Urteil

. 02.01.2019 So ein Saubeutel ... Bei meiner Ahnenforschung bin ich vor geraumer Zeit auf einen Johannes Schmenner gestoßen, der bereits im Jahre 1805 wegen schlechten Bierbrauens zu einem Aufenthalt im Kerker, bei Wasser und Brot, verurteilt wurde. Ob er zu meiner Sippe zugehörig war, konnte ich noch nicht klären. Aber sehen Sie selbst in meinem Blog "So ein Saubeutel..." Hier ist der LINK zu meinem BLOG: Bitte Klicken!

Manchmal können die Angeklagten in einem Betrugsprozess selbst die eigentlich Geschädigten sein. So geschehen in einer Verhandlung vor dem Kirchhainer Amtsgericht. Vor Strafrichter Joachim Filmer musste sich ein Ehepaar verantworten, weil es zwischen März und August 2009 Leistungen des Kreisjobscenters bezogen hatte, obwohl der Ehemann in dieser Zeit einer Arbeit als Fahrer bei einem Stadtallendorfer Unternehmen nachging. Die Einkünfte aus dieser Tätigkeit hatte die Ehefrau nicht angegeben, als...

Die Wirtschaftskammer des Marburger Landgerichtes sah es am Montag als erwiesen an, dass er im Zeitraum 2007 bis 2008 am Diebstahl von erheblichen Mengen an Edelmetall bei der Stadtallendorfer Eisengießerei Fritz Winter beteiligt gewesen war. Darüber hinaus muss der gelernte Maurer, der derzeit als Fliesenleger arbeitet, eine Geldstrafe von 210 Tagessätzen zu je 15 Euro, also insgesamt 3.150 Euro bezahlen. In die Strafe einfließen ließ das Gericht eine Verurteilung des Angeklagten vom Mai...

17.12.2010 myHeimat-Fotografen aufgepasst: KNIPS-GEBÜHR für Preußen Schlösser!!! Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle Nr. 241/2010 Stiftung darf auf ihrem Gelände gefertigte Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen. Der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten...

18.09.2009 Chef, Sie Hurensohn!" ist keine persönliche Beleidigung... Die Nachrichtenagentur AFP meldet, dass die spanische Zeitung El Mundo über ein aussergewöhnliches Gerichtsurteil berichtet hat. Ein Mitarbeiter einer Firma hatte zu seinen Chef "Chef, Sie Hurensohn!" gesagt und wurde deswegen entlassen. Vor Gericht traf man sich wieder und das Urteil lautete: Die Firma muss den Mitarbeiter wieder einstellen. Das spanische Gericht war der Auffassung, dass der Begriff "Hurensohn" so sehr in...

01.11.2008 Karlsruhe erweitert Rechtsberatungsanspruch für Arme Einkommensschwache haben ein Recht auf Hilfe bei Beratung in Steuerfragen. Versagung von Beratungshilfe in Angelegenheiten des Kindergeldes nach dem Einkommensteuergesetz verfassungswidrig. So lautet der Leitsatz Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 14. Oktober 2008 – 1 BvR 2310/06 –, bekanntgegeben in der Pressemitteilung Nr. 91/2008 vom 30. Oktober 2008. Dieser Beschluß bedeutet, dass alle Menschen mit geringem Einkommen...