Ukraine

Himmel... ich hatte gar nicht vor, diese Meldung zu kommentieren, aber da sich noch am Sonntagabend sämtliche Premiummedien einschließlich Tagesschau, Tagesthemen und Axel Springer- Blätter gegenseitig hochschaukelten, hier nur kurz ein paar Worte zur angeblichen Reichweitenaufhebung US- amerikanischer Raketen. Egal, was am Sonntagabend und auch heute in den Medien gemeldet wird, geht auf eine einzige Meldung der Agentur Reuters zurück, die folgenden Textinhalt hatte: New York, 17. Nov...

Wer ist denn dieser „man“? De Masi bleibt da im Ungefähren. „Man hat die Ukraine verheizt“. Gemeint ist wohl der Westen im Allgemeinen und die NATO im Speziellen. Damit hätte de Masi also den Schuldigen an „über einer Million Toten“ und einem „zerstörten Land“  deutlich identifiziert. Dieser "historische Fehler", von dem de Masi redet, ist nichts anderes als die souveräne Entscheidung der Ukraine, ob und in welches Bündnis sie eintreten möchte. Ein Recht, das de Masi hier der Ukraine abspricht....

Die Geschichte des ukrainischen Landes und seines Volkes ist eine Geschichte von vielen Millionen Opfern und Jahrhunderten blutiger Prozesse. Das große, fruchtbare Land an der Kreuzung der europäischen und östlichen Zivilisationen hat nie aufgehört, für seine Unabhängigkeit zu kämpfen. Die Ukraine hat nie Eroberungskriege oder Kolonialkriege geführt und war nie der Auslöser von militärischen Konflikten in der Welt, aber sie war das Hauptopfer dieser Konflikte. Die Zahl der ukrainischen Opfer...

Die russische Invasion der Ukraine geht nun in ihr drittes Jahr. Der Aggressor greift jeden Tag ukrainische Städte an, tötet unschuldige Menschen, zerstört die zivile Infrastruktur, das heißt, alles wird getan, um der ukrainischen Bevölkerung das Leben schwer und praktisch unmöglich zu machen. Das ist ein langer Zermürbungskrieg, den diejenigen gewinnen werden, die über einen kontinuierlichen Fluss von Munition und Waffen verfügen. Die militärischen Ressourcen der ukrainischen Verbündeten sind...

Im Zuge der russischen Invasion in der Ukraine deportiert der Kreml in großem Umfang ukrainische Kinder aus den temporär okkupierten Gebieten der Ukraine. Sie werden auf die Krim, nach Russland, Belarus und sogar nach Südossetien gebracht, angeblich zur Erholung oder für einen Urlaub in Ferienlagern. Die Beauftragte des ukrainischen Präsidenten für Kinderrechte und Kinderrehabilitation, Darya Herasymchuk, sagte, dass Russland immer raffiniertere Szenarien anwendet, um ukrainische Kinder in sein...

Russland hat wiederholt Sport und Kunst für politische Zwecke genutzt. Der Cybersport ist da keine Ausnahme. Mit der Organisation von Cybersport-Veranstaltungen wollen die russischen Behörden der Welt nicht nur zeigen, dass sie international nicht isoliert sind, sondern auch ausländische Teilnehmer für eine Zusammenarbeit mit den russischen Sicherheitskräften gewinnen und sie in den Krieg gegen die Ukraine verwickeln. Am 21. Februar, dem Vorabend des Jahrestages der Invasion in der Ukraine,...

Das kürzlich von der Bild-Zeitung veröffentlichte Szenario einer zukünftigen Krise, die zu einem militärischen Zusammenstoß zwischen Russland und der NATO führen könnte, hat sowohl in Deutschland als auch im Ausland viel Aufsehen erregt. Diese Prognose sieht sehr realistisch aus und stützt sich angeblich auf Informationen des Verteidigungsministeriums der Bundesrepublik Deutschland. Die von der deutschen Boulevardzeitung beschriebenen Hauptthesen sehen für Europa nicht sehr optimistisch aus....

