Volker Dau

Extra-Einnahmen für Schäuble --AfD kritisiert Irreführung der Bürger und kreative Buchführung scharf Wie Dagmar Metzger vom "Pressekontakt" der AfD meldet: Berlin, 19.08.2013 – „Angesichts von 35 Milliarden Euro Mindereinnahmen, die den deutsche Sparern aus den Niedrigzinsen erwachsen, ist es ein starkes Stück, von einem Gewinn für Deutschland zu sprechen“, kommentiert der Sprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Bernd Lucke, die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage...

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen Berlin 5. August 2013 – aus einer AfD-Pressemeldung... Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer. Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit einem Verlust von 21 Mrd. Euro. Für AfD-Sprecher Bernd Lucke ist dies eine direkte Folge des Eurosystems: „Der...

Stasi-Gefängnis ächzt unter Besucheransturm Gedenkstätte führt zusätzliche Führungen im August ein Wie André Kockisch von der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Stiftung Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen mitteilt: Die Gedenkstätte im früheren Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen wird von Besuchern förmlich überrannt. Allein im Juni suchten 43.600 Menschen den historischen Ort auf. Gegenüber dem Vorjahr ist dies ein Zuwachs von nahezu 10 Prozent. In den ersten beiden Juliwochen kamen...

Wie Anita Möllering Pressesprecherin der "Bundes-Piraten meldet: Während sich Regierung und parlamentarische Oppositionsparteien am Überwachungsprogramm der NSA abarbeiten, fordert die Piratenpartei Deutschland eine umfassende Aufklärung der deutschen Überwachungspraxis. Hier geht es nicht allein um die Zusammenarbeit der Polizei und Geheimdienste mit ausländischen Behörden, sondern auch um das Netz an innerdeutschen Überwachungssystemen. Dazu Katharina Nocun, politische Geschäftsführerin der...

Anita Möllering Pressesprecherin der Piraten-Pundespressestelle meldet: Offener Brief an Kanzlerin Merkel: PIRATEN wollen Antworten zur Rolle Deutschlands im Überwachungsskandal Anlässlich der heute beginnenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA hat die Piratenpartei Deutschland Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie die Bundesregierung in einem Offenen Brief zu klaren Antworten bezüglich ihrer Mitwisserschaft bei der Ausspähung deutscher und europäischer Bürger...

Bundestag beschließt, DDR-Geschichte besser aufzuarbeiten Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen soll weiter unterstützt werden Der Deutsche Bundestag hat am Freitag (28.06.) beschlossen, die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu verstärken. In einer Entschließung forderten die Abgeordneten die Bundesregierung auf, die bisherigen Maßnahmen auf diesem Gebiet konsequent fortzuführen. „Die Aufarbeitung bedarf nicht nur des Erhalts des Bestehenden, sondern lebt vielmehr von einem ständigen Wandel. Immer...

Alternative für Deutschland, wirklich eine Alternative für den mündigen Bürger? Hier scheint sich ein Zusammenschluss politischer Art zu Formieren, der wohl Denkanstöße fern ab unserer jetzigen festgefahrenen Strukturen bietet? Dazu sollte man einmal die "geistigen Väter" beobachten. https://www.alternativefuer.de/ Heute zu Prof. Bernd Lucke: Wer ist dieser Bernd Lucke, der bei Anne Will seine Ideen vorstellte? Ein bemerkenswerter Beitrag dazu findet sich hier:...

Bundesregierung zeigt sich unfähig zu echter Novellierung des Tierschutzgesetzes Am 28.11. beschloss der Agrarausschuss die Reform des Tierschutzgesetzes [1]. Die Reform erlaubt die betäubungslose Ferkelkastration noch bis 2018, obwohl der Fleischpreis in Deutschland im internationalen Vergleich sehr niedrig ist und die Kosten für eine Betäubung kaum ins Gewicht fallen. In anderen Ländern wird zudem längst die Ebermast – ggf. mit Impfung – durchgeführt und auf die Kastration ganz verzichtet...

Es fährt ein Zug nach Irgendwo… --Wohin rollte der Piratenzug? Eindrucksvoll waren die Bilder vom „Piratentreffen“ in Bochum schon. Der Bundesparteitag in Bochum, er war ja anders, als bei den anderen Parteien nicht eine Art Bundes-Deligierten-Treffen, nein, es war ein Treffen von ganz normalen Mitgliedern, jedoch mit vollem Stimm- und Rederecht! Die etwa 2.000 registrierten Mitglieder vor Ort sollten über rund 1200 Anträge abstimmen. – Geschafft wurde nur ein Bruchteil, etwa ein gutes...