Strabs Niedersachsen

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Niedersachsen (Bundesland)
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Straßenausbaubeiträge
Lokalpolitik
Foto: Wilfried Reiser
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BI-Strabs-Dahlenburg Info-Mail - Sachsen-Anhalt schafft zum 1.1.2020 als neuntes Bundesland ab

Liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter, das Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu. Der sonst übliche, vorweihnachtliche Konsumterror findet gottlob nicht statt. Zumindest nicht vor Ort. Die Vernunft scheint zu obsiegen. Dennoch leide ich mit dem inhabergeführten Einzelhandel, nicht aber mit den Online-Global-Playern, die die Nutznießer dieser Pandemie zu sein scheinen. Auf meinem persönlichen Wunschzettel blieb indes ein Herzenswunsch wieder unerfüllt, den ich beharrlich alle Jahre wieder bis...

  • Niedersachsen
  • Dahlenburg
  • 07.12.20
Lokalpolitik

ABSCHAFFUNG UND ALTERNATIVEN ZUR STRABS

Der NDR berichtet In Niedersachsen werden Konzessionsabgaben bezahlt! Unsere Straßen verdienen das Geld für ihre Grundereuerung selbst, nur die Politik und die Verwaltung verwenden es für andere Zwecke. Was für Lösungsansätze für eine Abschaffung gibt es? Zunächst muß klar sein, daß die bundesweite, zumindest landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen durch Streichung des §6 des NKAG die für alle gerechteste Lösung wäre. Dafür kämpfen auch schon viele, sich denen anzuschließen...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 26.01.20
Lokalpolitik

Brüderle: Straßenausbaubeiträge werden absehbar abgeschafft.

Der Präsident des Bunds der Steuerzahler Rheinland-Pfalz, Rainer Brüderle, rechnet mit einem Ende der umstrittenen Straßenausbaubeiträge in wenigen Jahren. «Meine Prognose ist: Nach der nächsten Landtagswahl fallen die Beiträge», sagte Brüderle in einem Redaktionsgespräch der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «In Rheinland-Pfalz liegt der Eigentümeranteil bei fast 60 Prozent.» Das sei also eine extrem wichtige Wählergruppe. «Trotz aller bislang gezeigter Engstirnigkeit wird das bis 2021 sicher...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 06.10.19

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