Verfassung

Inzidenz über 400 in Sachsen-Anhalt, meinetwegen können alle Diskotheken, Bars, Kinos, Restaurants, Stadien in Nebra zu machen !!!  Das würde mich nicht stören denn in Nebra gibt es sowas nicht,  man noch nicht einmal einen Kaffee trinken gehen !  Also viele Dank an all die unvernünftigtigen Großstädter die uns das Leben auf dem Lande so schwer machen wenn es in naher Zukunft wieder Ausgangssperen und Kontaktbeschränkungen gibt ! Warum sollen wir alle dafür büßen das Partysüchtige so...

Ja, sie wird es wohl geben, die vielen zerbrochenen Köpfe vor Weihnachten und noch im alten Jahr. Zum einen sind es die Krisen, die belastend wirken, und zum anderen machen sich viele Sorgen und Gedanken um die weiße Weihnacht. Denn im Moment scheint hier einer gewesen zu sein der des Schnee Ruck Zuck weg gefressen hat. Wenn nun einer noch käme und die Krise und Konjunkturschwäche auffressen würde……………. Während im Süden die Meteorologen sich dafür entschieden haben, das es Weihnachten, direkt...

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...

06.10.2008 Regierung Bundeswehreinsätze auch in Inneren beschlossen Die große Koalition hat sich auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren zur Abwehr von Terrorangriffen geeinigt. Um solche Einsätze möglich zu machen, muss das Grundgesetz geändert werden. Dann soll es möglich sein, die Polizei mit Kräften der Luftwaffe oder Marine zu unterstützten... ... meldet soeben die WELT sowie Nachrichtenagenturen und weitere Online-Ausgaben der deutschen Presse. Ferner schreibt sie (Auszüge) ... Die...