Torsten Lemmer

Beiträge zum Thema Torsten Lemmer

Lokalpolitik

Personalausweise und Unmeldungen in Stadtsparkasse möglich?

„In der Presse war zu lesen, dass es in der Sparkasse Köln möglich ist, Personalausweise und Reisepässe zu beantragen oder Ummeldungen zu erledigen,“ freut sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bürgerfreundlicher Service , den man sich auch hier in Düsseldorf wünscht. Deshalb frage ich die Verwaltung 1.) Wann, wie und wo wird die Stadt Düsseldorf ihren Bürgerservice z.B. in Filialen der Stadtsparkasse Düsseldorf anbieten, wie z.B....

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  • 31.01.23
Lokalpolitik

Wie ist die Situation von Reichsbürgern in Düsseldorf?

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

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  • 31.01.23
Lokalpolitik

Zum Verkehrsunfall Am Staad
Müssen dort Verbesserungen durchgeführt werden?

Am Abend des 24. Januar kam es zu einem Verkehrsunfall in Stockum. Nach der Kollision zweier Pkw wurde ein Radfahrer von einem der Fahrzeuge erfasst und schwer verletzt. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Als erstes wünschem wir dem Fahrradfahrer, dass er schnell wieder gesund und möglichst vollständig wiederhergestellt wird. In diesem Zusammenhang fragen wir die Verwaltung 1.) Welche ersten Konsequenzen zieht die Stadtverwaltung...

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  • 30.01.23
Lokalpolitik

OB Keller, CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP gegen öffentliche Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses

„Die Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf finden seit Jahren leider nichtöffentlich statt. So ist es weder interessierten Bürgern, noch der Presse möglich, an den Sitzungen teilzunehmen und ihre Interessen wahrzunehmen. Dies um im Sinne der Transparenz schnellstmöglich geändert werden; es geht um unsere Steuergelder,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser Antrag wurde von OB...

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  • 29.01.23
Lokalpolitik

Silvester 2022/23 im Stadtbezirk 8 friedlich

„In der Bezirksvertretung 8 fragte ich nach Vorkommnissen rund um Silvester 2022/23 in unserem Stadtbezirk,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Laut Polizei gab es keine jahreswechseltypischen Auffälligkeiten. Herausragende Anlässe für polizeiliches Einschreiten gab es im Kausalzusammenhang mit dem Jahreswechsel nicht. Folgende Einsätze im Kontext des Jahreswechsels wurden durch Bedienstete der Polizeiwache Wersten wahrgenommen: 1. In...

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  • 27.01.23
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne und Stadtverwaltung schaffen keinen Internationalen Mädchentag

Der Internationale Mädchentag ist ein von den Vereinten Nationen initiierter Aktionstag. Er soll in jedem Jahr am 11. Oktober einen Anlass geben, um auf die weltweit vorhandenen Benachteiligungen von Mädchen hinzuweisen. Die Düsseldorfer Aktionsgruppe von Plan International hat zum zehnjährigen Jubiläum des Welt-Mädchentags Weckmädchen an Hinkel-Kunden und die Passanten gegen Spende abgeben. „In der Kooperationsvereinbarung von CDU und Bündnis 90 / Grüne ist zu lesen: „Der jährlich am 10....

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  • 27.01.23
Lokalpolitik

Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See achtet die dort lebenden Tiere

„Am, im und um den Unterbacher See leben viele verschiedene Tiere, die Tag für Tag den vielen, unterschiedlichen Herausforderungen ausgesetzt sind, die Natur, Umwelt, Einflüsse und auch Menschen verursachen,“ erklärt Torsten Lemmer, Bezirksvertreter, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die diesbezügliche Anfrage beantwortete die Verwaltung in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung 8: „Der Zweckverband Erholungsgebiet Unterbacher See teilt mit, dass im...

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  • 27.01.23
Lokalpolitik

Gleichstellungsmonitor in Düsseldorf – es fehlt der politische Beschluss zur Umsetzung

„Zum Thema Gleichberechtigung aller in Düsseldorf lebender Menschen und insbesondere der gleichen Bezahlung für die gleiche Arbeit haben CDU und Bündnis 90 / Grüne in ihrer Kooperationsvereinbarung beschlossen, einen Gleichstellungsmonitor, wie es ihn in Hamburg und Wien schon gibt, einzurichten. Da dazu seit zwei Jahren nichts mehr zu hören war, fragten wir in der Sitzung des Gleichstellungsausschusses nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz /...

