zukunft haben? Unsere Politiker erzählen uns fast jeden Tag das sie alles im Griff haben- aber stimmt das wirklich? Mir...

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  • 22.01.17
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RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

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  • 12.01.17
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Original-Auszug aus ARD-Tagesschau 31.12.2016, 18:02
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Milch, Quark, Joghurt soll Luxus werden

Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel Milchprodukte ----- Üblich in der EU ist, Luxusgegenstände zusätzlich zur Umsatzsteuer mit Sondersteuer zu belasten. ----- In Deutschland geht's umgekehrt. ----- Höhere Steuer auf Grundnahrungsmittel brächte ins Staatssäckel Steuer-Mehreinnahme von -5,2- Milliarden EUR = -5.200- Millionen EUR plus direkte Rückführung von Sozialhilfe. ----- Merkel-Politik, die Neujahrsansprache aus Kanzlerinnen-Mund ...PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE... ZERRBILDER...

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  • 11.01.17
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Feinstaubbelastung durch den Abrieb von Autoreifen und Bremsbeläge.

Feinstaub: Wenn wir von Feinstaub reden, denken wir oft nur an die Autoabgase. Aber so einfach können wir es uns nicht machen. Alleine durch den Reifen- und Bremsabrieb entstehen jährlich ca. 15.000 Tonnen Feinstaub. Legen wir mal den Grenzwert von 0,05g Feinstaub je Kubikmeter Luft zugrunde, so werden jährlich: 300.000.000 Kubikmeter Luft alleine dadurch verunreinigt. Einer der größten Emittenten von Feinstaub ist die Landwirtschaft, die in etwa die gleiche Menge an Feinstaub produziert. An...

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  • 10.01.17
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Alles Fertige wird angestaunt,alles Werdende unterschätzt

Eigentlich hatte ich für mich selbst beschlossen, hier und auch auf anderen Medien nichts mehr zu schreiben oder meine Meinung zu äussern. Hintergrund ist das ich mich in einem dauernden Zustand eines Albtraumes befinde.Ich sehe Menschen , die wie Lemminge auf einen Abgrund zulaufen, Freunde, Bekannte und Verwandte, alles Menschen die ich gerne mag, denen ich aber nicht einmal zurufen kann; " Bitte lauft nicht weiter !", weil ich Angst habe , mit sozialer Ausgrenzung bestraft zu werden. Aber...

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  • 04.01.17
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Herausgeber: Deutscher Bundestag --- Wochenzeitung "Das Parlament"
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Merkel-Politik beschert AfD

Historische Zeit ...Wahlgeschenk für Euro-Gegner vom politischen Berlin ----- Bad-Banks & Co., wie aktuell bei Italien, werden in Deutschland Finanzprodukten nicht schnell auffindbar sein, denn Deutschland hat heuer die Aufgaben der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) neugeordnet. ----- Neugeordnet bedeutet in der Merkel-Politik ...neue ...weitere Behörde. ----- Streuung der Information. ----- Neue Sachbearbeiter. ----- Künftig übernimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistung...

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  • 02.01.17
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Zu nichtssagenden Worten der "politischen Eliten" ans Volk hier ein paar Worte an die für das Chaos in der deutschen Sicherheitspolitik verantwortlichen Politiker:

Zu den nichtssagenden Worten der "politischen Eliten" ans Volk hier ein paar Worte an die für das Chaos in der deutschen Sicherheitspolitik verantwortlichen Politiker: Wenn man über alles zehnmal nachdenkt dann hat man wohl allzu oft die Chance vertan zeitnah und richtig zu handeln!

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  • 24.12.16
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Aufrichtiges Beileid

allen Familien der Getöteten, schnelle Genesung der Verletzten. Herzlichen Dank allen Helfern und Einsatzkräften.

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  • 20.12.16
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Belohnung für Nachweis von "FAKE-News" (Falschnachrichten)

"Angesichts der bevorstehenden Bundestagswahlen sorgen sich Politiker um die Verbreitung sogenannter „Fake News“. Bundesjustizminister Heiko Maas hat die Ermittlungsbehörden und Gerichte aufgefordert, die verleumderische Verbreitung von Falschnachrichten etwa in Sozialen Netzwerken hart zu ahnden. „Verleumdung und üble Nachrede sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Das muss die Justiz auch im Netz konsequent verfolgen“, sagte der SPD-Politiker der „Bild am Sonntag“. " Weiter unter: Maas...

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  • 19.12.16
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Geplant: Bundesministerium für Volksaufklärung und Anti-Progaganda

Deutschland rüstet sich gegen russische Hacker zur Bundestagswahl 2017. Im Kanzleramt sorgt man sich das Putin Angela Merkels Wiederwahl verhindern will. Folgendes wird vermutet und unterstellt: Aktuelle Desinformationskampagnen aus Moskau, wie während des Kalten Krieges! In Berlin und Washington sorgt man sich ob die Regierung in Moskau versucht, die öffentliche Meinung in den USA und in der Europäischen Union zu beeinflussen, indem sie die Server politischer Parteien oder des Bundestages...

