Volker Dau berichtet

Die staatliche Förderung politischer Stiftungen bedarf eines gesonderten Parlamentsgesetzes Pressemitteilung Nr. 22/2023 vom 22. Februar 2023 Urteil vom 22. Februar 2023 2 BvE 3/19 Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass der Deutsche Bundestag durch den Erlass des Haushaltsgesetzes 2019 die Partei Alternative für Deutschland (im Folgenden: Antragstellerin) in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb verletzt hat,...

Weniger politisch motivierte Straftaten: Polizeilicher Staatsschutz des PP Bochum veröffentlicht Statistik zur politisch motivierten Kriminalität 2021 Jens Artschwager, Pressesprecher der Polizei Bochum verbreitete folgendes:  Weniger Straftaten, ein Drittel davon aufgeklärt: In Bochum, Herne und Witten sank die Zahl der politisch motivierten Straftaten das zweite Jahr in Folge. Dies geht aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) hervor, die der Polizeiliche Staatsschutz...

In den letzten fast 50 Jahren begab sich Deutschland immer mehr in Abhängigkeit von Kohle, Gas und Öl aus dem Ausland! Aber warum haben die jeweils regierenden Bundesparteien das gefördert und nicht den Erhalt heimischer Energien? Helmut Schmidt war doch noch dafür! Aber dann gab es zu wenig Subventionen dafür! Siehe: https://www.spiegel.de/wirtschaft/dreifache-menge-... Warum nicht weitere Kohleförderung und Kohlehydrierung zur Mineralölerzeugung wie bei LEUNA vor 1945? In Westdeutschland...

Kommt es dort vor dem 8.Mai zu einem Frieden oder eskalieren die Kriegshandlungen immer weiter? Das ist doch auch eine große Frage und Bedrohung für den "armen deutschen Michel"! Ich denke über unsere Stellung in dieser Sache nach und werde immer nachdenklicher! Denkt mal an Eure Kindheit, Jugend, und das Erwachsenensein nach. Wurden wir nicht in verschiedenen Zeitepchen Zeugen von Auseinandersetzung zwischen zwei Menschen oder Gruppen? Und plötzlich fühlten wir uns wohl als zum "Gutmenschentum...

sm 2.04.2022 – 08:52 meldet die DPolG Bayern:  "Professionalisierung" bei Straftätern und mehr Gewalttaten durch Ukraine-Krieg befürchtet Der bayerische Landesverband der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) warnt vor einer "Professionalisierung" bei Straftätern und vor einer Zunahme von Gewalttaten durch zurückkehrende Kämpfer und eingeschmuggelte Schusswaffen aus dem Ukraine-Krieg. "Insbesondere extremistische Kriegsteilnehmer und viele illegal verfügbare Schusswaffen werden sich negativ auf...

Wie war es früher? "Frieden schaffen ohne Waffen" ! War das nicht der bevorzugte Leitspruch der Pazifisten wohl allzu oft im Auftrag Ostberlins? Und ausgerechnet Pazifisten und Wehrdienstverweigerer fordern jetzt schwere Waffen für die Ukraine! Ist das nicht eine erschreckende "politische Verpolung des Denkens"? Eine neue Perversität des Denkens bei Menschen die keine Ahning von Waffen und Militär haben, früher von denen als "Militarismus" gescholten? Damals sollten wir uns wohl "Einigeln" oder...

Früher war die Werbung der Bundesregierung: „Denke dran schaff Vorrat an: „Aktion Eichhörnchen“! Die erste Aktion 1961 war noch dezent für 14 Tage. ( https://de.wikipedia.org/wiki/Aktion_Eichh%C3%B6rn... ) Vom Hamster mit vollgestopften Taschen stand da nichts. Und der Lebensmittelvorrat wurde angelegt nach und nach von dem was im Monat noch in der Geldbörse übrig war und kein gieriges Hamstern. Das war der richtige Weg! Ein Essenslager für zwei Monate sollte "Mann" schon haben , dabei auch...