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  • 27.01.23
Lokalpolitik

Keine Hundesteuerverbesserungen für alte und kranke Hunde

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir Verbesserungen der geltenden Hundesteuersatzung: 1.) Für jeden aufgenommenen Hund aus dem Tierheim, welcher ein Mindestalter von 8 Jahren erreicht hat, gilt die Steuerbefreiung unbegrenzt. 2.) Hunde, die auf Grund des Alters oder der Gesundheit des Tieres nicht mehr hilfsbedürftigen Menschen entsprechend unterstützen können, bleiben von der Steuer befreit,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

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  • 26.01.23
Lokalpolitik

Keine Untersuchung der „quak-quak“-Geräusche an der Flughafenbrücke

Die Bürger in Stockum und Lohausen beklagen sich seit Jahren über die Geräusche, die von der Autobahnbrücke A44 über den Rhein, die Flughafenbrücke ausgehen. Beim Übergang von der Autobahn auf die Brücke entstehen Tag und Nacht „quak-quak“-Geräusche, die besonders dann, wenn spätabends am Ende des Tages die sonstigen Lärmquellen in ihrer gefüllten Intensität abnehmen, von vielen als sehr unerträglich wahrgenommen werden. „Da die Stadt ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern in allen...

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  • 24.01.23
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Lokalpolitik

Keine Verbesserungen der Hundeauslaufplätze bzw. Hundefreilaufflächen

„In der letzten Stadtratssitzung beantragten wir, dass die bestehenden Hundeauslaufplätze bzw. der Hundefreilaufflächen besser ausgestattet werden und die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 9. März 2023 berichtet, wann welcher Platz bzw. Fläche auf welche Art und Weise besser ausgestattet wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum stellten wir diesen Antrag? Hundeliebhaber beschweren sich immer wieder darüber, dass die zur...

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  • 21.01.23
Lokalpolitik

Keine Hilfskräfte für die Tiere im Hofgarten und anderen städtischen Gärten und Parkanlagen

„Sowohl im Hofgarten, als auch in anderen städtischen Gärten und Parks ist eine adäquate Hilfe und Unterstützung der Tiere und ihrer menschlichen Helfer notwendig, da dies sowohl durch das Tierheim, als auch die Bediensteten der Fachämter nicht vollumfänglich geleistet werden kann,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Erfahrungen, z.B. bei der Übergabe der Arbeiten von Margarete Bonmariage auf die Stadt haben gezeigt, dass hier...

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  • 21.01.23
Lokalpolitik

Kunst- und Kultur-Aktivitäten fanden und finden in Städtepartnerschaften statt

„Im Kulturausschuss fragte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in Bezug auf die Städtepartnerschaften, die Städtefreundschaft und die internationalen Kooperationen nach den im Bereich Kunst und Kultur in den Jahren 2018 bis 2022 stattgefundenen Aktivitäten, wie dies in den Jahren 2023 und 2024 gelebt werden und ob ggf. weitere Beschlüsse des Kulturausschusses oder/und des Stadtrates zur Durchführung erforderlich sind,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe...

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  • 21.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für Kreisverband Düsseldorf im Verband Wohneigentum e.V.

Der Kreisverband Düsseldorf im Verband Wohneigentum e.V. berät und begleitet seine Mitglieder in unzähligen Fragestellungen wie z.B. Starkregen- und Überflutungsschutz, Gartenbewässerung und der Ermäßigung von Abwassergebühren, Bauvorhaben in der Nachbarschaft und die damit verbundenen Herausforderungen. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden. „Unser...

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  • 20.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für Fuss e.V. Düsseldorf

27 Prozent aller Wege legen die Düsseldorferinnen und Düsseldorfer zu Fuß zurück. Diesen Anteil möchte die Stadt noch erhöhen, um die Umwelt zu schonen und den Verkehr zu entlasten. Zudem trägt die Bewegung zu Fuß zur Erhaltung der Gesundheit bei, gewährleistet eine autonome Mobilität - bis ins hohe Alter - und begünstigt die Kommunikation sowie das nachbarschaftliche Miteinander im Quartier. Die meisten Entscheidungen über guten oder schlechten Fußverkehr fallen vor Ort - in Tiefbau- und...