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  • 17.12.16
  • 53
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MICHEL wach auf!
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Neue Schlepper-Route ...mit Polen Einladung nach Deutschland

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

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  • 07.12.16
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MICHEL wach auf
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CDU-Parteitag - Wohnungslose, darunter ...mehr als -29.000- Minderjährige...

Frau Bundeskanzlerin, wer und was ist in Deutschland wichtig? ----- Wo ist der Parteibeschluss für Deutschlands Bürger zum Menschenrecht WOHNEN 14.02.2017 Fortsetzung Info aus dpa picture alliance ...ZUWACHS auf -536.000- wohnungslose Bürger in Deutschland ----- Alte und Junge ----- Weiteres beim BAG, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe

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  • 06.12.16
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Stille Nacht, heilige Nacht - Michael Gerwien

Stille Nacht, heilige Nacht Stille Nacht, heilige Nacht, alles schläft, keiner wacht. Die Menschheit dämmert im Tiefschlaf ganz sacht, Auf die einsamen Rufer gibt niemand mehr acht. Schlaft in himmlischer Ruh, schlaft nur in himmlischer Ruh! *** Stille Nacht, eisige Nacht, hilflos im Sturm, er tobt mit Macht. Und drinnen wird noch getanzt und gelacht, Die Krippe zur bloßen Kulisse gemacht. Beim Feiern ist Elend tabu – schlaft nur in himmlischer Ruh! *** Stille Nacht, einsame Nacht, im fremden...

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  • 24.11.16

Es kommem harte Zeiten für Deutschland

Kanzlerin Angela Merkel bereitet die Bevölkerung in ihrem CDU-Leitantrag für den Essener Parteitag auf schwierige Zeiten vor. "Der Leitantrag ist auch eine Reaktion auf die von der CDU verlorenen Wahlen in den vergangenen Monaten. Explizit wendet er sich an diejenigen, "die sich als Modernisierungsverlierer sehen und derzeit noch bei populistischen Parteien von rechts und links ihre Zuflucht suchen". Die Verantwortung bestehe "in dieser schwierigen Zeit darin, Orientierung zu geben und konkrete...

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  • 18.11.16
  • 36
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aus Das Parlament 46-47 vom 14. Nov. 2016

Politik beschneidet Ärzte-Kompetenz

Künftig sollen Heilmittelerbringer Therapeuten über ...Dauer und ...Abfolge der Therapie entscheiden. ----- Ärzte nur noch verordnen, BASTA. ----- Gesetzesentwurf 18/10186 zum Modellversuch ----- Info aus Das Parlament Nr. 46-47 vom 14. Nov. 2016...

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  • 18.11.16
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...und der Hahn schreit

EU-Parlament kostet -1,7- Milliarden EUR

-751- Sessel besetzt aus Deutschland mit -96- Abgeordneten ...aus Niederlande mit -26- Abgeordneten ...aus Frankreich mit -74- Abgeordneten etc. ----- Stand 17.11.2016, hinterlegte Haushaltszahlen des Jahres 2014 ----- EP-Haushalt i.H. von -1,7- Milliarden = -1.700- Millionen EUR verteilt sich auf ...-35- Prozent Personalkosten, ...-27- Prozent Entschädigungen an Abgeordnete für Reisen, Büro etc., ...-11- Prozent für Parlamentsgebäude -Brüssel-Luxemburg-Straßburg, ...-21- Prozent Ausgaben für...

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  • 17.11.16
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Darstellung der Mauer auf der rechten Seite in der Bernauer Straße
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Fall der Mauer, heute vor 27 Jahren

Die plötzliche Öffnung der innerdeutschen Grenze ist für mich das größte und schönste Wunder in der deutschen Geschichte. Martin Sabrow, Professor für Neueste Geschichte und Zeitgeschichte an der Humboldt-Universität Berlin, schrieb in der PNN vom 8. 11. 2014: "Die Zäsur von 1989 hat keine Macher, und sie kennt keine Helden, weil sie eine Revolution ohne Revoutionäre darstellte. ... Das unmittelbare Verdienst, am 9. November 1989 die Mauer unvermutet zum Einsturz gebracht zu haben, gebührte...

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  • 09.11.16
  • 27
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Hahnenschrei zur Bundestagswahl 2017
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Elterngeld und Rente für Samenspender

Start-up-Unternehmen ...Kinderproduktion... in Deutschland ----- Elternglück für Lesben ...Eigeber... und Schwule ...Samenspender... ----- Kind lebt im Frauen- und Männerhaushalt ----- Elternteilzeit, Staat zahlt Elterngeld an beide Produzenten ----- Weiteres, siehe ZDF-37-Grad-18.10.2016 "Mutter, Mutter, Vater, Kind" ----- Kindeswohl für Deutschlands Bundestag ein Fremdwort? ----- Kommerzieller Kinderhandel, legal? ----- Siehe zur Eingabe Garbrecht an Herrn Bundestagspräsident das...

