Steinmeier

Beiträge zum Thema Steinmeier

Lokalpolitik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.09
  • 7
Lokalpolitik

Die Linke fordert eine eindeutige Verurteilung/ Afghanistan-Krieg

Anläßlich der jüngsten Ereignisse in Afghanistan mit zahlreichen getöten Zivilisten, fordert die entwicklungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heike Hänsel, von Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier eine eindeutige Verurteilung dieses Angriffs und das Verhalten der Bundeswehr. Inakzeptabel sei die Haltung von Verteidigungsminister Jung, der trotz internationaler Kritik diese verheerenden Luftangriffe immer noch verteidige. Dies ist kein Stabilisierungseinsatz sondern ein...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Betriebsratsfürsten werben für die SPD

09.09.09 - Unter dem Slogan „Für soziale Demokratie und gute Arbeit!“ werben knapp 30 reformistische Betriebsratsvorsitzende – vor allem aus den größten Monopolkonzernen – mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen für die Wahl der SPD am 27. September. Mit abgelichtet wird der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier im Malocher-Outfit mit blank poliertem Helm. Sie versprechen, dass mit der Wahl der SPD unter anderem „neue sichere Arbeitsplätze“, „Gerechte Einkommen“, „Starke Arbeitnehmerrechte“,...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 8
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.