Versammlungsgesetz

POL-HWI: Versammlungsgeschehen innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Polizeiinspektion Wismar am 24. Januar 2022 Nr.5129508 | 24.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Nordwestmecklenburg (ots) - Die für den heutigen Montag angemeldeten Versammlungen in der Hansestadt Wismar und in Grevesmühlen sowie zwei nicht angemeldete Versammlungen in Grevesmühlen und Gadebusch verliefen aus Sicht der Polizei störungsfrei. Die Versammlung unter dem Motto "Einigkeit und Recht und Freiheit - Für...

POL-HWI: Versammlungsgeschehen innerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Polizeiinspektion Wismar am 17. Januar 2022 Nr.5123809 | 17.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Nordwestmecklenburg (ots) - Die für den heutigen Montag angemeldete Versammlung in der Hansestadt Wismar sowie eine nicht angemeldete Versammlung in Grevesmühlen verliefen aus Sicht der Polizei friedlich. Die Versammlung unter dem Motto "Einigkeit und Recht und Freiheit - Für freie Gesundheit & Impfentscheidung - Keine...

Nr.4820092 | 24.01.2021 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Parchim (ots) - Im Zuge einer nicht angemeldeten Demonstration haben am frühen Sonntagabend in Parchim bis zu 500 Personen (bürgerliches Klientel) gegen die derzeit geltenden Corona- Beschränkungen protestiert. Die Polizei hatte zwei Aufzüge, die sich durch die Innenstadt bewegten, begleitet und Verkehrsmaßnahmen durchgeführt. Die Demonstration verlief friedlich, jedoch hielten sich zahlreiche Teilnehmer nicht an die erforderlichen...

Hubertus Knabe erstattet Strafanzeige nach Einheitsfeier: „Blauhemden sind Verstoß gegen Versammlungsrecht“ Der Direktor der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, hat Strafanzeige gegen unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden erstattet. In der Anzeige wird darauf verwiesen, dass eine größere Gruppe von Menschen im Blauhemd der ehemaligen DDR-Jugendorganisation „FDJ“ demonstriert hätte. „Das uniformierte...

Ahoi, am Samstag war die Demo für Versammlungsfreiheit. Sie begann um 13.00 an der Bahnhofstr. / Ernst August Platz und ging dann zum Kröpcke hin. Wir waren nach meiner Schätzung ca. 40-50 Leute. Unterwegs verteilten wir gut Flyer. Vom Kröpke ging es dann weiter zum Schillerdenkmal. Dort haben dann ein Mann vom AK Vorrat, ein Pirat (Arne vom Landesvorstand) und ein Mann der dort das Asphalt Strassenmagazin verkauft hat eine Rede gehalten vom Piratenmobil. Die Leute waren überrascht, das es...

Ahoi, wir haben uns auf den Ernst-August-Platz getroffen. Von da sind wir in Richtung Kröpke gezogen. Auf den Kröpke wurden zwei Reden gehalten. Dann ging es weiter Richtung Steintor. In Höhe der Kanalstrasse sind wir dann Links abgebogen, Richtung Marktkirche. An der Marktkirche war die Abschlusskundgebung. Dort wurde gesagt, das es ca. 200 Leute waren, die heute (11.8) bei der Demo waren. Unterwegs hatte ich ein Gespräch mit zwei Roma, die meinten das es sie nicht betrifft. Nach einer...