Wahlen

DIE LINKE zur Kommunalwahl Langenhagen am 12. September 2021. RadmobilitätDer ADFC Langenhagen stellt in dieser Serie die Aussagen der Parteien zum Radfahren aus Anlass der Kommunalwahl unkommentiert dar. Der ADFC hatte am 28. Februar 2021 die Parteien in Langenhagen um ihre Wahlaussagen "rund ums 🚲" gebeten. Stellungnahme von DIE LINKE Langenhagen "DIE LINKE kämpft zusammen mit der Klima-und Umweltbewegung für eine soziale und ökologische Verkehrswende. Mobilität ist ein wesentlicher...

Kommunalwahl in Burgdorf: Wir danken unseren Wählern für ein starkes Ergebnis. Michael Fleischmann, Ratsherr der Partei Die LINKE.Burgdorf, erzielte mit 1196 persönlichen Stimmen die höchste Anzahl, die ein Kandidat in diesem Jahr erreicht hat. Das zeugt von großem Vertrauensbeweis der Wähler. Kein anderer Ratsherr hatte sich in den letzten 5 Jahren so vehement für die Belange der Bürger eingesetzt, wie es Michael Fleischmann tat. Dieses honorierten die Wähler mit ihren Kreuzen an der richtigen...

Auszug: morgen ist Bundestagswahl. Aus diesem Grunde möchten wir die Positionen der Parteien zur Vermögensteuer übersichtlich zur Kenntnis geben, damit ihr sie bei eurer Entscheidung berücksichtigen könnt. Die Beschreibung basiert auf einer Zusammenfassung des Bündnis Umfairteilen. Nähere Informationen findet ihr auch in dieser Übersicht des Bündnis Umfairteilen: http://umfairteilen.de/fileadmin/download/material... CDU/CSU Sie lehnen die Wiedereinführung der Vermögensteuer oder eine...

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

Doch noch Änderungen im Transplantationsgesetz vor der Bundestagswahl? Fast ein Jahr nach Aufdeckung der Skandale in Göttingen und anderen Transplantationszentren ist noch keine Gesetzesänderung erfolgt. CDU/CSU, FDP und SPD spielen auf Zeit: 9 Monate lang hieß es, die „Reförmchen“, die vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) zusammen mit den Akteuren des Transplantationswesens beim Krisengipfel vom 27. August 2012 vereinbart wurden, seien ausreichend. Erst als DIE LINKE einen Antrag einbrachte,...

Hessen, Hamburg ... wie geht es weiter? In immer mehr Landesparlamenten der alten Bundesländer zieht „Die Linke“ ein. Hilft es dem Land weiter, die Partei zu verteufeln und deren Wähler zu ignorieren? Fakt ist: In Hamburg hat die CDU 42,6% der Stimmen erreicht, mit der FDP (4,7%) zusammen 47,3% – ein klares Votum für Ole von Beust ...? Fakt ist auch: 52,7 % der Hamburger haben ihn nicht gewählt. Da die FDP die hoch angesetzte 5%-Hürde nicht geschafft hat, bekommt Hamburg eine...