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  • 20.01.23
Lokalpolitik
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Stadtverwaltung hat für 2040 keine konkreten Stadtplanungs- und -entwicklungsvorstellungen

Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fragte im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung die Verwaltung, 1.) Wie konkret stellt sich die Stadtverwaltung – unabhängig von ggf. erforderlichen politischen Beschlüssen – die Stadtplanung und -entwicklung bis 2040 in Düsseldorf vor (Bevölkerungsentwicklung, Bebauungen, Verdichtungen, Verkehr, etc.)? 2.) Auf welcher Internetseite sind bestehende Baugenehmigungen (privat, öffentlich, Gewerbe, etc.) bzw. Bauvorhaben der nächsten Wochen, Monate,...

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  • 20.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für die Siedlergemeinschaft Düsseldorf-Nord

Die Siedlergemeinschaft Düsseldorf-Nord (seit 1931) dient gemäß ihrer Satzung dem Zweck, Verbraucherinteressen von insbesondere selbst nutzenden Wohneigentümern, privaten Bauherren und an Wohnimmobilien Interessierten wahrzunehmen und Familien durch Unterstützung bei der Schaffung eines familiengerechten, gesunden und ökologisch wie ökonomisch nachhaltigen Lebensraumes für jedermann zu fördern. Zu den Aufgaben der Gemeinschaft zählen im Einzelnen, a) in allen Fragen der Nutzung des Wohn- und...

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  • 19.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf

„Großtagespflege-Betreiber in Düsseldorf berichten, dass sie im Vergleich zum Träger einer Kindertagesstätte bei gleicher Gruppenstärke und Betreuungsstunden je Woche finanziell noch immer deutlich schlechter gestellt sind und auch von den jährlichen Euro-Erhöhungen ausgeschlossen sind. Deshalb stellten wir in der letzten Sitzung des Stadtrats, dies zu beenden und, wie es der nordrhein-westfälische Landtag im Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten...

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  • 19.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für Rheinbahn-Sozialticket-Nutzer

„Seit Jahren kostet das Rheinbahn-Sozialticket mehr, als im Hartz IV Regelsatz berechnet und enthalten. Deshalb forderte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Sitzung, dass der Monatsbeitrag gesenkt und die zuviel gezahlten Beträge erstattet werden, „erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Auch dies haben CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt. Soziale Wort reden ist heuchlerisch, wenn man nicht auch entsprechend...

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  • 18.01.23
Lokalpolitik

Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt
Wohnungsamt hat über neues Wohngeld informiert

Am 11. und 12. Januar hat das Wohnungsamt Informationsveranstaltungen durchgeführt und rund 140 Teilnehmer aus Verwaltung, Verbänden und Wohnungsunternehmen wurden über das Antragsverfahren informiert. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erklärt: „Das freut uns sehr. In der Dezember-Stadtratssitzung hatten wir vorgeschlagen, dass Multiplikatoren, die Liga Wohlfahrt Düsseldorf, der Behinderten- bzw. Seniorenrat und weitere informiert werden – nun...

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  • 18.01.23
Lokalpolitik

Strack-Zimmermann gibt Ratsmandat auf
Schade – Sie wird fehlen!

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

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  • 17.01.23
Lokalpolitik

Apothekensterben in Düsseldorf
Im Sinne der Düsseldorfer muss hier unverzüglich und wirksam gehandelt werden!

Die Presse berichtet, dass auch im Jahr 2022 die Anzahl der Apotheken in Düsseldorf weiter gesunken ist. „Jetzt versorgen noch 156 Apotheken die rund 645.000 Düsseldorfer. Tagsüber mag das noch in Ordnung sein, aber dies hat Auswirkungen auf Nacht- und Notdienste; die Wege für Patienten werden dann länger. Als Ursachen für das Apothekensterben werden die um sich greifende Bürokratie, das jüngste Spargesetz der Bundesregierung, der akute Fachkräftemangel und die katastrophalen Liefer- und...

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  • 17.01.23
Lokalpolitik

Keine Unterstützung für die Interessengemeinschaft Tannenhof

Zweck und Ziele der Interessengemeinschaft Tannenhof e.V. sind, die Wohn- und Lebensqualität der Siedlung zu erhalten, wenn möglich, zu verbessern und das soziale Miteinander der Bewohner zu fördern. Im Vordergrund der IG Tannenhof steht dabei immer der Mensch und die Natur. Neben dem jährlich stattfindenden Kinder- und Familienfest werden diverse weitere Aktivitäten, z.B. kultureller Art, Weihnachtsfeier, Sitzgymnastik (auch für Rollstuhlfahrer), Boulen, Smartphonekurse etc. selber organisiert...

