Versammlungsrecht

Beiträge zum Thema Versammlungsrecht

Lokalpolitik

Große Unzufriedenheit der Menschen über Politik in wohl allen Bereichen!

Große Unzufriedenheit der Menschen über Politik in wohl dort nahezu allen Bereichen? Mich verwundert immer mehr die Unzufriedenheit die aber nur im Umfeld geäußert wird. Natürlich ist der deutsche Michel wie schon Lenin wusste kein Typ der zur Revolution taugt! Wenn er auf dem Weg zur Revolution ein Schild sieht: "Betreten des Rasens verboten" so geht er wohl brav einen Umweg? Aber Stammtisch-Parolen und Schmollen in der Familie bringen die Menschen nicht weiter! Ja es fehlt Ihnen ein Ventil um...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 19.01.22
Lokalpolitik

Starke Gemengelage bei Corona Demonstrationen

An diesem Wochenende haben wieder „Querdenker“-Demonstrationen in Düsseldorf stattgefunden. Es wird berichtet, dass die größere Präsenz von Polizeikräften inkl. von zwei Wasserwerfern, die nicht eingesetzt werden mussten und zwei Reiterstaffeln dazu führte, dass es im Großen und Ganzen friedlich blieb. Dazu Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Auf der einen Seite hat jeder das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.04.21
Lokalpolitik
Logo zur Demonstration "Rot gegen Grün" ... | Foto: Polizei Hessen /Polizei Köln
2 Bilder

Die Polizei Köln informiert zum Protestverhalten bei Demonstrationen -- Hinweise für Versammlungsteilnehmer

Die Polizei Köln informiert zum Protestverhalten bei Demonstrationen -- Hinweise für Versammlungsteilnehmer Beim Umgang mit Blockaden steht die Polizei vor einem schwierigen Abwägungsprozess. Diese Demonstrationsform kann zulässig sein, z. B. wenn sie angemeldet ist, nur symbolisch wirkt oder die davon ausgehenden Behinderungen nur sehr kurzzeitig sind. Die beabsichtigte Verhinderung einer anderen Versammlung oder des Parteitages einer politischen Partei im Sinne des Grundgesetzes ist jedoch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 21.04.17
  • 7
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