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  • 08.11.16
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KOMPASS verlegt...

Sofortpension für Politiker

Bravo abgewählt, nach ...-16-... Tage Dienstzeit ...-2.500-... EUR Pension pro Monat. ----- Auch sonst Selbstbedienung, gesetzlich verankert. ----- Kein politischer Akteur muss zur Suppenküche, getafelt wird zuhause mit den Pensionen aus -5- bzw. -6- Jahren Dienstzeit. ----- Essener OB schmaust mit -6.100- EUR ----- Düsseldorfer OB mit -4.100- EUR ----- Weiteres in ARD-plusminus vo 14.09.2016 ----- Im Kontext EU-Einkünfte ----- Der SPD Bernd Lange stellt öffentlich, siehe Kommentar Nr. -4- und...

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  • 04.11.16
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Video

Ab November wird draussen gespielt.....

"Ab November wird draussen gespielt".... und "wirst auch Du an Deine Grenzen kommen" Ein Witz ein Rekrut um 5:00 Uhr orientierungslos beim Bund, fehlt nur noch die Milchschnitte. Ich dachte bisher immer nach Struck und Scharping kann es nicht mehr schlimmer kommen, bei der Bundeswehr. Die sollen Deutschland retten?

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  • 31.10.16

CETA - Die EU-Kommission will unbedingt den Investorenschutz!

Heute wollen die EU-Staaten dem Abkommen zustimmen: Ceta soll am heutigen Sonntag unterschrieben werden. Entgegen allen öffentlichen Bekundungen, kann man aus diversen Dokumenten schließen, dass Kanada ohne großes Tamtam auf den Investorenschutz verzichtet hätte. Doch die EU-Kommission will das nicht? Hatte man zuvor nicht angeblich hart verhandelt die privaten Schiedsgerichte gegen öffentliche Wirtschaftsgerichte auszutauschen? Sollte das alles nur Blendwerk gewesen sein? Kanada hängt nicht am...

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  • 30.10.16
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REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

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  • 23.10.16
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Bundeskanzlerin kann ich!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, Ich will es noch einmal versuchen, Bundeskanzlerin zu werden. 2013 scheiterte ich nur ganz knapp an der Stimmen-Mehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Nachdem die sogenannte Alternative für Deutschland, AfD, ihr Unwesen treibt und das Volk mit Halbwahrheiten und Halbwissen füttert, um ihre Gesinnung Anno 1933 an den Mann und die Frau zu bringen, habe ich mich entschlossen, eine wirkliche Alternative zu bieten. Es gibt nur eine wahre Alternative für...

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  • 22.10.16
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Adventskalender ...FROHES FEST...

Dirne ...Deutschlands Kultur... Adventskalender

"Du läufst wieder rum wie ein Flittchen" ----- So lautet die Geschäftsidee des Unternehmens. ----- Beauty Holding One GmbH, Frankfurt-Main, Muttergesellschaft von Douglas, Hussel, Thalia. ----- Wie wertgeschätzt sind Mitarbeiter in diesem Unternehmens-Konstrukt? ----- Lt. publiziertem Jahresabschluss vom 29.10.2015 werden -24.000- Mitarbeiter mit -390- Millionen EUR Löhne/Gehälter entlohnt. ----- Plus fetten drei Millionen EUR Altersversorgung ...Sonstige soziale Abgaben...

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  • 21.10.16
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Wählt mich!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,... Bundeskanzlerin wäre schon cool! Obwohl... als Präsidentin lebt man ruhiger.

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  • 20.10.16

Als alles begann

Vor 75 Jahren ließ es meine Elterngeneration zu (auch in meiner Geburtsstadt Gemünden / Wohra, dass Nachbarn, Mitglieder der Feuerwehr, Mitglieder im Sportverein, Abgeordnete in den Gemeindeparlamenten, Schulkameraden, Ärzte, Lehrer, Frieseure abtransportiert wurden. ALLE wussten, was da vor ihren Augen passierte, ALLE wussten es und sahen zu, nein, noch mehr, sie stahlen den jüdischen Nachbarn deren Hab und Gut.Sie bereicherten sich an derem Leid! Kein Nachbar, nicht der Pfarrer, nicht der...

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  • 14.10.16
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Rapsfeld ... mit oder ohne Pestizid ?

Die gewollte Bürgervergiftung

Es stinkt! – Dicke Luft in Deutschland Passend zu einer Diskussion hier im mh-Portal, kam heute die Bestätigung und das ungelogen ... ich kann mich noch sehr gut an den Autofreien Sonntag erinnern. Könnte man auch wieder einführen. Laut der Weltgesundheitsorganisation WHO sterben jedes Jahr über drei Millionen Menschen an den Folgen von Luftverschmutzung. Allein in Deutschland etwa 35 000 Tendenz steigend. Wer sind die Verursacher der Luftverschmutzung, und warum kriegen wir die schlechte Luft...

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  • 12.10.16
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