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RBB - 6.12.2016

Merkel-Politik ...1001-Nacht

Mehrfach-Schwarzfahrer inhaftiert. ----- Eingereister Terror-People reist mit mehrfach ergaunertem Sozialhilfe-Geld kreuz und quer durchs Land. ----- Lt. RBB vom 6. Dez. 2016 befassen sich Politiker mit Problemen, wie die Gleichstellung von Schwarzfahren und Schwarzparken. ----- Strafrecht für Eingereiste ...inaktiv. ----- Aktiviert ist das Strafrecht für "schwere Täter" wie Schwarzfahrer und Steuersünder. ----- Lt. RBB in Berlin für etwa -400- inhaftierte Schwarzfahrer. ----- Und für die...

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  • 12.01.17
  • 3
Lokalpolitik

Autobahnmaut - Autofahrer noch mehr abkassieren?

Anstatt die Reform des Wahlgesetzes dazu zu nutzen, den Bundestag zu verkleinern, wird dieser eher noch aufgestockt. Mit allen kostenintensiven Konsequenzen (Büroräume, Mitarbeiter z.B.). Öffentliche Bauprojekte verursachen uferlose Kosten und dienen oft nur der Selbstverwirklichung von Politikern. Das öffentliche Bauwesen müsste dringend reformiert werden, um die regelmäßige Kostenexplosion zu stoppen. Im öffentlichen Bauwesen gibt es Systemfehler und die müssen dringend beseitigt werden, um...

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  • 21.05.13
  • 2

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