SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
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"Die Kurve funktioniert": Ein Interview mit Oberbürgermeister Ingo Lehmann

Der geplante Umbau des Hauptplatzes, die Sanierungsmaßnahmen an Landsberger Schulen, das Ferienbetreuungsprogramm – viele Themen beschäftigten Oberbürgermeister Ingo Lehmann im abgelaufenen Jahr. myheimat sprach mit dem Stadtoberhaupt über Haarnadelkurven, fließendes Wasser in Schulcontainern und die Rettung der Kumpel in der chilenischen Atacama-Wüste. myheimat: Kaum ein anderes kommunalpolitisches Brennpunkt-Thema emotionalisierte die Landsberger Bürger so sehr wie der geplante Umbau des...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 03.12.10
Lokalpolitik
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S-Bahnausbau der S4 vom Tisch! Öffentlicher Brief an Minister Zeil!

Den viergleisigen Ausbau des Westarmes der S-Bahnstrecke „S4“ von Pasing bis Buchenau aus dem Investitionsprogramm des Bundes zu streichen und damit auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben, ist nicht hinnehmbar. Seit Jahrzehnten versprechen Landesregierung und Deutsche Bahn den Ausbau der Strecke und erkauften sich damit auch das Stillhalten der Fahrgäste. In meiner Funktion als Referent für Verkehr der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck unterstützen ich und die gesamte Fraktion der SPD im...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 30.11.10
  • 3
Lokalpolitik

Georg Schmid: SPD ruft Freie Wähler zum Wahlbetrug auf – Was vor der Wahl gesagt wurde, muss auch für FW nach der Wahl gelten

„Dass die bayerische SPD den Freien Wählern vorsäuselt, das Brechen eines Wahlversprechens sei nicht so schlimm, passt gut zur Ypsilanti-SPD. Aber es bliebe trotzdem Wortbruch und würde die Menschen enttäuschen.“ Mit diesen Worten reagierte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die Kritik seines SPD-Kollegen Franz Maget. Maget hatte die Position vertreten, die Freien Wähler (FW) könnten bei der Bundespräsidentenwahl frei zwischen Gesine Schwan und Horst...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.03.09
  • 8
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sauter: CSU setzt sich durch:Ausnahme für den Führerscheinerwerb für Feuerwehrleute

Dank des intensiven Einsatzes des Landtagsabgeordneten Alfred Sauter wird der Bund eine Führerschein-Ausnahmeregelung für Feuerwehrfahrzeuge bis zu 4,25 Tonnen schaffen. „Endlich hat SPD-Verkehrminister Tiefensee die Probleme der Freiwilligen Feuerwehren erkannt und ist bereit, die längst überfällige Ausnahmeregelung für die Feuerwehren zu realisieren“, so Sauter. Seit der Einführung des EU-Führerscheins weisen die Freiwilligen Feuerwehren darauf hin, dass zu wenig junge Ehrenamtliche einen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.03.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Georg Schmid (CSU)

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 19.02.09
  • 7
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid, MdL

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.02.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Landtag unterstützt Vorstoß des Innenministers beim Feuerwehrführerschein

„Die CSU unterstützt die Feuerwehrleute“, betont der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Einstimmig hat der Bayerische Landtag einen Antrag verabschiedet, der zum Ziel hat, für das Fahren von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen Ausnahmen von den strengen EU-Führerscheinrichtlinien zu erreichen. Wie von Oberkreisrat Robert Spiller in den Mittelschwäbsichen Nachrichten vom 12. Februar 2009 dargestellt, ist kein vernünftiger Grund dafür ersichtlich, weshalb für die Feuerwehren nicht endlich eine...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.02.09
Lokalpolitik
OHscar und Geistiges Arbeiten regt Hungergefühl an

Bericht aus Berlin.....

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.09.08
  • 1
Lokalpolitik
Der Weg wird ein langer und weiter sein.......

Ist die Zeit der Abrechnung mit der Politik reif?

Der kommunale Wahlkampf im Frühjahr hat es schon gezeigt, zum einen die politische Verdrossenheit und zum anderen die Abrechnung mit unzufriedenen Kommunalpolitikern. So musste mancher Bürgermeister seinen Hut nehmen und gehen. Eine Abrechnung mit der Politik ist auch bei der Landtagswahl im Herbst nicht auszuschließen. Man blickt zurück und erkennt gerade in der Behördenreform, die noch Günther Beckstein eingeleitet hat, als eine Volksverdummung. Das Volk und die Wähler erkennen immer mehr wie...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 29.06.08
  • 5
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