Wahlen

Beiträge zum Thema Wahlen

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalminister Dr. Mehring warnt vor Verzögerungen bei der Umsetzung des AI Acts

„Die globale KI-Revolution nimmt keine Rücksicht auf das derzeitige Chaos in Berlin. KI ist die Zukunftstechnologie schlechthin und wird unsere Art zu leben und zu arbeiten in den nächsten Jahren fundamental verändern. Wir dürfen diese nächste Welle der Digitalisierung nicht erneut verschlafen und müssen sofort aus den Startblöcken für das Rennen Richtung digitaler Zukunft kommen. Stattdessen fesseln wir uns mit einer langsamen Umsetzung des AI Acts und binden uns sinnbildlich die Schnürsenkel...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Wolfgang Prokoph

„Überfällige Digitalisierung des Wahlaktes“
Staatsminister Mehring übt scharfe Kritik an Plädoyer der Bundeswahlleiterin für spätere Neuwahlen

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.11.24
  • 2
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Statements zur US-Wahl und dem Ampel-Aus

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

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  • 07.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Freie Wähler haben ein riesiges Wählerpotential bei der heutigen Landtagswahl in Bayern und Hessen  | Foto: Frei von Rechten Dritter

Wahl-Sensation in Bayern und Hessen
Freie Wähler Potential riesig !

Der Wirtschafts- und Sozialforscher Andreas Herteux hat es schon länger vorausgesagt: Die Freien Wähler sind eine Erfolgsgeschichte der Demokratie. Er hält Aiwanger nicht für antisemitisch und die Partei auch nicht als dezidiert rechts von der Mitte angesiedelt, sondern attestiert der Basis ein sehr breites Spektrum von sozialliberal bis rechtskonservativ. Der Parteivorsitzende Hubert Aiwanger sei „für die Wahrnehmung aber wohl das Zugpferd“. Er gilt mittlerweile als die „Personifizierung“ der...

  • Bayern
  • München
  • 08.10.23
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Joachim Pehlke aus Friedberg ist als Kandidat für die Wahl zum EU-Parlament nominiert | Foto: foto: Faller

Joachim Pehlke für Europa
FDP kürt Pehlke zum Kandidaten für die Europawahl

Die FDP Aichach-Friedberg hat Joachim Pehlke zum Kandidaten für die Wahl zum Europäischen Parlament im  nächsten Jahr gekürt. Pehlke stellte in seiner Vorstellung seinen Schwerpunkt in der Eindämmung rechtspopulistischer Tendenzen dar. Ihm gehe es darum, in der Bevölkerung mehr Vertrauen in die politische Arbeit von demokratischen Kräften zu gewinnen. Das geht seiner Ansicht nur, wenn die positiven Emotionen der Menschen geweckt werden. Erst wenn die Menschen daran glauben, dass sie Dinge aus...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 15.08.23
  • 1
Lokalpolitik

Die BGI reicht bei der Regierung von Oberbayern Dienstaufsichtsbeschwerde ein

Inzwischen hat die BGI ca. 130 Unterstützungsunterschriften gesammelt und damit ein Drittel erreicht. Aber es bleibt ein schwieriges Unterfangen, 385 Bürger ins Rathaus zu bewegen und nach Vorlage des Personalausweises sich als Unterstützer der Wahlvorschläge der BGI in beide Listen einzutragen. Die BGI veranstaltet hierzu immer wieder Informationsstände in der Fußgängerzone und wirbt für die Unterstützungsunterschriften. Vor diesem Hintergrund ist es eine unvorstellbare Situation, die die BGI...

  • Bayern
  • Ingolstadt
  • 09.01.14
Lokalpolitik
Huber und Beckstein - was für ein Duo | Foto: Wikipedia - Collage Luis Walter

Bayern steht vor der Landtagswahl

......und hat somit in rund vier Wochen an der Urne diese Qual, das richtige Kabinett für sich zu bestimmen. Sie fahren durch die Lande, jeder spricht sich die Kehle wund und findet auch schnell für jeden Mißerfolg einen triftigen Grund. Denn wie immer, Schuld an allem waren die anderen...... Die 50 + X haben sie sich wieder auf die Fahne geschrieben, die CSU mit Beckstein und Huber und dass soll in Bayern so bleiben. Doch können sie denn ihre Versprechungen halten, die sie kund tun? Was...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 26.08.08
  • 4
Lokalpolitik
Der Weg wird ein langer und weiter sein.......

Ist die Zeit der Abrechnung mit der Politik reif?

Der kommunale Wahlkampf im Frühjahr hat es schon gezeigt, zum einen die politische Verdrossenheit und zum anderen die Abrechnung mit unzufriedenen Kommunalpolitikern. So musste mancher Bürgermeister seinen Hut nehmen und gehen. Eine Abrechnung mit der Politik ist auch bei der Landtagswahl im Herbst nicht auszuschließen. Man blickt zurück und erkennt gerade in der Behördenreform, die noch Günther Beckstein eingeleitet hat, als eine Volksverdummung. Das Volk und die Wähler erkennen immer mehr wie...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 29.06.08
  • 5
Lokalpolitik
Willy Rothermel (CSU) kandidiert für eine weitere Amtsperiode in Krumbach

Gegendarstellung: Willy Rothermel ist 61 Jahre alt!

Leider ist uns in der aktuellen Printausgabe des Stadtmagazins myheimat Krumbach ein bedauerlicher Fehler unterlaufen. Wir haben das Alter des Ersten Bürgermeisters der Stadt Krumbach, Willy Rothermel, fälschlicherweise mit 67 Jahren angegeben. Krumbachs Stadtoberhaupt ist jedoch 61 Jahre alt! Damit kann er nach dem bayerischen Kommunalwahlrecht auch problemlos für eine weitere Amtsperiode kandidieren. Die gesamte myheimat Redaktion entschuldigt sich bei Willy Rothermel und hofft darauf, dass...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 06.02.08
Lokalpolitik
Beckstein wird alles sehen und über uns schweben

Beckstein bald Bayern’s Kaiser???

Stoiber’s Tage sind gezählt und auch der Terror und der Kampf um das Amt des Ministerpräsidenten und um dass des Fraktionsvorsitzenden. Dann herrscht wieder Klarheit in Bayern und man kann wieder Regieren. Doch es ist noch ein Viertel Jahr bis dahin und Stoiber hat bis zur Kabinettsvereidigung am 16. Oktober das Sagen..... Es isch jetzt dann endlich so weit, ma kriagt an neua Minischterpaäsident und der schtellt dann wieder sei neues Kabinett zamma. Bei manche schtrahlad wohl d’Auga dass der...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 13.06.07
  • 14
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