Stadtrat

Die Altstadtsanierung wird bayernweit neu aufgelegt. Zum Glück geht es für Günzburg nahtlos weiter. Ein Grund für die CSU, Schwerpunkte dafür festzuklopfen: Seit vielen Jahren moniert die CSU, dass Günzburgs Eintrittspforten, also im Westen der Bereich Stadtberg und im Norden der Dillinger Berg, stark verbesserungswürdig sind. Die Chancen für eine Neubebauung des Stadtbergs im Westen, die sowohl den Charme auf dieser Seite der Stadt enorm steigert, als auch dem Wohnbedürfnis einer immer älter...

Die haushaltsplolitische Sprecherin der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Ruth Niemetz: "In schwierigen Zeiten für die kommunalen Kassen ist es in Günzburg gelungen, einen Haushalt mit Vorfahrt für Familien aufzustellen: zum einen durch den Neubau der Kita auf der Hagenweide: dies bringt die Stadt dem erklärten Ziel einer ausreichenden Kleinkinderbetreuung ein gutes Stück näher. Noch weitergehender Ausbau muss jedoch dringend von mehr Personalkostenförderung von Bund und Land begleitet werden. Das gilt...

Wer selbst einen Rollstuhl über das Günzburger Marktpflaster schieben muss, weiß wie viel Kraftaufwand dies erfordert und der Rollstuhlfahrer selbst wird arg durchgerüttelt. In ähnlicher Weise betroffen sind auch Seniorinnen und Senioren mit einem Rollator, und letztlich kämpfen auch Eltern mit Kinderwagen mit diesen „Stolpersteinen“. Daher lud die Frauen Union im Mai alle Günzburger Stadträte zu einem Rollstuhlparcours durch die Günzburger Innenstadt ein. Begleitet von interessierten Bürgern...

Bei der diesjährigen Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbands Günzburg berichtete die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler über die Aktivitäten im vergangenen Jahr, das stark durch die Wahlkämpfe geprägt war. Mit dem Besuch des damaligen Bundeswirtschaftsminister und jetzigen Bundesverteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg in Günzburg im Bundestagswahlkampf war der Höhepunkt des Jahres vorgegeben. Der CSU-Ortsverband durfte mit Margit Munk auf der Bundestagsliste eine Kandidatin...

Wie die Renten, werden auch die Kosten für Pflege, Diagnostik und Therapie solidarisch finanziert, das bedeutet: was jetzt an Beiträgen durch die Arbeitnehmer eingezahlt wird, wird auch sofort für die momentan anfallenden Kosten ausgegeben. Damit ist klar, wenn einerseits immer weniger Beiträge eingehen, weil der Anteil der Jungen in der Bevölkerung sinkt und weil von den Arbeitsfähigen immer mehr in Kurzarbeit stehen oder gar arbeitslos sind und andererseits ein immer größerer Bevölkerungsteil...

Mit ihrer traditionellen Veranstaltungsreihe „CSU-vor-Ort“ besuchte die CSU Günzburg jetzt auch Nornheim. Gleich zu Beginn informierte die CSU-Orts- und Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler über die derzeit aktuellen Themen aus dem Stadtgebiet. Mit der Entwicklung des Fliegerhorstes Leipheim zum interkommunalen Gewerbegebiet und dem Ausbau der Kinderbetreuung im Stadtgebiet, sowie der aktuellen Haushaltslage war dies ein breites Themenangebot. Ergänzt wurden ihre Ausführungen vom...

Aus vielen Blickwinkeln beleuchtete der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein die Stromgewinnung aus Erneuerbaren Energien. Die geplante Änderung der Photovoltaikvergütung war Anlass für die Vorsitzende des CSU-Arbeitskreises Umweltsicherung und Landesentwicklung im Langkreis Günzburg, Dr. Ruth Niemetz, den wirtschafts- und energiepolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und zahlreiche Zuhörer einzuladen. Der Abgeordnete machte in einer eng besetzten Wirtsstube...

Die CSU-Stadtratsfraktion eröffnete ihre traditionelle Stadtteilbesuchsreihe „CSU-vor-Ort“ diesmal in Günzburgs äußerstem Stadtteil Riedhausen. Wie für Riedhausen üblich fand sich eine große Gruppe interessierter, diskussionsfreudiger Bürgerinnen und Bürger ein, die sich mit den anwesenden CSU-Stadträten austauschten. Für uns ist es sehr wichtig, so die CSU-Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler, dass wir von den Bürgern hautnah die Probleme erfahren, unsere Politik vorstellen und viele...

Die vorgesehene Konversion des Fliegerhorstareals in Leipheim bringt gewaltige Veränderungen für die Stadt Leipheim, aber auch für Günzburg. Fakt ist, dass der Verkehr auf der B 10 die Innenstadt Leipheims genauso belastet wie auch Günzburgs Unterstadt, hier vor allen Dingen in der Ulmer Straße. Seit Jahrzehnten hat auch die CSU den Bürgern der Unterstadt eine Verkehrsentlastung in Aussicht gestellt. Da die Stadt Günzburg aber fast keinen Einfluss auf die Organisation von Bundesstraßen hat,...

Für eine Verbesserung der WC-Situation für Behinderte in Günzburg hat sich der stellvertretende CSU Fraktionsvorsitzende eingesetzt. Dr. Thomas Ermer wies darauf hin, dass Behinderte einen speziellen Euro-Schlüssel haben (können), mit dem sie spezielle Behinderten-WCs - auch außerhalb der regelmäßigen Öffnungszeiten - nutzen können. Von Betroffenen sei er darauf hingewiesen worden, dass weder das WC am Landmannplatz, noch das Provisorium am Bahnhof oder das WC im Waldbad entsprechenden...

