SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Jedes Kind hat Chancen...
Putzfrau´s Sohn ist Kanzler geworden

Nicht nur Nostalgie, auch aktuelles Beispiel der Chancengleichheit. Sohn einer Alleinerziehenden ist SPD-Minister. ----- Geld ist nicht alles. ----- Warum also das Geschrei nach Kindergrundsicherung? Mehr Geld an reiche Eltern. Dies Klientel würde profitieren. ----- Richtig wäre, ob reicher oder nicht-reicher Familienhaushalt, dass für alle  Kinder kostenfreie Kita und sonstige  Betreuungseinrichtung inkl. Mittagessen angeboten werden. Ebenso kostenlos die Schulbücher und das ÖPNV-Ticket. Und...

  • Berlin
  • Berlin
  • 04.07.23
  • 1
  • 1
Lokalpolitik
Wahlbeteiligung 1949 bis 2017 | Foto: Statista
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Wahlprozente zeigen vergessene Bürger

Wer setzt sich für die Abgehängten und 25 Prozent der Nichtwähler ein? Die Sonntagsfrage die Wahlvoraussagen vergessen die Unentschlossenen, die Nichtwähler. Die Parteispenden sprudeln in den Wahljahren. 2017 wurden 7.323.099 € insgesamt an Großspenden deklariert. Zwischen 2002 und 2020 erhielten die CDU 27,6 Mio. €, die CSU 11,3 Mio. €, die F.D.P 11,2 Mio. €, die SPD 6,8 Mio. €, die Grünen 2,8 Mio. € und die LINKE 0,2 Mio. € an Großspenden über 50.000 €. Ist die nächste Bundestagswahl durch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 02.07.21
  • 1
Lokalpolitik

Pflegekammern im Norden vor dem Aus

Die Pflegekräfte sollen die Daseinsvorsorge der Gesellschaft sichern und dafür noch Zwangsgeld zahlen. Gesundheitsminister Laumann will die Pflegekammer in NRW mit 5 Millonen Euro (5.000.000 €) retten. Lässt er eine Mitgliederbefragung aller Pflegekräfte aus der Altenhilfe und den Krankenhäusern zu? Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist neben Niedersachsen auch in Schleswig-Holstein desaströs ausgegangen: Nur rund 8 Prozent der Pflegekräfte, die Leitungen, sind für die Zwangs-Pflegekammer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 31.03.21
Lokalpolitik

Wahlkampfshow statt Integration

René Möller von Radio Bremen bringt in seinem Kommentar die Sache auf den Punkt: die Lösung aktueller Probleme bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den etablierten Parteien dem Wahlkampf geopfert. Und die AfD reibt sich die Hände. Aber so funktioniert hierzulande nun mal Politik. Wer das Kaspertheater gut genug kennt wird sich darüber nicht mehr wundern. Und so kann es auch nicht verwundern dass eine rechte Protestpartei ohne jegliches Programm in den Vorhersagen mit...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 15.02.16
  • 3
Lokalpolitik

GroKo-Deal Number -2- EURO im Fall? ...Wirtschaftspolitischer Antrag CDU-Parteitag 2014

...Inflationsausgleich im Einkommensteuertarif --- Beispiel bei ZWEI Prozent Inflationsausgleich ------- TOP-1- Einkommen 20.000 EUR = 400 EUR Steuererstattung ------- TOP-2- Einkommen 400.000 EUR = 8.000 EUR Steuergeschenk ------- Politisch deklariert wird der Inflationsausgleich als ABBAU KALTER PROGRESSION. ------- Der uralte Begriff *Kalte Progression* stammt aus der Zeit vor Einführung der EDV, als noch *nicht* Logarithmen Steuer- und Sozialabgaben bis zum letzten Cent berechneten. -------...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.01.15
  • 1
Lokalpolitik

MindestLohn? - Keine Ausnahmen!

