Staatsziel Kultur

Beiträge zum Thema Staatsziel Kultur

Kultur
Diese KUNST-Fahne weht ständig als Mahnmal für die KUNSTFREIHEITs-Garantie des GG und das erforderliche GG-"STAATSZIEL KUNST": "Der Staat schützt und fördert die Kultur"!

KULTUR als STAATSZIEL: Zum KULTUR-und-KUNST-Verständnis

Der BUNDESRAT hatte es im Oktober 2008 abgelehnt, ein STAATSZIEL KULTUR in das Grundgesetz aufzunehmen. Ohne Aussprache (!) lehnte die Länderkammer einen Gesetzes-Antrag Berlins ab. Nach dem Vorschlag von Berlin sollte folgender ARTIKEL in die VERFASSUNG aufgenommen werden: „Der Staat schützt und fördert die Kultur." Bei den vorausgegangenen Beratungen hatte sich der KULTUR-Ausschuss des Bundesrates dafür ausgesprochen, der federführende Rechtsausschuss und der Innenausschuss votierten dagegen....

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 15.05.09
  • 3
Kultur
Vom neuen Artikel 20 b des Grundgesetzes könnte die KULTUR nur profitieren. Die Formulierung, "der Staat schützt und fördert die Kultur" gehört ins GG. PRO Staatsziel KULTUR!
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Wirklich ein TRAUER-Spiel: KULTUR - kein Staatsziel

Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich mit den Stimmen der großen Koalition DAGEGEN ausgesprochen, die KULTUR als STAATSZIEL ins GRUNDGESETZ aufzunehmen. FDP und LINKE stimmten dafür, die GRÜNEN enthielten sich. In den Medien liest man bis heute so gut wie nichts von dieser erst kürzlich erfolgten negativen Entscheidung, die fatale Folgen hat. „KULTUR gehört als STAATSZIEL in die Verfassung!“ forderte ich in einen Kommentar im TAGESSPIEGEL (11.06.09): JA (!), wir brauchen ein...

  • Hessen
  • Gladenbach
  • 13.05.09
  • 8
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