Verwaltungsgericht Hannover

MyHeimat ist nicht so ganz das Medium, um über aktuelle Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Hannover zu diversen Rechtsfragen zu berichten. Das dürfte letztendlich vermutlich nur einen kleinen Kreis der User interessieren. Wer sich aber doch informieren will: Ich habe bei Stadtreporter.de über zwei aktuelle Beschlüsse des Gerichts geschrieben. Zum Einen geht es darum, dass ein Asylbewerber – nachdem er verdächtigt wird, erheblich straffällig geworden zu sein - nun doch schon abgeschoben...

Die Disziplinarmaßnahme ist zwar empfindlich, nach den erhobenen Vorwürfen dürfte Hannovers früherer Personaldezernent Harald Härke aber noch relativ glimpflich davongekommen sein. Wie das Verwaltungsgericht Hannover heute (16. September) mitteilte, hat die Diziplinarkammer den früheren hannoverschen Stadtrat mit der Besoldungsgruppe B 7 zurückgestuft, in dem ihm für einen Zeitraum von fünf Jahren Versorgungsbezüge aus einer um vier Stufen niedrigeren Besoldungsgruppe gezahlt werden. Die...

Der Umweltschutzverein in Isernhagen und Umgebung e. V.hat sich in Sachen Klärschlamm-Verbrennung seit Jahren engagiert. Wir haben versucht die Gemeindeverwaltung und Parteien für dieses Thema zu interessieren. U.a. hat unser Arbeitskreis " Klärschlamm" mit allen Bürgermeister-Kandidat:innen der Parteien Gespräche geführt und diese um Unterstützung gegen die Pläne der Stadt Hannover und enercity gebeten. Nach seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht hat unser Verein aktuell noch einmal die...

Mehrere interessante Fälle werden morgen und übermorgen vor dem Verwaltungsgericht Hannover verhandelt. Am Mittwoch geht es um den Betrieb eines Restaurants im hannoverschen Stadtteil Bemerode. Am Donnerstag stehen Entscheidungen zum Einbürgerungsrecht der Stadt Hildesheim auf den Prüfstand. Die Stadt rechnet die Kläger der salafistischen Szene zu. Mehr auf Stadtreporter.de

Die Allgemeinverfügung der Region Hannover zur Maskenpflicht ist in Teilen zu unbestimmt und damit rechtswidrig. Das entscheid jetzt das Verwaltungsgericht Hannover. Mehr auf Stadtreporter.de

Das dürfte wohl auch viele Bürgerreporter interessieren: Ein Journalist hat sich vor dem Verwaltungsgericht Hannover das Recht auf Auskunft gegenüber dem Niedersächsischen Justizministerium erstritten. Die Ministerin muss ihn nun über die „Corona-Erlasse“ aus ihrem Haus informieren. Das haben jetzt die Richter per Beschluss am 12. Mai entschieden. Hinter dem Rechtsstreit stand keine große Zeitung. Der Antragsteller schrieb für den Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., der sich für...

Demonstrieren in Corona.Zeiten? Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Verbotsverfügung der Stadt Hildesheim suspendiert. Morgen dürfen danach  die Veranstalter eine Versammlung durchführen. Mehr auf Stadtreporter.de

Schon wieder beschäftigten die vom Staat verfügten Einschränkungen wegen der Corona-Epidemie die Gerichte. Das Verwaltungsgericht Hannover lehnte jetzt einen Eilantrag gegen Besuchsverbote in Pflegeeinrichtungen ab. Mehr dazu in meinem Bericht auf Stadtreporter.de

Ein Antragsteller fühlte sich in seiner Relionsfreiheit verletzt. Die Region Hannover hatte in einer Allgemeinverfügung "Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften" wegen der Corona-Epidemie verboten. Doch das Verwaltungsgericht Hannover lehnte es jetzt in einem Eilverfahren ab, die aufschiebende Wirkung seiner Klage gegen diese Verbote anzuordnen. Mehr auf Stadtreporte.de - Hier bitte klicken

Großer Bahnhof in der juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Hier auf dem Conti-Campus wurde heute (13. Juni) in einem Festakt die frühere Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover verabschiedet und ihr Nachfolger Ingo Behrens begrüßt. Mehr beim Stadtreporter. Bitte hier klicken

Wechsel an der Spitze des Verwaltungsgerichts Hannover. Die bisherige Präsidentin Hannelore Kaiser geht mit Ende des Monats in den Ruhestand. Dr. Thomas Smollich, Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts überreichte ihr heute die Urkunde über die Versetzung in den Ruhestand. Der Bericht ist einer der vielen Artikel, die ich als Stadtreporter schreibe. Hier geht es mit einem Klick direkt zum Artikel beim Stadtreporter

Die sogenannte hannoversche Rathaus-Affäre um Oberbürgermeister Stefan Schostok und seinem einstigen Personal- und Kulturdezernenten Harald Härke (derzeit vom Dienst suspendiert) ist um eine neue Facette bereichert. Die Verlagsgesellschaft Madsack (dort erscheinen die Hannoversche Allgemeine Zeitung (HAZ) und die hannoversche Neue Presse) geht gerichtlich gegen die Stadt Hannover und ihr Oberhaupt vor. Beim Verwaltungsgericht Hannover hat der Medienkonzern gestern den Erlass einer einstweiligen...