Der allgemeine, flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn muss für ALLE gelten und darf nicht von Ausnahmen durchlöchert werden! Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) fordert eine höhere Altersgrenze beim Mindestlohn. Die Mittelstandsvereinigung der CDU (MIT) hatte sogar eine Altersgrenze von 25 Jahren verlangt. Auch Martin Wansleben Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sagt "Die bislang vorgeschlagene Altersgrenze von 18 Jahren sei viel zu niedrig....

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 18.03.14
  • 45
  • 2
Lokalpolitik

Die Mindestlohnlüge der Großen Koalition

Orginal Text des heute veröffentllichten Koalitionsvertrages: Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. Von die- ser Regelung unberührt bleiben nur Mindestlöhne nach dem AEntG. Tarifliche Abweichungen sind unter den folgenden Bedingungen möglich: • Abweichungen für maximal zwei Jahre bis 31. Dezember 2016 durch Tarifverträ- ge repräsentativer Tarifpartner auf Branchenebene • Ab 1....

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 27.11.13
  • 32
Lokalpolitik
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DIE LINKE Ortsverband Kirchhain und Ostkreis informiert:

Mindestlohn ist der Lackmustest für die SPD "Die SPD eiert in den Koalitionsverhandlungen mit der Union beim Thema flächendeckender Mindestlohn rum", kommentiert der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, die Verlautbarungen, dass es eine abgespeckte Variante des Mindestlohns wahrscheinlich erst 2016 geben soll. Es muss ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro im Jahre 2014 eingeführt werden. Die SPD läuft Gefahr, vor den Drohgebärden der Arbeitgeberverbände...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 21.11.13
  • 1
Lokalpolitik

MINDEST Lohn 8,50 ? (2. Fortsetzung)

SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte auf dem SPD-Parteitag am Samstag in Leipzig erklärt: "Ohne einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro werde es keine Große Koalition geben. Wir sind nicht zum Nulltarif zu haben!" Ein Tag später wird aus den Koalitionsverhandlungen berichtet: Mindestlohn-Konzept steht In Deutschland soll künftig eine kleine Kommission aus Arbeitnehmern, Arbeitgebern und Experten jährlich über die Höhe eines Mindestlohns entscheiden! Über den Beginn (2016?), die Starthöhe und...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 19.11.13
  • 23
Lokalpolitik

MINDEST Lohn 8,50 €uro Für Alle? Für Alle! (Fortsetzung)

Hier das Fazit und die Fortsetzung meines Berichtes: http://www.myheimat.de/naumburg-saale/politik/mind... Wenn ich grob zusammenfasse, ist zwar den Mindestlohn in der eigenen Tasche erwünscht, aber man hat eine undefinierbare Angst ihn flächendeckend zu sehen. Auch wird bezweifelt das er umsetzbar ist bzw sein soll. Vieleicht auch nur aus der Erfahrung heraus? Ich möchte Euch hier an die Vergangenheit der SPD erinnern, die gegen Ihren eigenen Antrag zum Mindestlohn gestimmt hatte....

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 23.10.13
  • 36
Lokalpolitik

MINDEST Lohn 8,50 €uro Für Alle? Für Alle! Und wer dagegen ist.

Wir haben nun erfahren, das es in Berlin abgesegnet worden ist, das nun die Große Koalition kommen soll, nicht von Gottes, aber von SPD Gnaden her. 10 Punkte möchte die SPD haben, früher nannte man so was Silberlinge, den man für Verrat an der eigenen Sache ehielt. Eigentlich wollte die SPD nie den Mindestlohn. 1.) Als sie noch in Regierungsverantwortung war, hatte sie Diesen abgelehnt. 2.) Als sie in der Opposition war, hatte sie Diesen im Bundestag abgelehnt. Zur Wahl ist sie damit gegangen...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 21.10.13
  • 80
  • 1
Lokalpolitik
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letztes Werben um Wählerstimmen

