TTIP

Die Veranstalter vermeldeten ca. 250000, die Polizei ging von über 150000 Teilnehmern an dieser friedlich verlaufenden Demonstration in Berlin aus. Eine, in dieser Dimension nicht erwartete Menge an Menschen aus ganz Deutschland hat in Berlin ein Zeichen gesetzt und ist gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA auf die Straße gegangen. Diese Veranstaltung, eine der größten Massenkundgebung der letzten Jahre, wurde getragen von vielen Umweltschutz- und Sozialverbänden, Gewerkschaften und...

Uns geht es gut: Wir haben Satire-Sendungen, in denen zu Wort kommt, was die Bürger nicht wissen sollen. In einem internen Schreiben hat nämlich die EU-Kommission ihre Mitgliedsstaaten aufgefordert, führenden Medien "nur die positiven Seiten des Freihandelsabkommens zu vermitteln". Gemeint ist das von CDU/CSU und SPD geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA, genannt "TTIP". Hormonschweine So erfahren es die Bürger aus Sendungen wie "Pelzig hält sich" und "heute show": dass TTIP kein...

Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal, ob außer den übl(ich)en Großverdienern irgendwer von TTIP, TISA oder CETA profitiert. Ich erspare mir an...

"Öffentlichkeit wird erneut vorgeführt!" Nachdem die Enthüllungsplattform Wikileaks Details zu den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TISA (Trade in Services Agreement) veröffentlicht hat, befürchtet der neu gewählte ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner „die Gefahr einer neuen Finanzkrise“.  Buchner sieht in der Deregulierung im Bereich der Finanzdienstleistungen die größte Sprengkraft:  „Obwohl in den USA, die das Abkommen ebenfalls mit verhandeln, strengere Regeln für...