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Politik und Aktuelles
Lokalpolitik

SPD Hessen verleumdet Piratenpartei

Die Hessen-SPD ist nun ganz unten angekommen. Sie sind nun eine Verleumder Partei. Es muss der Hessen SPD ziemlich schlecht gehen, dass sie zu solchen Mitteln greift. Hier ein Auszug aus dem Impuls- und Diskussionspapier des SPD Landesvorstands: "Erst recht können die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z.B. Schill-Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre...

  • Hessen
  • Gießen
  • 08.03.11
  • 7
Lokalpolitik

* Mappus kneift: Reaktion auf Unterlassungsklage erst nach der Wahl * Medienhetze gegen „Berufsdemonstranten“ bereitete „Schwarzen Donnerstag“ vor

Mit Verschleppungstaktik versucht sich der Baden Württembergische Ministerpräsident Stefan Mappus, CDU, über den Wahltermin zu retten. Das Landgericht Bremen hat der Umweltorganisation ROBIN WOOD seine Entscheidung mitgeteilt, Mappus eine Fristverlängerung zur Klageerwiderung zu gewähren. ROBIN WOOD hatte am 10. Dezember Unterlassungsklage gegen ihn eingereicht. Seine Anwältin beantragte, die Frist zur Klageerwiderung bis zum 1. April 2011 zu verlängern. Fünf Tage zuvor, am 27. März, sind in...

  • Hessen
  • Gießen
  • 03.03.11
  • 14
Lokalpolitik

Entweder alle oder keine! Piraten müssen draußen bleiben!

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...

  • Hessen
  • Gießen
  • 22.01.11
  • 2
Lokalpolitik
OHscar und Geistiges Arbeiten regt Hungergefühl an

Bericht aus Berlin.....

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.09.08
  • 1

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