Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Kultur

Massive Kritik an Aus für IGS Walsrode

Pressemitteilung Grüne: Kreistag soll bei Oberschul-Entscheidung dem Votum der Schulvorstände folgen Mit scharfer Kritik reagiert die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen auf die nach der Pressekonferenz vergangene Woche bekannt gewordenen Pläne der Landesregierung, eine Integrierte Gesamtschule (IGS) in Walsrode abzulehnen. Dies ergebe sich daraus, dass für die Einrichtung einer IGS weiter eine Fünfzügigkeit gefordert werde und auch eine Ausnahmegenehmigung nicht erteilt werden solle,...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 14.03.11
  • 1
Lokalpolitik

Nie einen Volksentscheid auf Bundesebene

Sendung Kontraste Vidiolink: http://www.youtube.com/watch?v=yi56kIiajbA Hallo, heute habe ich der Sendung Kontraste ein Beitrag gesehen, der mich etwas erschüttert hat. Dort wurde von einen Mitglied des Bundestages erklärt warum wir nie auf Bundesebene einen Volksentscheid bekommen werden. Wir lassen uns zu leicht Manipulieren, wie die Geschichte ja Bewiesen hat. So waren seine Worte Sinngemäß. Wir dürfen alle 4 Jahre zur Wahl gehen und bestimmen wer uns in Bundestag vertritt. Aber bei einen...

  • Niedersachsen
  • Hemmingen
  • 06.08.10
Lokalpolitik
Müssen die Zigaretten in Zukunft ausbleiben? - pixelio.de fotomira | Foto: fotomira - pixelio.de

Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 in Bayern

In vielen Städten sind überall Plakate verteilt mit der Aufschrift Ja zum Nichtraucherschutz. Bezogen ist dies auf den Volksentscheid am 4. Juli in Bayern. Entschieden wird, ob in Zukunft verstärkt auf den Nichtraucherschutz eingegangen wird und ein Rauchverbot in Bars, Kneipen, Diskotheken und Gaststätten eingeführt wird. Um dies durchzuführen genügt die einfache Mehrheit. Bereits im vergangen Dezember fand ein Volksbegehren zu diesem Thema statt. Mal sehen wie sich die Bürger Bayerns...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 23.06.10
  • 7
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