Städtetag

Beiträge zum Thema Städtetag

Lokalpolitik

GEMA Gebühren – gemeinnützige Vereine
Stadt Düsseldorf stellt keinen Antrag beim NRW-Städtetag

„Gemeinnützige Vereine können in Bayern zweimal im Jahr Veranstaltungen durchführen, ohne das GEMA Gebühren zu bezahlen sind; diese Gebühren werden vom Freistaat Bayern bezahlt. Dadurch soll ein Zeichen der Wertschätzung an die Ehrenamtlichen gesendet werden. Es dient auch der bürokratischen Entlastung der ehrenamtlichen Vereine. Nun fragten wir im Kulturausschuss, ob dies auch durch die Stadtverwaltung in Düsseldorf umgesetzt werden könnte,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 10.05.23
Lokalpolitik

Anfrage im Tierschutzausschuss
Wie werden Tiere in Düsseldorf vor Vergewaltigungen geschützt?

„Im März schreckte die Nachricht, dass ein Mann sich in Dortmund an Pferden vergeht, Tierschützer und Tierliebhaber auf, “erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die dortige Polizei teilte mit, dass man von weiteren Fälle in Dortmund, im Kreis Unna und auch in allen umliegenden Städten wie Bochum, Castrop-Rauxel oder Recklinghausen ausgehe und das auch dort Pferde vergewaltigt worden sein können. Deshalb fragen wir nun für Düsseldorf 1.)...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 26.04.23
  • 8
  • 1
Lokalpolitik

CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP
Keine Initiativen gegen Zirkus-Wildtier-Auftrittsverbote

„In Düsseldorf ist es derzeit aufgrund gerichtlicher Überprüfung nicht möglich, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen. Da der Stadtrat dies jedoch mehrheitlich möchte, muss das bundesweit geltende Tierschutzgesetz entsprechend geändert werden. Um diese Änderung zu erreichen, müssen sowohl die Stadtverwaltung, als auch die Parteien, die das wollen, ihre Möglichkeiten wahrnehmen, sei es über den Städtetag, sei es in Gesprächen mit den im Bundestag vertretenen Abgeordneten,“...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.04.23
Lokalpolitik

Städtetag in Duisburg: Finanzen

Städtetag in Duisburg: Gewerbesteueroasen und angespannte Finanzlagen Unter dem Zeichen der knappen Kassenlage in den Kommunen hat sich der Finanzausschuss des Städtetag Nordrhein-Westfalen auf Einladung von Stadtdirektor und Kämmerer Martin Murrack in Duisburg zu seiner Frühjahrssitzung am gestrigen Dienstag, 22. März 2023, getroffen. Finanzvorstände von Städten und Gemeinden diskutierten mit Vertretern des Städtetages als kommunalem Landesverband über Gewerbesteueroasen, Altschulden und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 23.03.23
Lokalpolitik

Endlich wird gegen das Land geklagt
Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt

„2016 stellten der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW sowie der Städte- und Gemeindebund NRW in Düsseldorf ein rechtswissenschaftliches Gutachten von Prof. Dipl.-Volkswirt Dr. jur. Klaus Lange von der Universität Gießen, Präsident des Staatsgerichtshofes des Landes Hessen a.D., vor, aus dem unmißverständlich hervorgeht, dass die Landeshauptstadt Düsseldorf aufgrund Art. 28 Abs. 2 Grundgesetz gegen das Land Nordrhein-Westfalen einen Anspruch auf finanzielle Mindestausstattung hat. Diese muss es...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.12.22
Lokalpolitik
2 Bilder

Kindermedzinische Hilfe extrem am Limit
Stadtverwaltung hilft nicht konkret

„In den letzten Wochen schrecken Berichte über eine unzureichende, medizinische Versorgung von Kindern mit Medikamenten, beim Kinderarzt oder in Krankenhäusern auf. Auch in unserer Geschäftsstelle riefen viele besorgte Eltern an“,stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Auf unsere diesbezügliche Anfrage antwortete der Beigeordnete Christian Zaum „Zunächst ist festzuhalten, dass es sich hier um bundesweit angespannte Lage handelt und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.12.22
Lokalpolitik
2 Bilder

Initiative zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen starten

Düsseldorf, 15. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen, sich z.B. im Städtetag, aber auch auf andere Weisen und Möglichkeiten dafür einzusetzen, dass das Tierschutzgesetz dahingehend verändert wird, dass es Kommunen erlaubt ist, Zirkusbetrieben Auftritte mit Wildtieren zu untersagen und dem Stadtrat den Sachstand dieser Bemühungen spätestens in der Sitzung am 18. Juni 2020 ausführlich vorzustellen....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 15.12.19
Lokalpolitik
(c) kunstkommission-duesseldorf.de_2018_07_08_14-dezember-2017-2-2-2-3-2-2

Wie unterstützt Düsseldorf Brauchtums- und Traditionsvereine bei Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr?

Düsseldorf, 21. November 2019 Brauchtums- und Traditionsvereine leisten in Düsseldorf einen großen Beitrag zur kulturellen Vielfalt unserer Stadt. Ihre Veranstaltungen beigeistern viele Bürger und am Rosenmontag können es sogar bis zu 1.000.000 Menschen aus nah und fern sein. Diese Veranstaltungen erfahren durch veränderte Gefahrenlagen in den letzten Jahren immer höhere Sicherheitsauflagen zur Terrorabwehr. Die Erfüllung dieser Auflagen zum Zwecke einer hoheitlichen Gefahrenabwehr kann nicht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 21.11.19
Lokalpolitik
pixabay

E-Scooter – Thema bleibt spannend

Düsseldorf, 26. September 2019 Das Umweltbundesamt berichtete Anfang September 2019, dass E-Scooter momentan keinen Beitrag zur Verkehrswende leisten. Deshalb fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, ob diese aufgrund der Erfahrungen der letzten Wochen im Stadtgebiet und unter Berücksichtigung der Ausführungen des Umweltbundesamtes schon Überlegungen angestellt hat, mit den E-Scooter-Verleihern in Düsseldorf über eine Verlagerung von der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 26.09.19
  • 1
Lokalpolitik

Radschlagende oder vegane Ampeln in Düsseldorf leider nicht möglich

Düsseldorf, 20. März 2019 In den letzten Wochen wurde in vielen Städten darüber diskutiert, ob Ampeln auch einen Bergmann, eine Liebesbotschaft, radschlagende Kinder oder eine Aussage „no meat – eat vegan“ zeigen dürften, da ja jedem klar ist, dass man bei rot steht und bei grün geht. Auf eine entsprechende Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte die Verwaltung mit, dass gemäß gültigen Richtlinien und Verordnungen ein stilisiertes Sinnbild für Fußgehende zu verwenden ist....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.03.19
  • 3
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