Die russische Aggression richtet sich seit über eineinhalb Jahren gegen die Zivilbevölkerung der Ukraine - der Feind greift weiterhin zivile Objekte an und tötet Zivilisten in ukrainischen Städten. Unter diesen Umständen liegt die Antwort auf die Frage nach ukrainischen Angriffen auf militärische Ziele in Russland auf der Hand - die Ukraine hat das Recht, dies zu tun, um das Leben ihrer Bevölkerung zu retten, verfügt aber noch nicht über die notwendigen Waffen dafür. Dieses Problem kann durch...

Laut dem ranghohen EU-Diplomaten Josep Borrell will Putin den Krieg bis zum Ende führen und hat deshalb zu mehr Unterstützung für die Ukraine aufgerufen, während der finnische Verteidigungsminister Antti Häkkänen den Krieg in der Ukraine als einen Krieg um die Zukunft Europas bezeichnete. Diese beiden Statements, die zeitgleich in den westlichen Medien veröffentlicht wurden, sind ein Zeichen dafür, dass Europa über die möglichen Folgen von Putins Eroberungskrieg gegen die Ukraine nachdenkt, die...

Die Idee der Wiederherstellung des Russischen Reiches ist eines der wichtigsten Ziele Putins während seiner fast 25-jährigen De-facto-Herrschaft. Putin nennt diesen Prozess "Wiederherstellung der russischen Souveränität", die auf Kosten des Souveränitätsverlustes der Nachbarländer Russlands gehen soll. Folglich scheut Putin auf der "Zielgeraden" seiner Herrschaft weder finanzielle noch menschliche Ressourcen, um einen Krieg zu führen, der zu einer Tragödie für die gesamte Menschheit werden...

Am 24. Februar 2022 erhielten russische Diamanten endgültig den Status von Blutdiamanten, und seitdem ist bis zum heutigen Tag die Rede von Sanktionsbeschränkungen für ihren Verkauf. Zwei Jahre lang konnten sich die G7-Staaten nicht auf Sanktionen gegen die russische Diamantenindustrie einigen. Doch nun ist ein Durchbruch gelungen, und ab Anfang 2024 werden die G7-Staaten Sanktionsbeschränkungen für den Verkauf russischer geschliffener Diamanten einführen. Dem Diamond Insight Report 2022...

Seit einiger Zeit hört man in den europäischen Medien immer häufiger von Kriegsmüdigkeit und davon, dass nur eine Einstellung der Waffenlieferungen an Kyjiw den Krieg beenden kann. Nicht überraschend ist, dass es Russland war, das die Welle des "Pazifismus" in Gang setzte und seine egoistischen Absichten unter dem Deckmantel guter Absichten und des Wunsches nach Frieden verbarg. Der ungarische Premierminister Viktor Orban und der ungarische Außenminister Péter Szijjártó gehören zu den treuesten...

Ach ja, der Klügere gibt nach, wie so schön und doch selten umgesetzt ein altes Sprichwort sagt. Man will ja schließlich nicht als der Dumme und Leidtragende dastehen. Denke ich an die Ukraine oder Israel oder an andere Kriege, aber auch an Auseinandersetzungen auf niedrigeren Ebenen bis hin zur privaten Ebene, so entpuppt sich das Sprichwort als hohles Gerede. Ich erkenne überall Liliencrons Pidder Lüng mit dessen Wort "Lewwer duad üs Slaav" (Lieber tot als Sklave). Plädoyers, wenn auch nicht...

In der Nacht zum 25. November führte die russische Luftwaffe den massivsten Drohnenangriff auf die Ukraine durch und setzte 75 Drohnen ein, von denen 74 von den Luftabwehrkräften abgeschossen wurden. Bemerkenswert ist, dass 66 Drohnen über der Region Kyjiw und in der Nähe von Kyjiw zerstört wurden.Die Russen richteten den Großteil der Drohnen in Richtung der ukrainischen Hauptstadt. Angesichts des denkwürdigen Tages, an dem dieser Angriff stattfand, ist das Töten von Ukrainern zu Putins...

Seit Beginn der umfassenden Invasion in der Ukraine versucht Russland, in der westlichen Gesellschaft das Argument der Unangemessenheit der Konfrontation mit der russischen Bedrohung zu verbreiten und die europäische Gesellschaft indirekt dazu zu bringen, auf die Führung ihrer Länder Druck auszuüben, um die Beziehungen zu Moskau wiederherzustellen. Zur Verbreitung von Desinformationen in Europa nutzt Russland neben Botschaften, Konsulaten und Handelsvertretungen auch...