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  • 17.01.23
Lokalpolitik

Groß-Aquarien in Düsseldorf sind nicht mit einem im Berliner Hotel geplatzten vergleichbar

„Vor Weihnachten ist in einem Berliner Hotel ein Groß-Aquarium geplatzt. 1.000.000 Liter Salzwasser ergossen sich auf die Straße und rund 1.500 tropischen Fische sind gestorben. Deshalb fragten wir nach der Situation und dem Schutz in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Fachverwaltung teilte der Beigeordnete Jochen Kral mit, dass die Verhältnisse im Aquadom Berlin mit denen im Düsseldorfer Aquazoo Löbbecke Museum...

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  • 15.01.23
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Lokalpolitik

Teelicht- u. Bioethanolöfen, Holzkohlegrills oder
Campinggasheizgeräte: Stadt und Verbraucherzentrale warnen und geben Unterstützung

„Schornsteinfeger warnen vor Heiz-Experimenten wie Teelicht- oder Bioethanolöfen, Holzkohlegrills oder Campinggasheizgeräten in geschlossenen Räumen oder der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Feuerstätten. Unsere diesbezügliche Anfrage im Umweltausschuss beantworte für die Verwaltung der zuständige Beigeordnete Jochen Kral,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die Verbraucherzentrale NRW warnt vor diesen Einsätzen, auch im Internet....

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  • 15.01.23
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Städtepartnerschaften, Städtefreundschaft und ...
internationale Kooperationen: Gehen trotz Corona und Krieg weiter

„Auf unsere Anfrage zu den Städtepartnerschaften, der Städtefreundschaft und den internationalen Kooperationen Düsseldorfs im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit antwortete Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Reisen und Austausch-Projekte, die aufgrund von [Corona-]Reisebeschränkungen kurzzeitig ausgesetzt werden mussten, wurden möglichst digital...

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  • 12.01.23
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Bund der Vertriebenen wird nicht unterstützt

Der Bund der Vertriebenen kümmert sich um Kultur, Tradition, Heimatpflege, Unterstützung gemeinschaftsfördernder Maßnahmen, Pflege von Patenschaften mit den Heimatgemeinden, Freizeiten für Kinder und Jugendliche sowie die soziale Beratung und Betreuung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. „In der letzten Stadtratssitzung stellten wir den Antrag, diese Arbeit mit 10.000 Euro zu unterstützen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

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  • 11.01.23
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CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Verband der Sinti und Roma wird nicht unterstützt

Der in Düsseldorf ansässige Verband der Sinti und Roma setzt sich für den dauerhaften Erhalt der Gräber von Verfolgten, die Aufarbeitung und Dokumentation der Geschichte, insbesondere des NS-Völkermords, der Durchsetzung des Minderheitenschutzes und deren Gleichbehandlung sowie in der Öffentlichkeitsarbeit gegen Antiziganismus, Rassismus, Fremdfeindlichkeit und Diskriminierung ein. Die Förderung der schulischen und außerschulischen Bildung für die Minderheit, kulturelle Arbeit wie in der...

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  • 11.01.23
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Nächste Sitzung des Umweltausschusses
Wie sicher sind in Düsseldorf Groß-Aquarien?

Am 16. Dezember 2022 ist in einem Berliner Hotel ein Aquarium geplatzt. 1.000.000 Liter Salzwasser ergossen sich auf die Straße und rund 1.500 tropischen Fische sind gestorben. „In der nächsten Sitzung des Umweltausschusses fragen wir die Verwaltung, 1.) Angesichts des Vorfalls in einem Berliner Hotel am 16.12.2022 die Frage: Welche Sicherheitsmassnahmen hat die Stadtverwaltung für die in Düsseldorf vorhandenen (Groß-)Aquarien getroffen und in welchen Zeitabständen erfolgt wie eine Kontrolle...

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  • 09.01.23
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Lokalpolitik

Nächste Sitzung des Umweltausschusses
Schornsteinfeger warnen vor Heiz-Experimenten

Im Dezember warnten Schornsteinfeger vor Heiz-Experimenten wie „Teelichtöfen“, Holzkohlegrills oder Campinggasheizgeräten in geschlossenen Räumen sowie der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Feuerstätten. „Deshalb fragen wir die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses 1.) Was konkret hat die Stadtverwaltung unternommen bzw. wird sie zusätzlich unternehmen, um Düsseldorfer Bürger über die Gefahren von Teelicht- oder Bioethanolöfen, Holzkohlegrills oder Campingheizgeräten sowie...

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  • 09.01.23
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