Verfassung

Beiträge zum Thema Verfassung

Lokalpolitik

Zufall ist Alles, was wir so nennen
„Gott würfelt nicht“

Ich glaube unter anderem an den freien Willen des Menschen, auch wenn in intellektuellen Debatten genau dieser freie Wille immer wieder angezweifelt und bestritten wird. Mein Leben lang habe ich im “freien” Teil Berlins gelebt. Für mich war es immer selbstverständlich, sagen zu dürfen, was ich denke. Die Freiheit der Meinungsäußerung und der Kunst hat einen sehr hohen Stellenwert in unserer Verfassung. Auch wenn es populär wird anzuzweifeln, dass wir eine demokratische Grundordnung mit...

  • Berlin
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  • 30.04.24
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Kultur

Deutschland darf nicht mit Grundwerten spielen
Internationaler Tag gegen die Todesstrafe

Die Deutsche Verfassung sieht ausdrücklich keine Todesstrafe vor. Diese ist für unseren demokratischen Rechtsstaat keine Option. Ich halte es für wichtig, daran genau festzuhalten. Bei all den Greueltaten, von denen wir in der Zeitung lesen, die den Volkszorn hochkochen lassen, auch auf die Gefahr hin, mir den Vorwurf von zu starker Humanität einzuhandeln, ich lehne die Todesstrafe ab. Eine funktionierende Gesellschaft hat ausreichend Mittel, einstige Missetäter zu rehabilitieren. Die Strafe...

  • Berlin
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  • 10.10.23
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Lokalpolitik

Sind "Reichsbürger" eine Gefahr oder werden sie dazu gemacht?

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet aukuell zum Gerichtsprozeß gegen einen "Reichsbürger" dem versuchten Mord vorgeworfen wird. Prozess gegen Adrian Ursache Verdacht gegen SEK: Decken sich Polizisten gegenseitig? Und es werden Fragen gestellt, ob bei dem Polizeieinsatz alles mit richtigen Dingen zuging. Jedoch geht die Frage nicht weit genug. Muss man nicht eher fragen, wann, warum und wieso die sogenannte "Reichsbürgerbewegung" überhaupt in Blickfeld der Politik, der Polizei und...

  • Berlin
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  • 01.01.18
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Lokalpolitik

REICHSBÜRGER - Alte oder neue Bedrohung unserer Demokratie?

Zuerst einmal bin ich weder Sympatisant dieser Reichsbürger noch will ich diese verteidigen. ABER: Fragen darf man schon, was derzeit zu diesem Thema so abgeht. Es gab einen toten Polizisten, der durch einen "Reichsbürger" erschossen wurde. Das ist traurig. Mein aufrichtiges Beileid. Was aber in unseren deutschen Medien so zum Thema "Reichsbürger" erzählt wird macht mehr als mißtrauisch. Kurz zur Geschichte: Es gibt verschiedene Meinungen ob das "Deutsche Reich" fortbesteht und ob die BRD ein...

  • Berlin
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  • 23.10.16
  • 22
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