Die Frau steht im Verdacht, in den Jahren 2011 und 2012 zwei ihrer leiblichen Kinder vorsätzlich getötet und im Jahr 2018 ihr drittes Kind in die Gefahr des Todes gebracht zu haben Der Pressechef der Polizei Bochum EPHK Frank Lemanis berichtet in der Pressemeldung nach der Pressekonferenz am 13. April 2022 zur Festnahme nach zweifachem Kindes-Mord in Herne _ Am 12. April 2022 wurde eine 33-jährige Hernerin festgenommen. Die Frau steht im Verdacht, in den Jahren 2011 und 2012 zwei ihrer...

Hallo, wer hat Bastelerfahrungen mit alten Autos und entsprechende Erfahrung bei der Fehlersuche? Z.B ]Beispiel an älteren Polos 86 C und 6 N und Trabant 601 und 1.1.? Vielleicht können wir uns mit Ratschlägen gegenseitig unterstützen?

Warnung vor fliegenden Plakaten. Können Mensch/Tier/Auto beschädigen. Die Parteien haben eine Verkehrssicherungspflicht oder nicht wenn von Wahl-Terroristen vorher abgerissen?

Die für den gesamten "Grenzbereich" nach Polen zuständige Dienststelle der Bundespolizei schreibt nichts mehr zum Thema Einwanderer wie noch bei Belarus! Was ist da passiert? So sah es vorher aus: https://www.presseportal.de/blaulicht/nr/74159 ... und dann brechen die Meldungen zum Theam plötzlich ab! Kommentar von Volker Dau: Woher sollen Bund, Länder und Gemeinden Flüchtlingszahlen bekommen Frau Minister, wenn nicht von dort? Auch für die Medien wäre dies eine verlässliche Quelle und keine...

Jens Artschwager von der Polizeipressestelle Bochum berichtet in der gemeinsamen Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Bochum und des Polizeipräsidiums Bochum  über  Ermittlungen wegen eines versuchten Tötungsdeliktes in Herne --  Die Kriminalpolizei ermittelt wegen eines versuchten Tötungsdelikts, das sich am Samstag, 26. März, in Herne-Holsterhausen ereignet hat. Ein 15-jähriger Herner wurde morgens schwer verletzt aufgefunden. Den Ermittlungen zufolge war der 15-Jährige am frühen...

Hallo Freunde! Wie lange lassen "wir" uns von der USA noch verarschen? Geht nicht bei vielem es überhaupt nicht um Politik sondern Wirtschaftspolitik? Hier einmal eine mögliche Erklärung unabhängig der aktuellen Politik? Einfach aus der Sicht der Wirtschaftspolitik reicher Nationen: Ein "tüchtiger" Kaufmann überlegt wie er in Zukunft einen wichtigen Zulieferer möglichst exklusive haben kann um in Zukunft günstiger einzukaufen und bessere Vertragsbedingungen rausholen. Das ist zwar nicht die...

Gemeinsame Presserklärung der Staatsanwaltschaft Bochum und des Polizeipräsidiums Bochum - Ermittlungen nach Becherwurf Am 18. März, gegen 22 Uhr, kam es in Bochum beim Fußballspiel an der Castroper Straße zu einer gefährlichen Körperverletzung. Im Rahmen einer Fußballbegegnung im dortigen Stadion wurde einer der Linienrichter nach einem Becherwurf verletzt. Dies führte zum Spielabbruch der Bundesligabegegnung. Durch die eingeleiteten Ermittlungen ergab sich ein Tatverdacht gegen einen...

Wer erinnert sich nicht an den schlimmen Mordfall in der sonst so friedlich erscheinenden Kappskolonie in Bochum Hordel? Nun steht der mutmaßliche dritte Täter endlich in Bochum vor Gericht! Auch er war ja wohl ebenfalls recht früh ermittelt aber ihm konnte die Bochumer Justiz nicht habhaft werden weil er in Polen noch eine mehrjährige Haftstrafe abzusitzen hatte. Eine Verhandlung in Polen war kurz erwogen worden wollte man aber einer behinderten Zeugin wohl nicht wegen der langen Anreise...