Staatseinnahmen

Angela Merkel will laut Presseberichten im Dezember auf den Bundesvorsitz der CDU verzichten und sieht in Friedrich März ihren Nachfolger. Sie zieht damit Konsequenzen aus den Wahlniederlagen in Bayern und Hessen. Lehrte, 30.10.2018. Die Wähler wollen, dass die Regierenden die Probleme lösen – nicht Regierende, die Probleme schaffen: Das ist die wichtigste Lehre aus den Wahlen in Bayern und Hessen. Sie haben eine bessere Regierung verdient als die gegenwärtige. Die negative Entwicklung begann...

Es wird in Deutschland heftig über die Zukunft der Rente diskutiert. Doch die klare Forderung der Bürger findet in der Politik wenig Anklang. Das Problem liegt darin, dass keine Strukturen der Finanzierung erkennbar sind. Lehrte, 18.05.2018. Die Bemessungsgrenzen für Renten liegen in der Europäischen Union zwischen 50 und 100 Prozent. Nur Deutschland hat sich ausgeklinkt und das Rentenniveau bis 2040 auf 43 % gesenkt. Das liegt mit daran, dass sich Deutschland zum Niedriglohnland und...

Agenda News: Vor der Bundestagswahl 2013 forderte der Großteil der Wähler die Wiedereinführung der Vermögen- und Börsenumsatzsteuer. Die Jamaikaverhandlungen sind an fehlenden Einnahmen gescheitert. Lehrte, 08.12.2017. Am Anfang von Koalitionsverhandlungen sollte die Frage stehen, wie die Koalitionäre fehlende Investitionen und ein Überangebot von Reformvorschlägen finanzieren wollen? Bisher haben Politiker auf die Wirtschaftswissenschaft gehört, die uneingeschränkte Schulden für mehr...

Hagen, 29.11.2016. Vor der letzten Bundestagswahl stimmte die Mehrheit der Deutschen u.a. für die Wiedereinführung der ausgesetzten Vermögensteuer und der gecancelten Börsenumsatzsteuer. Es wurde mit einer überwältigen Mehrheit für den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro gestimmt. Dadurch wären pro Jahr rund 100 Mrd. Euro Steuern in die Staatskasse geflossen und die Schuldenkrise überwunden. Altregierungen haben auf Steuereinnahmen von 1.150 Mrd. Euro verzichtet. Gleichzeitig überschlagen...

So geht Regierungspolitik: Altparteien haben die Gesellschaft gespalten und in die Schuldenkrise geführt. Sommerpause, Winterschlaf, Frühjahrsmüdigkeit und Neuwahlen - so ist das halt! (Lehrte, 26.07.2016) Die Kluft zwischen Armen und Reichen wird immer tiefer. Die Gräben zwischen Recht und Wirklichkeit, Gerechtigkeit und Ungerechtigkeit sowie Staatsausgaben und Staatseinnahmen erscheinen unüberwindbar. Das sind keine geflügelten Worte, sondern Realpolitik in Deutschland. Und das nach 67 Jahren...

(Agenda 2011-2012)) Gemeinsam haben sie nicht verhindert, dass die Staatsausgaben seit 45 Jahren um 2.050 Mrd. Euro höher sind als die Staatseinnahmen. Die Schulden haben rund 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet. Helmut Kohl hat 1991 die Börsenumsatzsteuer abgeschafft und 1997 die Vermögensteuer ausgesetzt. Dadurch haben Kohl, Schröder und Merkel auf Steuereinnahmen von rund 750 Mrd. Euro verzichtet. Unter der Regie von Kohl wurde seit 1993 die Lohn-/Einkommensteuer stufenweise von 53 % auf 42...

Es ist so etwas wie Utopie, etwas das man nie erreichen wird. Ganz anders hat darüber der Erfinder Nikolaus Reiniger gedacht, als er mit seinem Sohn eine Spitzentechnologie entwickelte, um Strom zu produzieren, zu der man keine Ressourcen, kein Öl, kein Gas, keine Kohle und keine Atomkraft benötigt. Überlandstromkabel oder im Boden verlegt werden nicht mehr benötigt. Jede Kommune hat ihre Ressourcen, um Strom zu produzieren. Sie braucht nur Wasser, Luft, Turbinen und Generatoren....

In den letzten 45 Jahren haben Politiker nicht gesagt, wie die Schulden von 2.048 Euro refinanziert und Einnahmeverluste von rund 1.150 Mrd. Euro kompensiert werden sollen. (Agenda News) Was hat Dieter Neumann, Autor, freier Journalist, Mitglied im „Deutschen Verband der Pressejournalisten“, bewogen, sich ausgerechnet dieser anspruchsvollen Aufgabe zu stellen? Es war die Vision, eine in die Zukunft gerichtete Erkenntnis, einen Weg aus der globalen Krise gefunden, zu haben. Vorausgegangen war...

(Agenda 211-2012) Kein Geringerer als Jean Claude Junker, dienst ältester Regierungschef eines EU-Landes und Präsident der Europakommission, sagt: „Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen.“ Es müsste heißen, wir befinden uns in der Schuldenkrise und weitere Krisen werden daraus entstehen. Die Staatsausgaben der USA, der EU-Staaten und Japans sind in den letzten 45 Jahren um 32.000 Milliarden Euro höher als die Staatseinnahmen. In dieser Zeit wurde kein Dollar, Euro/DM oder...

Im Internet findet man 161.000 Berichte, in denen der Rücktritt von Angela Merkel gefordert wird. Darunter Die Welt, focus, Deutschlandfunk und andere Medien, die dieser Forderung Nachdruck verleihen. Agenda 2011-2012 fordert nicht Ihren Rücktritt, sondern Konsequenzen von der Bundeskanzlerin, um das zu verhindern. Wenn sie nicht liefert, ist ihr nicht zu helfen. (Agenda News) Der Erste und Zweite Weltkrieg, und die verheerenden Folgen für die Zivilgesellschaft (mit 50/60 Millionen Toten),...

„Wir befinden uns mitten in der Krise, weitere werden folgen (Jean-Claude Juncker)“. Politiker und Wissenschaftler haben keine Antworten. Sie haben gemeinsam keinen Kompass der aus der Krise weist. Agenda 2011-2012 hat Antworten. (Agenda 2011-2012) Schulden-, Banken-, Finanz-, Wirtschafts-, Vertrauens-, Flüchtlingskrise - CDU, CSU und SPD haben keine Antworten. Seit Jahren stehen große Reformen an: Renten-, Lohnsteuer-, Mehrwertsteuer-, Bundeswehr-, Wohnungsbau-, Energie-, Struktur- und...