Info-Stände von SPD, Grüne, CDU, Die Linke, freie Wähler und Alternative hatten Stände im Zuckergelände am Samstag, d. 21.9. 2013 aufgebaut. Bundestagskandidaten der CDU und der Linken die direkt in den 18. Deutschen Bundestag gewählt werden wollen, waren am letzten Tag vor der Wahl in Lehrte anzutreffen. Rosen und kleine Werbegeschenkenke wurden von allen Parteien an Passanten verteilt. Da ich etwas spät war -13 Uhr- herrschte an einigen Ständen Aufbruchstimmung bzw. waren die Info-Tische...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 21.09.13
  • 3
Lokalpolitik
26 Bilder

Wählen gehen für den Politikwechsel

13.000 Menschen, darunter Mitglieder des DGB Ortsvereins Lehrte und Verdi, haben am Samstag den 7.9.2013 in Hannover auf dem Opernplatz in Hannover für einen Politikwechsel demonstriert. Forderung des DGB: ------ gute Arbeit, gesetzl. Mindestlohn, Eindämmung der Leiharbeit und die Abschaffung der sachgrundlosen Beschäftigung -------sichere Renten -------ein soziales Europa -------und einen aktiven Staat beim sozialen Wohnungsbau und Investitionen in Bildung. Wählen gehen für den Politikwechsel...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 16.09.13
  • 6
Lokalpolitik
KOMPASS verlegt!!!

Mindestlohn für Friseure *Arbeitnehmer* war gestern, selbständiger *Stuhl-Friseur* ist IN

Der Mindestlohn für Arbeitnehmer-Friseure ist festgelegt. ------- TOLL, nur wurde bereits vor ***10*** Jahren die Zulassung zum Meisterbetrieb gelockert. -------- Und seither gibt es den STUHL-Friseur. ------- Seither können und arbeiten Friseure meist ***nicht*** mehr als Arbeitnehmer, sondern als ***selbständige*** Ein-Mann-, Ein-Frau-Unternehmen. ------- UND so läuft das Unternehmenskonzept ab: Der Salon, der Saloninhaber hat einen Bekanntheitsgrad, alteingesessen oder ähnlich. -------...

  • Berlin
  • Berlin
  • 01.08.13
  • 3
Lokalpolitik
Matthias Jena - Vorsitzender des DGB Bayern
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Guter Lohn für gute Arbeit. Bayerns DGB-Chef zu Gast beim SPD-Kreisverband

Am ersten Juni durfte die Landkreis-SPD den bayerischen DGB-Vorsitzenden Matthias Jena bei sich begrüßen. Im Grafrather Bürgerstadel sprach Jena zum Thema „Guter Lohn für gute Arbeit“ und diskutierte im Anschluss mit den Anwesenden. Dabei ging es ganz konkret um die Lage der Arbeitnehmer in Bayern und im Landkreis. Dass die bayerischen Zustände mit niedriger Arbeitslosigkeit paradiesisch sind, wurde im Laufe des Abends klar widerlegt. Der Einstieg in den Abend war ein Zitat aus einer Enzyklika...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 04.06.11
Lokalpolitik

Ortsvereinsvorstand der SPD beschließt Schreiben an Beck gegen Bahnprivatisierung

Gewichtige Themen standen auf der Tagesordnung der Vorstandssitzung des Ortsvereines der SPD. In der Frage der anstehenden Bahnprivatisierung beschloss der Vorstand, ein Schreiben an die Parteispitze aufzusetzen. Die bevorstehende Bahnprivatisierung lehnt die Schrobenhausener SPD einstimmig ab. Beispiele aus anderen Ländern mit bereits privatisierten Bahnen belegen eine eindeutige Verschlechterung von Qualität, Service, Zuverlässigkeit und Sicherheit, dafür aber steigende Beförderungsgebühren....

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 03.06.08
  • 5
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