Urteile

(Köln / Münster) „die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist wichtig und richtig. Wir Freie Wähler begrüßen das heutige Urteil aus Münster. Damit kann der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung dieser Partei einsetzen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein die heutige Gerichtsentscheidung. Ilg appelliert gleichzeitig an die Wählerinnen und Wähler der AfD, sich wieder auf das...

Laut Urteil des BGH (Az. I ZR 45/13) muss drin sein was draufsteht. siehe z.B. hier: - Urteil zu „Mogelpackungen“ Bilder auf Lebensmittelverpackungen - Teekanne-Verpackung: Gericht verbietet Himbeertee ohne Himbeeren - Bundesgerichtshof : Im Himbeertee müssen Himbeeren sein Da habe ich mal in unserem Teepackungen nachgesehen und siehe da. Da sind Bilder und Versprechen, die sich so in der Inhaltsliste nicht wiederfinden. Da gibt es Granatapfel ohne Granatapfel und Granberry ohne Granberry. Habe...

Puh! Das war eine ganz schöne Arbeit. Hier habe ich einmal eine Link-Liste über meine bisherigen Berichte zum Thema „Fotorecht“ auf Myheimat zusammengetragen. Ich hoffe, es wurde kein Beitrag übersehen. Angeregt wurde ich durch die Frage eines Bekannten. Ich verwies ihn auf die Myheimat-Seiten, wo ich schon etwas zu seinem Problem geschrieben hatte. Doch wie wird ein Beitrag schnell gefunden, insbesondere dann, wenn er schon etwas älter ist? Deshalb also hier die Links zu meinen Beiträgen; grob...

Es gibt immer wieder, die abenteuerlichsten Diskussionen, in meinem Umfeld im Zusammenhang, mit der Kleintierzucht bzw. deren Haltung. Nun kann man aber auch mit Recht behaupten, dass unser Paragraphen - Dschungel, nicht gerade ohne ist. Aber wenn wir ehrlich sind, Gesetze sind nun einmal unumgänglich. Da ich jedoch durch meine Kleintierzucht, teilweise auch betroffen bin, habe ich es mir jetzt "auf die Fahne geschrieben“, Mal in regelmäßigen Abständen, ein wenig zu stöbern und ein paar...

Hier nochmals mein Beitrag dazu vom Januar 2011. http://www.myheimat.de/augsburg/blaulicht/die-polizei-jagt-einbrecherbande-d1238851.html http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Knapp-sechs-Jahre-Haft-fuer-Serieneinbrecher-id17274391.html Jetzt wurden auch die Helfershelfer, ein Fußballmanager und ein ex. Rechtsanwalt zu 17 bzw. 21 Monaten auf Bewährung verurteilt. http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Helfer-des-Serieneinbrechers-Ex-Anwalt-verurteilt-id17633951.html Ende 2010 bis...

Die Abzocke im Internet geht weiter! Untenstehender Link weist auf die T-Online Seite hin. Hier wird über die Rechtsanwältin Günther berichtet, die für "Abzockfirmen" das Inkasso betreibt. Sie ist eine der gefürchteten Rechtsvertreter(innen) Deutschlands. http://computer.t-online.de/ermittlungen-gegen-anw... Möge sich jeder vorsichtig im Internet bewegen und in keine Abzockfalle treten. Also lieber einmal weniger "klicken" als einmal zu viel und niemals auf nicht bekannten Seiten persönliche...