Versammlungsfreiheit

Zu einer genehmigten Versammlung trafen sich am Valentinstag 2022 ca. 500-600 Bürger aus Wismar und Umgebung.  Unter dem Motto: Frieden-Freiheit.Grundrechte -Lockdown & Alle Maßnahmen beenden  versammelten sich wiederholt zahlreiche Bürger um für ihre Grundrechte einzutreten  und Widerstand gegen die geplante Impfpflicht zu leisten.  Reinhard Mey - Seid Wachsam  Die Demonstranten zogen durch die Innenstadt um so auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen und den Protest einer breiten Öffentlichkeit...

Zu einer erneuten Demonstration gegen die Impfpflicht traf sich wieder eine "kleine Minderheit" in Schwerin, auf dem Bertha Klingberg Platz. Nach Ansicht des Innenministers  Christian Pegel treffen dort Bürger zusammen, die sich radikalisieren wollen und so den Staat Destabilisieren möchten. Hat er sich oder ein andere Politiker einmal die Mühe gemacht sich diese Minderheit anzusehen, geschweige sich die Meinung dieser Minderheit anzuhören?  Augen zu und durch lautet scheinbar das Motto der...

POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Polizeiinspektion Rostock und der Hanse- und Universitätsstadt Rostock / Mehrere Versammlungen am Montag in Rostock Nr.5121942 | 14.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Rostock (ots) - Auch für Montag, 17. Januar 2022, sind wieder mehrere Versammlungen angemeldet. Darüber informieren die Stadtverwaltung als Versammlungsbehörde und die Polizeiinspektion Rostock. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut der...

Bei der heutigen Demonstration in Parchim hatte man eher den Eindruck auf einer Versammlung der Polizeigewerkschaft zu sein, die von einigen hundert Bürgern besucht wird. Was am Rande der Innenstadt noch so aussah wie eine 0815 Demo, die unter ferner liefen abgetan werden könnte, änderte sich, schlagartig beim Zusammentreffen auf dem Festplatz in der Parchimer Bergstraße. Ein derartig massives Polizeiaufgebot ist keineswegs mehr normal und hat mit Einhaltung der Coronavorschriften und Auflagen...

Kleiner Erfolg für die Versammlungsfreiheit Naziaufmarsch Bad Nenndorf 14.08.2010 - Kleiner Erfolg für die Versammlungsfreiheit - Morgen um 09:00 Uhr nach Bad Nenndorf kommen! Als kleinen Erfolg für die Versammlungsfreiheit wertet der DGB die heutige Entscheidung des OVG Lüneburg: Dem Bündnis Bad Nenndorf ist bunt wird eine stationäre Kundgebung in Bad Nenndorf am 14.08.2010 zwischen 09:00 Uhr und 11:00 Uhr gestattet. Der Ort ist vom Landkreis festzulegen, allerdings mit dem DGB als Anmelder...

Traditionell nutzen viele Gruppierungen die Maifeier, um die Öffentlichkeit gezielt mit Missständen in unserer Gesellschaft zu konfrontieren. Ich glaube es gab noch nie so viele unterschiedliche Themen und Transparente wie dieses Jahr. Das zeigt: Die Probleme nehmen zu. Der vielgerühmte Aufschwung - wo ist er? Er ist so schwer zu finden. Bei einigen Tarifabschlüssen war er kurz zu sehen. Aber nur, weil es nicht mehr anders ging und er sich wirklich jahrelang nicht hatte sehen lassen. Heute, in...