Terror

(Köln / Wien) „Wir FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein fordern die Rot-Grün-Gelbe Bundesregierung auf, endlich schärfere Gesetze zur Abwehr und Bekämpfung von Terrorismus in Deutschland zu verabschieden“, so Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und Mittelrhein in einer aktuellen Pressemitteilung zur Terrorgefahr in Köln. Die Schweiz habe „inzwischen das beste Anti-Terror-Gesetz von ganz Europa“ findet Ilg. „Vorbild ist für uns die Schweiz, wo auf Druck der Bevölkerung...

Diese Frage stellt sich mir nach den Ereignissen der letzten Tage. Bereits kurz nach einer Tat wird bereits nach dem Staat gerufen, denn der ist für die Sicherheit von uns Bürgern verantwortlich. Aber was kann ein Staat denn tun, wenn sich einzelne, verirrte Menschen nicht an das Gesetz halten? Viele Dinge sind gesetzlich verboten, werden aber täglich von uns praktiziert, ohne dass wir erwarten das der Staat eingreift. Wollen wir wirklich den totalen Polizeistaat, oder wollen wir lieber in...

"...Die Europäische Union umgab bis vor kurzem ein Gürtel des Friedens. Jetzt erleben wir im Süden und im Osten die Sprache der Macht, nicht die Macht der Sprache. Vor den Toren unserer Union sprechen die Waffen – ob in Libyen oder im Irak, in Syrien, in der Ukraine, wie in einer Vielzahl weiterer Länder ebenfalls. Es sind oftmals Ideologen, Nationalisten, Fanatiker und Terroristen, die Frieden und Freiheit der Völker bedrohen..." (Joachim Gauck) Darum wehret den Anfängen, bevor noch mehr Tote...

„Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist schon heute in bestimmten Fällen unzweifelhaft zulässig. Bei besonderen Einsatzlagen, etwa im Katastrophenfall oder bei akuten terroristischen Bedrohungen, können Einsatzkräfte der Bundeswehr als 'Amtshilfe' von einem Bundesland angefordert und der Einsatzführung durch die jeweilige Landespolizei unterstellt werden. Das hat auch die Bundesregierung in ihrem jüngst vorgestellten Weißbuch nochmals bekräftigt. Wir orientieren uns hier eng an der...

"Die Bundesregierung will nach einer dpa-Meldung vom 03.02.15 mit einer Gesetzesänderung die Ausreise aus Deutschland in Kampfgebiete wie Syrien und den Irak eindämmen. In Zukunft soll bereits die Reise oder der bloße Versuch einer Reise in solche Krisengebiete unter Strafe gestellt werden - vorausgesetzt sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten." Wenn ich das lese stellen sich mir doch eine Reihe von Fragen: 1. Was muss man sich unter dem Versuch einer Reise...

Die Wut über die neuesten Mohammed-Karikaturen zündete eine Welle der Gewalt nach dem Freitagsgebet in der muslimischen Welt. Tote, Verletzte, brennende Kirchen in Dritte-Welt-Ländern, die von uns eher Hilfe erwartet hatten. Ist das der Preis für die Meinungs- und Pressefreiheit ohne Wenn und Aber, auf die wir angeblich so stolz sein dürfen? Satire darf alles, so liest man – gerade weil in unserer Gesellschaft die Freiheit ein unter viel Blutzoll erkämpftes Menschenrecht ist. Dass Satire alles...

Nichts, aber auch nichts rechtfertigt den menschenverachtenden Terroranschlag, den die Welt am Mittwoch in Paris erlebt hatte. Ja, das bekannte Satire-Blatt “Charlie Hebdo“ hat auf seine Art provoziert, beleidigt und angegriffen und oft genug die Glaubensinhalte von Religionen verhöhnt. Das hat nicht nur Muslime verletzt. Gewiss der Anschlag traf eine Zeitungsredaktion und ist somit auch ein Angriff auf das Werteverständnis der westlichen Welt, auf die Meinungs- und Pressefreiheit. Doch egal...

Am heutigen Samstag (11.10.2014) fand ein Demonstrationszug von Kurden gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) durch die Innenstadt zum Landtag statt. Die Teilnehmer der Demonstration zogen von Oberkassel über die Oberkassler Brücke Richtung Burgplatz und weiter bis zum Landtag. Auf Transparenten forderten sie "Freiheit für Kobane" und "Stoppt das Massaker in Kobane".

Heute wurde seitens der Regierung willens ist, auch Waffen in die Krisenregion in den Irak zu liefern, um den IS-Terror in dieser Region zu bekämpfen. Vor wenigen Stunden wurde ein amerikanischer Journalist vor laufender Kamera ermordet – offenbar von einem Dschihadisten britischer Herkunft. Immer mehr Menschen sind sicher, dass dieser Terrorgruppe ohne Waffengewalt nicht beizukommen ist. Bei aller Hoffnung, dass dies eines Tages gelingt, stellt sich die Frage nach dem was danach geschieht....

Yassin Musharbash hat mit „Radikal“ einen brisanten Thriller zu einem aktuellen Thema geschrieben. Er beschreibt ein Szenario, wie es wirklich sein oder in absehbarer Zukunft sein könnte. Die Ausbreitung und Verankerung des Islam in Deutschland, radikale Gegner und mächtige Männer, die Strippen ziehen. Was das Buch aus dem Verlag „Kiepenheuer & Witsch“ (KiWi) - jetzt als Taschenbuch erschienen – so authentisch macht: Wie selbstverständlich werden Namen von realen Attentätern wie Mohammed Atta...

Bisher hörte man immer von unserer ach so christlichen Kanzlerin, dass auch für Mörder das Recht gelte, vor einem ordentlichen Gericht verurteilt zu werden. Nun aber kam die Nachricht, das eine US-Eliteienheit Osama Bin-Laden in Islamabad erschossen hat. Darüber freut sich nun die Kanzlerin besonders. Und der US-Präsident Obama sagt: "Der Gerechtigkeit wurde Genüge getan." Wieso eigentlich? Klar ist, dass der meist gesuchte Terrorist gestoppt werden musste. Klar ist auch, dass bis auf dessen...

Weiter Zweifel am Einsatz von “Nacktscannern” / Ferber: Technik allein bringt nicht mehr Sicherheit! Anlässlich der heutigen Sitzung der EU-Kommission zu den Konsequenzen des gescheiterten Attentats auf ein US-Flugzeug nach Detroit hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, vor einer vorschnellen Festlegung auf die umstrittenen “Nacktscanner” gewarnt: “Noch ist nicht sicher, dass diese Ganzkörperscanner wirklich alle Forderungen nach einem Schutz der...

Sport ist ganz unvermeidlich politisch. Regierungen nutzen ja selbst den Sport für die Politik. Es war ja sogar ein sportliches Ereignis, das den Prager Frühling ausgelöst hat und eine Regierung infrage gestellt hat. Jetzt kommt die chinesische Regierung in der Fokus in der internationale Presse und Öffentlichkeit. Dazu jetzt meine Überlegungen: Das chinesische Wort "Kongbuzhuyi" heisst Bedrohung und rückt immer mehr in den Vordergrund, je näher es an die Eröffnung der olympischen Spiele geht....