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Wahlbeteiligung
Lokalpolitik

Wahlen ohne Wähler – Volksparteien ohne Volk

Christoph Raabs (ÖDP) fordert Regierungsparteien zum Handeln auf Nach historisch niedrigen Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen des Jahres 2014 (Brandenburg, Sachsen und Thüringen zwischen 48 und 53 Prozent) setzt sich dieser Trend auch in Hamburg mit knapp 57 Prozent fort. Gleichzeitig verlieren die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU immer mehr an Rückhalt. Mit etwa 62 Prozent der Wählerstimmen haben, in Verbindung mit der niedrigen Wahlbeteiligung, nur noch etwa ein Drittel der...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 18.02.15
  • 2
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.14
  • 1

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