Volksbegehren

Beiträge zum Thema Volksbegehren

Lokalpolitik

Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern"

Wussten Sie, dass Bayern neben Niedersachsen das einzige Bundesland ist, in dem noch Studiengebühren für ein Erststudium erhoben werden? Das Volksbegehren “Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen” (Kurzbezeichnung “NEIN zu Studienbeiträgen in Bayern”) zielt auch aus diesem Grunde darauf ab, die Studienbeiträge in Bayern abzuschaffen. Wir wollen, dass das Volk über die Zukunft der Studienbeiträge in Bayern entscheidet! Vom 17.01.2013 bis 30.01.2013 können die...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 11.01.13
Lokalpolitik

Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern"

EINTRAGEN für das Volksbegehren! 17.01. bis 30.01.2013 – in Ihrem Rathaus Vom 17.01.2013 bis 30.01.2013 sind alle wahlberechtigten Bürger aufgerufen, sich für das Volksbegehren einzutragen und sich an der direkten Demokratie zu beteiligen. Eintragungslisten liegen in dieser Zeit in den Rathäusern und weiteren Eintragungsorten aus. Das Volksbegehren ist erfolgreich, wenn sich mindestens 10 Prozent der Wahlberechtigten für das Volksbegehren eintragen. Auch auf Ihre Stimme kommt es an: Tragen Sie...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.01.13
Lokalpolitik

Urteil: Bayern dürfen per Volksbegehren über Studiengebühren entscheiden

Überraschende Wendung im Streit um die Studiengebühren im Freistaat Bayern: Der Verfassungsgerichtshof hat heute ein geplantes Volksbegehren über die Abschaffung der Studiengebühren zugelassen. Nun liegt es an den Bürgern des Freistaates. Bayern ist neben Niedersachsen das einzige deutsche Bundesland, in denen die Universitäten noch Studiengebühren für das Erststudium verlangen. Doch das könnte sich nun schneller als erwartet ändern. Der Verfassungsgerichtshof in München hat überraschenderweise...

  • Bayern
  • München
  • 22.10.12
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