Lawrows Besuch in Nordkorea fiel mit der Widerruf der Ratifizierung des Atomteststoppvertrags durch die russische Staatsduma zusammen, was die internationale Gemeinschaft hinsichtlich der Art der Zusammenarbeit zwischen Moskau und Pjöngjang alarmieren dürfte. Bemerkenswert ist, dass Lawrows Reise einen Monat nach dem Besuch von Kim Jong-un in Russland stattfand: Der russische Außenminister bereitet nun den Gegenbesuch Putins in Nordkorea vor. Die Intensivierung des Dialogs zwischen den beiden...

"Dies war eine Manifestation wahrer Demokratie" - eine solche Schlussfolgerung über die Ergebnisse des "einzigen Wahltages" in der Russischen Föderation kann man ziehen, wenn man die Notizen der russischen Propagandamedien liest. Fast alle berufen sich auf bestimmte "ausländische Beobachter", die bei den Wahlen in Russland "keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt" hätten, die Abstimmung in den besetzten Gebieten positiv bewerteten und nur "hohe Standards" und ein Niveau feststellten, das um...

Die Initiative "Tribunal für Putin" hat dem Internationalen Strafgerichtshof Beweise für mehrere Kriegsverbrechen vorgelegt, die von russischen Truppen in Mariupol während der Kämpfe um die Stadt im vergangenen Frühjahr begangen wurden. In den ersten Tagen des Krieges wurde Mariupol belagert, am 02. März 2022 war die Kommunikation in der Stadt unterbrochen, Hunderttausende wehrlose Bürger wurden Opfer von Gräueltaten russischer Soldaten. Insbesondere gibt es Angaben über Folterungen,...

Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat sich dafür ausgesprochen, die Lieferung von Langstreckenraketen an die Ukraine zu beschleunigen. Die Außenministerin betonte, dass Russland tagtäglich seine Brutalität gegenüber der Ukraine demonstriere und der Westen Unterstützung leisten müsse. In dieser Hinsicht haben die modernen Waffensysteme, die den ukrainischen Streitkräften zur Verfügung gestellt wurden, ihren Vorteil auf dem Schlachtfeld gegenüber den russischen Waffen bewiesen....

Putin wird den Europarat nicht über die Verhängung und Aufhebung des Kriegsrechts in Russland informieren. Nach den derzeitigen Vorschriften ist Russland bei der Verhängung des Kriegsrechts oder des Ausnahmezustands verpflichtet, die Generalsekretäre der Vereinten Nationen und des Europarats über jede Abweichung von seinen Verpflichtungen aus internationalen Verträgen und über Einschränkungen der Rechte und Freiheiten der Russen zu informieren. Diese Verpflichtung steht im Einklang mit den...

In der saudi-arabischen Stadt Dschidda (Jeddah) wird ein Treffen von Vertretern des Westens und des globalen Südens stattfinden, um den Dialog fortzusetzen und in Vorbereitung auf den Weltfriedensgipfel eine gemeinsame Vision der "ukrainischen Formel" zu entwickeln. Russland ist nicht zur Teilnahme an diesem Dialog eingeladen worden. Diese Veranstaltung wird eine klare Botschaft an Moskau senden, dass seine Erwartung einer Unterstützung des Globalen Südens nicht erfüllt wird.Vertreter von etwa...

Laut dem Generaldirektor der IAEO, Rafael Grossi, haben die Experten der Organisation Minen im Kernkraftwerk Saporischschja entdeckt. Den Angaben zufolge wurden die Räumlichkeiten der Anlage mit beschränktem Zugang vermint. Außerdem ist der vierte Block des Kernkraftwerks in den Warmzustand versetzt worden, was ein Risiko für die Sicherheit des Kraftwerks darstellt. Russland nutzt wieder einmal nukleare Erpressung als Druckmittel gegen die Ukraine und den Westen und sollte dafür bestraft...