In einem Antrag an den Oberbürgermeister fordert die CSU-Stadtratsfraktion die Überprüfung einer Erweiterung des Leistungsangebotes der Heiliggeist Spitalstiftung einschließlich der Nutzung der Spitalkirche. Die CSU-Fraktion hatte das Thema auf ihrer Klausurtagung diskutiert. Nach der Vorstellung der CSU soll der Stadtrat eine Kommission zur Erarbeitung eines Entwurfes für die Erweiterung des Leistungsangebotes der Heiliggeist Spitalstiftung einschließlich der Nutzung der Spitalkirche ins Leben...

In welcher Weise soll sich Günzburg an der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim beteiligen? Mit dieser Frage beschäftigte sich auch die CSU in Günzburg in den letzten Monaten intensiv. Da das Gelände auf der Gemarkung von drei Gemeinden liegt, war für die CSU von Anfang an klar, dass ein koordiniertes Vorgehen der beteiligten Gemeinden Leipheim, Bubesheim und Günzburg notwendig ist. Andernfalls wäre die Konversionsmaßnahme kaum bzw. nur schwierig durchführbar. Diese Zusammenarbeit soll in der...

Auf ihrer Klausurtagung legte die CSU-Stadtratsfraktion einige Schwerpunkte der Stadtratsarbeit für 2010 fest. Als verbesserungswürdig sieht die CSU die Parkplatzsituation für die Langzeitparker an, so die Fraktionsvorsitzende Stephanie Denzler. Die Betroffenen sind vor allem auch in der Innenstadt tätige Personen und parkten derzeit in den Wohngebieten im weiten Umfeld der Altstadt. „Das ist nicht sinnvoll und bringt Verkehr in Bereiche, wo wir ihn nicht wollen“, meint Fraktionsgeschäftsführer...

Im kommenden Jahr fließen fast 24,4 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Günzburg. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mehr als 12,4 Millionen Euro. Das teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter Landrat Hubert Hafner und den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mit. „Die Schlüsselzuweisungen 2010 sind eine gezielte Unterstützung für die Kommunen“, so MdL Sauter. Die Schlüsselzuweisungen sind Kernbestandteil...

Die Fraktionen von CSU und UWB haben in einem Antrag an den Stadtrat gefordert, die Stellung des Kultur-, Jugend- und Sportausschusses durch eine Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats zu stärken. Vergleichbar anderen Ausschüssen soll der Ausschuss künftig alle zur Entscheidung dem Stadtrat vorbehaltenen Angelegenheiten aus dem Kultur-, Jugend- und Sportbereich vorberaten. Zur Begründung führen die Antragsteller aus, dass Kultur, Jugend und Sport wichtige Bereiche im Leben der Bürgerinnen...

Turnusgemäß lud die Frauenunion Günzburg zu ihrer Mitgliederversammlung mit Neuwahlen ein. Nach sechs Jahren gab die bisherige Vorsitzende Dr. Ruth Niemetz ihr Amt aus privaten und strategischen Gründen ab. „Manchmal ist es leichter, wenn nicht die Stadträtin Niemetz für die FU eine Forderung stellt, sondern eine andere Frau an der Spitze.“, so die scheidende Vorsitzende. In der persönlichen Revue dieser sechs Jahre sprach Ruth Niemetz ein herzliches Dankeschön an die Vorstandsdamen und die...

Zahlreiche Gäste kamen zu dem durch den Agenda-21-Arbeitskreis Günzburg organisierten Infotag. Der Besucher erhielt dort Informationen und Beratung zu allen Themen rund um das Bauen und die Energie. Ein breites Spektrum von Infoständen und Vorträgen über Regenwassernutzung, Baufinanzierung, Wärmepumpen, energetische Gebäudesanierung und vieles mehr war geboten. Der Günzburger Umweltreferent und Stadtrat Stefan Baisch (CSU), lobte das Engagement der Beteiligten unter Führung der städtischen...

Zahlreiche Gäste kamen zu dem durch den Agenda-21-Arbeitskreis Günzburg organisierten Infotag. Der Besucher erhielt dort Informationen und Beratung zu allen Themen rund um das Bauen und die Energie. Ein breites Spektrum von Infoständen und Vorträgen über Regenwassernutzung, Baufinanzierung, Wärmepumpen, energetische Gebäudesanierung und vieles mehr war geboten. Der Günzburger Umweltreferent, Stadtrat Stefan Baisch (CSU), lobte das Engagement der Beteiligten unter Führung der städtischen...

Kürzlich hatte sich der Kreistag Günzburg mit der Frage der Essensqualität an hiesigen Schulen beschäftigt. Inzwischen hat ergänzend die Projektgruppe „Ernährung und Lebensmittelsicherheit“ der Landes-Frauenunion Bayern unter der Leitung von Kreisrätin Dr. Ruth Niemetz (CSU) ein Positionspapier aufgelegt, das die Defizite moderner Ernährungs-un-kultur benennt, aber gleichzeitig den Handlungsverantwortlichen in Land, Bund und Europa einen Handlungsleitfaden geben will. In diesem Zusammenhang...

„Die Große Kreisstadt Günzburg erhält für zwei Straßenbaumaßnahmen Fördermittel vom Freistaat Bayern“ so der Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Das Land beteiligt sich mit über 51 % an den zuwendungsfähigen Gesamtkosten für den Neubau der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Reisenburg und der Staatsstraße 2028. Für den Ausbau der Heidenheimer Straße in Günzburg trägt der Freistaat ca. 52 % der zuwendungsfähigen Gesamtkosten. Der stark wachsende Straßenverkehr machte sowohl den Neubau der...