Wahlen

zum Leitartikel der Recklinghäuser Zeitung vom 2. Juni 2015: “Sperrklausel: Drei-Prozent-Hürde für Stadträte“ Nie wieder dürfen sich die etablierten Parteien über die dramatisch sinkende Wahlbeteiligung beklagen (wie etwa nach den jüngsten Bremen-Wahlen), wenn sie ihre unlautere Absicht wahrmachen, in NRW die Dreiprozenthürde mit fadenscheinigen Argumenten bei der Kommunalwahl einzuführen! Denn damit würden sie über 4 Millionen Wählerinnen und Wähler in NRW verprellen, die sich von den großen...

...an das Medienhaus Bauer Marl: Ein seltsames Demokratieverständnis und mangelnde Lernfähigkeit offenbart die SPD in NRW mit ihrer Ankündigung, bei den Kommunalwahlen künftig wieder eine Sperrklausel einzuführen durch Änderung der Landesverfassung. Soll das etwa die Antwort auf die dramatisch niedrige Wahlbeteiligung sein? Gerade erst hat das Bundesverfassungsgericht aus gutem Grund die 3%-Klausel vor der Europawahl ebenso für ungültig erklärt wie seinerzeit die 5%-Klausel bei den...

Offener Brief an Wolfgang Thierse, MdB Vizepräsident des Deutschen Bundestages Platz der Republik 1 11011 Berlin Per Fax: 030 / 227-76023 Bielefeld, den 22.09.2013 Sehr geehrter Herr Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Sie sind Gastredner zu „Religiöse Vielfalt und gesellschaftlicher Frieden“ Veranstalter: Bielefelder Trialog Mittwoch, 2. Oktober 2013 | 18 Uhr Synagoge Beit Tikwa, Detmolder Straße 107 Wir, das sind Juden aus Bielefeld, bitten Sie, folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Es...

Und das kommt so. Nicht in jeder Muschel liegt eine Perle. In dem kleinen jüdischen Teich, wähnt sich Onkel Adam als Hecht unter den Zierfischen und seine Tante, als Seegurke getarnt, passt auf, damit er kein Clownfisch wird. Zu spät. Aber, gerade die haben es hinter den Gräten. Denn, der Clownfisch ist ein alter Dämokrat und greift in sein alte Trickkiste. Und so mancher Zierfisch in der Hai-mat hat bei dem Clownfisch schon Platz gefunden, wo ganz viele hineinpassen und - die wollen auch da...

29,2 Prozent der Wahlberechtigten haben am 27. September NICHT gewählt. Sie haben unter den 22 Parteien keine Partei ihres (persönlichen) Zuschnitts gefunden oder gesucht. Es sind rd. 18,1 Millionen Menschen, die ihre Stimme nicht abgegeben haben: aus Desinteresse, aus Parteien- [nicht Politik-] verdrossenheit oder aus Protest gegen ein politisches System, das von den Banken und Konzernen und von den großen Wirtschaftsverbänden beherrscht und gesteuert wird. Ein pseudodemokratisches System.......