Niedersachsen neue Justizministerin Barbara Havliza (seit der Großen Koalition im Leineschloss im Amt) hat sich viel vorgenommen. Sie will alle Behörden ihres Ressorts kennenlernen und besuchen. Nachdem sie am Vortag bereits beim Amtsgericht Hannover vorbeischaute, konnte heute (2. August) Hannelore Kaiser, Präsidentin des Verwaltungsgerichts Hannover, Ministerin Havliza als Gast begrüßen. „In einem anschließenden Gespräch tauschte sich die Ministerin zunächst mit der Gerichts- und...

Das Verwaltungsgericht verhandelte in Waldheim. Thema: der rund 40 Meter hohe Mobilfunkmast. Seitdem er über die denkmalgeschützten Häuser des Villen-Stadtteils ragt, ärgern sich die Anwohner. „Der Funkmast verschandelt die Gegend und beeinträchtigt die Baudenkmale“, heißt es rund um die Liebrechtstraße. Es bildete sich eine Bürgerinitiative, der Turm war bereits Gegenstand von Diskussionen im Bezirksrat. Doch die Funkmastbetreiber können sich auf eine wirksame Baugenehmigung für ihren Turm...

Abstrakt und Gegenständlich verschmelzen zu einer besonderen Bildkomposition: Unter dem Titel „Farbwelten“ zeigt die hannoversche Künstlerin Michaela Hanemann im Lichthof des Verwaltungsgerichts Hannover am Eintrachtweg 19 jetzt einen Teil ihrer Arbeiten. In Anwesenheit der niedersächsischen Justizministerin Antje Niwitsch-Lennartz lud die Malerin zusammen mit dem Verein „Kunst am Verwaltungsgericht“ am Donnerstagabend (26. März) zur Vernissage. Kunsthistorikerin Esther Orant sprach einleitende...

Es ist nur Zufall, aber es passt: Während die Juristen des Verwaltungsgerichts über Massenklagen gegen das neue Abfallgebührenrecht der Region Hannover schwitzen, haben in der großen Halle des Gerichtsgebäudes zwei Künstlerinnen einen anderen Aspekt unserer modernen Wegwerfgesellschaft aufgegriffen. Aus Gegenständen, die andere Leute als Müll entsorgen, schufen sie farbenfrohe Kunstwerke. „Ich hebe es auf“ heißt dann auch passender Weise die neue Kunstausstellung im Lichthof des...

Diese Ausstellung konnte er nicht mehr erleben. Die „Galerie im Lichthof“ des Verwaltungsgerichtes Hannover zeigt Werke des verstorbenen Malers Fritz Gundermann. Es ist die erste posthume Ausstellung des Künstlers, der im vergangenen Jahr 90jährig starb. Titel: Die Poesie des Abstrakten. Farbenfrohe Malereien und ebensolche handgeknüpften Wandteppiche stehen im Zentrum der Bilderschau. Prof. Klaus Kowalski führte am heutigen Abend (31. Oktober) zur Ausstellungseröffnung in das Werk Fritz...

Mittwoch, 27. Februar. Eine frischgebackene Justizministerin sagt „Tschüss“. Im Rahmen einer kleinen Feierstunde verabschiedete sich Niedersachsen neue Justiz-Chefin Antje Niewisch-Lennartz jetzt von ihren ehemaligen Kollegen beim Verwaltungsgericht Hannover. Sie war lange Zeit Vorsitzende Richterin der 11. Kammer, kümmerte sich hier um das Landwirtschafts- und Gewerberecht. Außerdem vermittelte sie als Pressesprecherin des Gerichts komplizierte juristische Entscheidungen allgemein verständlich...

Malerei zwischen abstrakt und gegenständlich: Unter dem Titel „Seitenblicke“ zeigt die hannoversche Malerin Ilona Arndt derzeit eine Reihe beeindruckender Werke in der „Galerie im Lichthof“ des Verwaltungsgerichtes Hannover. Ihre großformatigen Malereien – darunter viele Gesichter, zum Teil wahre Gesichtslandschaften – wirken in der großen Gerichtshalle besonders gut, reizen zum Betrachten und zum Suchen in den Details. Am Mittwochabend (16. Januar) wurde die Ausstellung in einem feierlichen...

Im Lichthof des Verwaltungsgerichtes am Eintrachtweg 19 (Südstadt-Bult) zeigt bis zum 12. Oktober der schwedische Maler Michael Schleu seine Werke. Unter dem Titel „elsewhere“ präsentiert er vor allem Landschaftsbilder, aber auch drei Skulpturen von ihm sind zu sehen, die stark an vergrößerte Spielzeugfiguren erinnern. Michael Schleu studierte in den Jahren 1991 bis 1996 am Royal Institute of Art in Stockholm und stellt seitdem laufend in Galerien und Museen in Schweden aus. Jetzt ist erstmals...