Ukraine

Zum ersten Jahrestag des Angriffs auf die Ukraine erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Niemand hat gedacht, dass dieser Krieg nun schon ein Jahr dauert und das ein Ende nicht in Sicht ist. Deshalb ist heute der Tag, Danke zu sagen. Danke an alle, die in Düsseldorf alles unternommen haben, geflüchteten Ukrainer zu helfen. Danke an alle Beschäftigten in der Stadtverwaltung die, angefangen vom Info-Point am Bertha-von-Suttner-Platz, über...

Die Stadt Düsseldorf hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass nun alle Moskau-Schilder, die auf die Städtepartnerschaft hinweisen, abmontiert wurden. OB Dr. Stephan Keller erklärte: „Ich habe daher auch die übrigen Schilder abnehmen lassen. Solange die Städtepartnerschaft mit Moskau ruht, werden sie eingelagert." „Ganz anders beurteilt dies sein Amtsvorgänger“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In der offenen Bürgersitzung...

Rheinmetall wird einen erheblichen Umsatzanteil an dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen-Programm erhalten. Die Umsatzsteigerung führt auch zu steigenden Steuereinnahmen. „Deshalb fragte ich in der letzten Ratsversammlung, wie die Stadt mit diesen Steuermehreinnahmen umgehen wird und ob diese nicht im allgemeinen Stadthaushalt zur Erledigung aller Aufgaben vereinnahmt werden, sondern speziell für die Ukraine, für die Ukraine-Hilfen in Düsseldorf oder/und für die Städtepartnerstadt Czernowitz,“...

Am 24. Februar 2022, heute vor 95 Tagen, begann der Krieg in der Ukraine. OB Keller erklärte schon am nächsten Tag: „Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass die offizielle Städtepartnerschaft mit Moskau derzeit auf Eis gelegt werden sollte und werde mich dazu am Montag mit Vertreterinnen und Vertretern der Düsseldorfer Politik austauschen. Der russische Angriff ist eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft. Es ist wichtig, dass der zwischenmenschliche Kontakt zwischen Bürgerinnen und...

Oberbürgermeister hat die Städtepartnerschaft mit Moskau auf Eis gelegt. Zu den Fragen der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER antwortete er in der letzten Ratsversammlung, dass „der russische Angriff auf die Ukraine eine schwere Belastung für die Städtepartnerschaft [ist]. Vor dem Hintergrund eines militärischen Angriffs Russlands auf einen souveränen europäischen Staat ist die Möglichkeit einer deeskalierenden Städtediplomatie nicht gegeben. Auf der Ebene der Kommune ist das Aussetzen einer...

In der morgigen Ratssitzung hat die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER Folgendes auf die Tagesordnung setzen lassen: 1.) Anfragen aus aktuellen Anlässen zur Aussetzung der Städtepartnerschaft mit Moskau,zur Absage der Oper Andrea Chénier in der Inszenierung des Intendanten der Moskauer Helikon-Oper, Dmitry Bertman,zu Beteiligungen von Rechtsextremisten mit Wohnsitz in Düsseldorf im Ukraine-Krieg,zu Kündigungen der Stadtwerke Düsseldorf von Kunden mit Altverträgen undzur getöteten Schwänin 2.)...