Volksentscheid

Montag, 05. Juli 2010 Volksentscheid geht eindeutig aus Striktes Rauchverbot in Bayern In Bayern bringen die Bürger zustande, wozu die bayerische Staatsregierung seit Jahren nicht in der Lage war: eine klare, unmissverständliche Regelung zum Nichtraucherschutz. Mehr als 60 Prozent der Wähler sprechen sich für das strengste Rauchverbot in Deutschland aus. Bayern bekommt das schärfste Rauchverbot in Deutschland. In einem Volksentscheid stimmten 61 Prozent der Wähler für einen Gesetzentwurf, der...

Beim Volksentscheid hat in Bayern der Nichtraucherschutz einen klaren Sieg errungen. Bayernweit stimmten 61Prozent der Wähler mit „JA“ und schufen somit einen strikten Nichtraucherschutz im Freistaat. Wie sieht es nun in Eichenau aus? Beim Volksbegehren hatten sich 23,2 Prozent der Wahlberechtigten eingetragen und Eichenau auf den 1. Platz des Nichtraucherschutzes im Landkreis gebracht. Und nun? Die Gemeinde bleibt Nichtraucherschutz-Hochburg! Es stimmten 65,02 Prozent mit „JA“, die...

Beim Volksentscheid war Eichenau die Hochburg des Nichtraucherschutzes im Landkreis. Am Ende hatten sich 23,2 Prozent der Wahlberechtigten in die Listen eingetragen. Im Bayernschnitt waren es 13.9 Prozent. Eichenau hatte somit die höchste Eintragungsquote im Landkreis. Nun geht es darum auch beim Volksentscheid dafür zu sorgen, dass Eichenau sich mit großer Mehrheit für einen besseren Nichtraucherschutz einsetzt. Wer am 4.7. oder vorher per Briefwahl mit „JA“ stimmt, trägt dazu bei, dass...

2007 hat die bayerische Staatsregierung mit großer Mehrheit ein klares Gesetz zum Schutz der Nichtraucher erlassen, das vor allem auf Drängen der FDP immer mehr aufgeweicht wurde. Was zur Folge hat, dass der auch von Medizinern begrüßte Nichtraucherschutz wieder wesentlich verschlechtert wird. Auf Initiative der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), insbesondere von Sebastian Frankenberger wurde deshalb Ende 2009 ein Volksbegehren durchgeführt, dem sich auch die SPD, die Grünen, der Bund...

In vielen Städten sind überall Plakate verteilt mit der Aufschrift Ja zum Nichtraucherschutz. Bezogen ist dies auf den Volksentscheid am 4. Juli in Bayern. Entschieden wird, ob in Zukunft verstärkt auf den Nichtraucherschutz eingegangen wird und ein Rauchverbot in Bars, Kneipen, Diskotheken und Gaststätten eingeführt wird. Um dies durchzuführen genügt die einfache Mehrheit. Bereits im vergangen Dezember fand ein Volksbegehren zu diesem Thema statt. Mal sehen wie sich die Bürger Bayerns...

Am vergangenen Wochenende fand in Wolnzach (Kreis Pfaffenhofen) das erste Schwaben- und Altbayerntreffen der Jungen Union statt. Zu Gast war neben Bundeswirtschaftsminister Michael Glos auch der neue bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle sowie der Europaparlamentarier und ehemalige JU Landesvorsitzende Manfred Weber. Intensiv diskutiert wurde nach einem reißenden Referat des neuen Kultusministers Ludwig Spaenle die neuen Wege in der bayerischen Bildungspolitik. Es sei wichtig, dass Bayern...