Volksvertreter

Beiträge zum Thema Volksvertreter

Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Nach der Bundestagswahl: Die gefesselte Demokratie?

Plädoyer für einen koalitionsfreien Bundestag zur Wiederbelebung der parlamentarischen Demokratie und zur Sicherstellung der Gewaltenteilung von Wilhelm Neurohr Derzeit erleben wir nach der Bundestagswahl (mit nunmehr 6 Parlamentsfraktionen) allenthalben eine absurde Diskussion über die Koalitionsfrage im Deutschen Bundestag. Die gewählten Bundestagsparteien stellen uns nach der „Koalitions-Verweigerung“ der SPD vor die Scheinalternativen: Entweder „Jamaika-Koalition“ mit Einigungszwang,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 06.10.17
  • 2
  • 1
Lokalpolitik

Lebensversicherung: Bonzen und Poilitamateure

In der TV-Sendung Monitor am 15.11. erschien ein Bericht über die Auszahlungsbeträge von Lebensversicherungen. Diese Beträge wurden Laut Monitor auf Wunsch des GDV Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. zu Ungunsten der Versicherten mit Zustimmung des Bundestages verändert. Apropos „Zustimmung des Bundestages“: da wagen es zwei Handvoll trauriger Mandatsträger- Gestalten, sog. Volksvertreter, nur durch Handheben das mühsam Angesparte Tausender Bürger zum Wohle einiger...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 16.11.12
  • 1
Lokalpolitik
Haben sie DAS gewollt?

Alle Macht geht - na von wem denn? - aus...

Art 20 (nicht neu) (1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer parteipolitisch verwalteter Bundesstaat. (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke von den Parteien aus. Sie wird vom Volke] in von den Parteien genehmigter Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt. (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 15.02.12
  • 13
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