Wahlkampf

Wie manch einer undemokratisch den Protest nicht hören will In den letzten Wochen gab es viele Aktionen aller Parteien, um der Wählerschaft direkt vor Ort noch einmal seine persönliche Botschaft zu übermitteln. So war ich aktiv dabei, als die SPD in Hameln am 16.8.13 mit Herrn Steinmeier im großen Stil im Zentrum für Ihre Ziele warb und um die Ecke ein Infostand der Piraten Hameln und der dortigen Direktkandidatin, Claudia Schumann, ebenfalls genehmigt, für Ihre Ziele werben konnte. Die SPD...

Bundestagsdirektpirat Ronnie Rigl startet seinen Wahlkampf. Es ist der erste Wahlkampf für den Politneuling Rigl. Und aller Anfang ist schwer, vor allem wenn man auf dem Lande für eine Partei wie die Piraten ins Rennen geht. Machen Sie sich ein Bild von Ronnie Rigl. Demnächst wird er in Gersthofen an seinem Stand Rede und Antwort stehen.

Die Hessen-SPD ist nun ganz unten angekommen. Sie sind nun eine Verleumder Partei. Es muss der Hessen SPD ziemlich schlecht gehen, dass sie zu solchen Mitteln greift. Hier ein Auszug aus dem Impuls- und Diskussionspapier des SPD Landesvorstands: "Erst recht können die immer wieder auftretenden populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z.B. Schill-Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre...

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...