Volksentscheid

Eine Friedenspfeife zwischen Rauchern und Nichtrauchern wird es im Freistaat Bayern so schnell nicht geben. Mit einem Volksentscheid konnte Anfang Juli ein striktes Rauchverbot in Gaststätten, Kneipen und Bierzelten erwirkt werden, das ab 1. August in Kraft tritt. Gut 61 Prozent der Wähler - die Wahlbeteiligung lag bei 37,7 Prozent - stimmten gegen den blauen Dunst. Mit dieser recht klaren Entscheidung entzündete sich deutschlandweit eine Debatte. Wie in anderen Bundesländern hält es...

Montag, 05. Juli 2010 Volksentscheid geht eindeutig aus Striktes Rauchverbot in Bayern In Bayern bringen die Bürger zustande, wozu die bayerische Staatsregierung seit Jahren nicht in der Lage war: eine klare, unmissverständliche Regelung zum Nichtraucherschutz. Mehr als 60 Prozent der Wähler sprechen sich für das strengste Rauchverbot in Deutschland aus. Bayern bekommt das schärfste Rauchverbot in Deutschland. In einem Volksentscheid stimmten 61 Prozent der Wähler für einen Gesetzentwurf, der...

Beim Volksentscheid hat in Bayern der Nichtraucherschutz einen klaren Sieg errungen. Bayernweit stimmten 61Prozent der Wähler mit „JA“ und schufen somit einen strikten Nichtraucherschutz im Freistaat. Wie sieht es nun in Eichenau aus? Beim Volksbegehren hatten sich 23,2 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen und Eichenau auf den 1. Platz des Nichtraucherschutzes im Landkreis gebracht. Und nun? Die Gemeinde bleibt Nichtraucherschutz-Hochburg! Es stimmten 65,02 Prozent mit „JA“, die...

2007 hat die bayerische Staatsregierung mit großer Mehrheit ein klares Gesetz zum Schutz der Nichtraucher erlassen, das vor allem auf Drängen der FDP immer mehr aufgeweicht wurde. Was zur Folge hat, dass der auch von Medizinern begrüßte Nichtraucherschutz wieder wesentlich verschlechtert wird. Auf Initiative der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), insbesondere von Sebastian Frankenberger wurde deshalb Ende 2009 ein Volksbegehren durchgeführt, dem sich auch die SPD, die Grünen, der Bund...

In vielen Städten sind überall Plakate verteilt mit der Aufschrift Ja zum Nichtraucherschutz. Bezogen ist dies auf den Volksentscheid am 4. Juli in Bayern. Entschieden wird, ob in Zukunft verstärkt auf den Nichtraucherschutz eingegangen wird und ein Rauchverbot in Bars, Kneipen, Diskotheken und Gaststätten eingeführt wird. Um dies durchzuführen genügt die einfache Mehrheit. Bereits im vergangen Dezember fand ein Volksbegehren zu diesem Thema statt. Mal sehen wie sich die Bürger Bayerns...