Wahlen

Beiträge zum Thema Wahlen

Lokalpolitik

Peter Paic gibt Anstoß für Gründerpaket

SPD-Landratskandidat beim Start-Up Coduct Peter Paic gibt Anstoß für Gründerpaket Peter Paic hat Erfahrung im Bereich Gründung, unter anderem managte er Anfang der 2000er die Gründung der Trusted Shops und promovierte zudem in dem Themengebiet. Der IT-Experte setzt sich deshalb besonders für die Unternehmen im Kreis Wesel ein. „Wir müssen dringend die Rahmenbedingungen verbessern, damit sich junge Gründer für den Kreis als Standort entscheiden“, so Paic. Bei seinem Besuch beim Start-Up Coduct...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Kamp-Lintfort
  • 18.08.20
  • 1
Lokalpolitik
21 Bilder

Müssen auch sie bald auf „Elektro“ umrüsten?

POLITIK : Wo sind die Grenzen des momentanen Klimawahns? Diese Frage stelle ich mir schon seit mehreren Wochen. Alles was mit fossilen Brennstoffen betrieben wird ist nicht nur in Verruf geraten, sondern läuft Gefahr auch bald verboten zu werden. Aber lässt sich wirklich alles nur mit elektrischer Energie bewegen ?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 29.10.19
  • 1
  • 1
Lokalpolitik

Köln: Torsten Ilg FWK: 'Beschlagnahmung privaten Eigentums ist eine politische Bankrotterklärung von Ott'

(Köln) In einer aktuellen Pressemitteilung zur Flüchtlingspolitik, hat der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern, den OB-Kandidaten Jochen Ott von der SPD scharf kritisiert: "Herr Ott von der SPD hat nicht den Mut sich mit dem Fehlverhalten und den Versäumnissen seiner eigenen Partei im Land NRW auseinanderzusetzen. Warum hat die rot-grüne Landesregierung die Umsetzung von Abschiebeeinrichtungen in NRW so lange boykottiert? Warum werden Balkanflüchtlinge nicht wie in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 25.09.15
  • 8
  • 3
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Mit ihrer Sperrklausel manövriert sich die NRW-SPD selber ins Abseits (Leserbrief)

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 28.06.14
  • 1
Lokalpolitik

Rotrotgrüne Koalition?

Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links von der CDSUFDPAFD, wenn wir SPD und Grüne noch als linke Parteien bezeichnen wollen. Die politischen Einstellungen der 28,5% Nichtwähler/innen kennen wir nicht. Zwar wäre aus meiner Sicht eine rotrotgrüne Koalition die beste Lösung. Aber sie wäre nur möglich, wenn in erster Linie diejenigen, die Agenda 21 und Hartz IV zu verantworten haben, abtreten, wie bei den Grünen beabsichtigt, in der SPS ebenfalls neue Vorstände mit neuen Köpfen gewählt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 26.09.13
  • 19
Lokalpolitik
Energiewende in Bürgerhand: Gregor Gysi zeichnet mit | Foto: DIE LINKE

Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal!

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 23.08.13
  • 1
Lokalpolitik

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi, MdB-DIE LINKE

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.08.13
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