Russland führt massive Raketenangriffe auf die ukrainischen Schwarzmeerhäfen durch. Seit dem Ausstieg des Kremls aus dem Getreideabkommen finden jede Nacht Luftangriffe statt. Putin hat die vollständige Zerstörung der ukrainischen Hafeninfrastruktur angeordnet, und die russische Marine hat mit einer Seeblockade der ukrainischen Schwarzmeerküste begonnen. Der Kreml will die Ukraine wirtschaftlich schwächen, indem er den Export ihrer Waren auf dem Seeweg unmöglich macht. In dieser Hinsicht wird...

Am 27. und 28. Juli wird die russische Regierung in St. Petersburg einen Russland-Afrika-Gipfel abhalten. Diese Veranstaltung ist ein Versuch Russlands, politisch und wirtschaftlich Einfluss auf afrikanische Länder zu nehmen und gleichzeitig der Welt zu zeigen, dass Moskau trotz der westlichen Sanktionen für seinen Krieg gegen die Ukraine ein einflussreicher Akteur auf der internationalen Bühne bleibt. Die Verbindungen zu Russland sind "toxisch" und werden die innenpolitische Situation in...

Sie floh vor Zeiten anlässlich des russischen Überfall auf ihr Land nach Deutschland, ist inzwischen wieder in die Ukraine zurückgekehrt und geht dort ihrem Beruf nach. Im Gespräch mit einem RTL-Reporter bringt sie den Unterschied zwischen Deutschland und der Ukraine auf den Punkt: "In Deutschland singen die Vögel, hier haben sie Angst." Für mich das Zitat des Tages!

Die wichtigsten Ereignisse des NATO-Gipfels in Vilnius waren die Zusagen der westlichen Partner der Ukraine, die Waffenlieferungen weiterhin fortzusetzen und zu verstärken, was nach Ansicht von Bündnis-Generalsekretär Stoltenberg für die Ukraine von entscheidender Bedeutung ist. Außerdem wurde der Aktionsplan für die Ukraine gestrichen und damit der Weg Kyjws zum Bündnis wesentlich verkürzt. Ein mehrjähriges Programm zur militärischen Unterstützung der Ukraine und die Einrichtung eines...

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April 2008 sprachen sich Deutschland und Frankreich gegen die Mitgliedschaft der Ukraine und Georgiens in der NATO aus. Nach ihrer Auffassung würden auf diese Weise die Interessen der Russischen Föderation, die ihren Protest gegen die NATO-Erweiterung erklärt hatte, berücksichtigt werden. In Wirklichkeit provozierte diese Position der NATO die aggressive territoriale Expansion Putins. Einige Monate später begann Russland einen Krieg gegen Georgien und...

Die Unvollkommenheit der alten europäischen Sicherheitsarchitektur wurde schon früher angesprochen, aber der Einmarsch Russlands in die Ukraine hat die Unfähigkeit der Alten Welt gezeigt, auf globale Krisenfälle schnell zu reagieren. Angesichts der Lage der Ukraine an der Ostflanke muss Europa nun sowohl die Verteidigungsdoktrin als auch den Verteidigungssektor auf den neuesten Stand bringen. Die Rolle der Ukraine für die Sicherheit in Europa kann momentan kaum überschätzt werden. Aufgrund...

Russland erholt sich immer noch von der massenhaften Ausweisung russischer Geheimdienstmitarbeiter, die unter diplomatischer Tarnung in verschiedenen europäischen Ländern tätig waren. In diesem Zusammenhang hat Moskau bereits Ende März dieses Jahres versucht, seine Spionagenetzwerke durch die öffentliche Gründung der sogenannten "Internationalen Bewegung der Rusophilen" (IBR) zu verstärken. Neulich kündigte Außenminister Sergej Lawrow an, dass der erste ordentliche Kongress der IBR Anfang...

Die Unterstützung für die Annullierung des Aktionsplans für die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine, die sich bereits das zweite Jahr in einem blutigen Krieg mit Russland befindet, gewinnt in den letzten Tagen immer mehr Anhänger und weniger Skeptiker. Ein vereinfachter Beitrittsplan für die Ukraine könnte neben den bereits angekündigten bilateralen Sicherheitsgarantien eine von mehreren Komponenten des politischen Pakets sein, das Kyjiw auf dem für Juli geplanten Gipfel in Vilnius angeboten wird....