SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Wie ist das mit der Gleichmacherei?

WAS IST EIN SOZIALSTAAT : Die LINKEN wollen den Reichen das Geld wegnehmen und es den Armen geben oder sie erschießen. Die GRÜNEN wollen alle Flüchtlinge ins Land lassen, damit sie auch ein so schönes Leben führen können wie wir. Wir Deutschen wollen alleine den Klimawandel verhindern, sodass die ganze Welt in sauberer Luft leben kann. Kevin Kühnert will alle Unternehmen verstaatlichen damit alle Bürger etwas davon haben. Ist das wirklich die Lösung aller Probleme?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.03.20
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Lokalpolitik
MICHEL wach auf!
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Neue Schlepper-Route ...mit Polen Einladung nach Deutschland

...der direkte Weg zur deutschen Sozialkasse. ----- Keine Fingerabdrücke in Amtsakten, Registrierung gelöscht. ----- EU und deutsche Amtsstuben entmachtet? ----- Keine Behörde bemerkt, wenn ein und dieselbe Polin die "halbe Welt" gegen stattliche Gebühr einlädt, um Scheich-Länder-Bewohner ins Paradies Deutschland weiterzuleiten. ------ Locker gesagt, lukratives Start-up-Unternehmen. ----- Weiteres siehe ARD-FAKT vom 22. November 2016...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.12.16
  • 6
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Lokalpolitik
Auf einer SPD-Veranstaltung zum Integrationsgesetz in Augsburg diskutierten u. a. Hüseyin Yalcin (Stadtrat in Augsburg), Matti Müller (Parlamentarischer Berater der Landtagsfraktion), Stefan Kiefer (3. Bürgermeister in Augsburg), Susanne Köpcke (Vorsitzende der SPD-Juristen), Harald Güller (SPD-Landtagsabgeordneter), Volkmar Thumser (Bezirksrat) und Christine Sturm-Rudat (stellv. Vorsitzende der SPD-Juristen, von links). Foto: Büro Güller

Integrationsgesetz stellt Flüchtlinge unter Generalverdacht

Wer sich nicht anpasst, wird bestraft und ruckzuck ausgewiesen. Das ist die Grundhaltung, die im Entwurf der CSU-Staatsregierung für ein bayerisches Integrationsgesetz Zeile für Zeile zu spüren ist – zumindest nach Einschätzung der SPD. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hatte zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Integration neu denken – Große Aufgabe, kleiner (Ent-)Wurf“ den Landtagsabgeordneten Harald Güller und Matti Müller, den parlamentarischen...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 05.07.16
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Lokalpolitik
...von der Schulbank bis zum Arbeitsplatz, und später dann im Alt-sein, alle Nicht-Beamtete sind von Armut betroffen, wenn Arbeitsmarktzahlen "bereinigt" werden
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SPD-Chef *Deutschlands Bürger ...vergessen...*

BÜRGER vergessen ...nicht..., dass SPD und andere "soziale" Parteien eingeschlossen Kirchen- und Sozialverbände all die Gesetze zur sozialen Schieflage verabschiedet bzw. mitgetragen haben. ----- Mein Reporting, Berlin-Politik vom 19.11.2015 ..."Mittelschicht ade"... unter SUCHE ***Berlin***Gitte***Kompass-Arbeit*** zeigt an, aus versteckten amtlichen Publikationen zusammengestellt, was und wie Volksvertreter ...Deutschlands Bürgerschaft... belasten. ----- Da evtl. einige Politiker- und...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.02.16
  • 13
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Lokalpolitik
Weltanschauung

Frauenhandel ...Mädchen ...Junge Frauen

Neunjährige als Sex-Sklaven... ----- Gesetze sind vorhanden, aber wer klagt die Täter an. ----- Mädchen ...Beschneidung, Kinder-Sex mit alten Männern ----- Die Perlenmädchen in Kenia müssen unerträgliches aushalten. ----- Siehe ARD-Weltspiegel-21.02.2016-19:20h ----- Perlenmädchen ----- Bezahlt mit Halsketten, die Mädchen schmücken und Männer Besitz präsentieren. -----KENIA, Urlaubsland für Deutschlands Bürger ----- Sollte Deutschlands Wirtschaft mit dem Tourismus ...nicht auch Menschenrechte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.02.16
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Lokalpolitik

Wahlkampfshow statt Integration

René Möller von Radio Bremen bringt in seinem Kommentar die Sache auf den Punkt: die Lösung aktueller Probleme bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den etablierten Parteien dem Wahlkampf geopfert. Und die AfD reibt sich die Hände. Aber so funktioniert hierzulande nun mal Politik. Wer das Kaspertheater gut genug kennt wird sich darüber nicht mehr wundern. Und so kann es auch nicht verwundern dass eine rechte Protestpartei ohne jegliches Programm in den Vorhersagen mit...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 15.02.16
  • 3
Lokalpolitik

warum veschweigt das naumburger tageblatt das großaufgebot der rettungskräfte und polizei

wenn es nur um eine auseinandersetzung bei der essen ausgabe war braucht man doch nicht die halbe vogelwiese zu besetzen um ein zelt samt ausleuchtung wie bei einem fußballspiel zu instalieren.wieso stehen da über 12 rettungs und sanitätswagen? bekommt jeder flüchtige einen eigenen oder wie soll man das verstehen? gehen jetzt die reporter des naumburger tageblatt ohne kamera nach drausen oder wollten sie die bevölkerung nicht verunsichern mit diesen bildern? wo war frau niestädt mit ihren besen...

  • Sachsen-Anhalt
  • Abtlöbnitz
  • 09.02.16
  • 4
Lokalpolitik
Wanderung ...Zahlen und Fakten...

Flüchtling kostet ca. -60.000- EUR

...pro Jahr... --- Sozialministerium beziffert Kosten mit -170- EUR täglich. --- In ZDF-Peter-Hahne-24.01.2016-10:45h- spricht Staatssekretär offen übers Finanzielle. --- Mit Glück kann eingebrachtes Geld zum Erfolg führen, wenn Flüchtlingskinder einen Hauptschulabschluss schaffen, um dann mit ...staatlicher... Begleitung ins Ausbildungs-/Berufsleben zu gelangen. --- Myheimatler mögen rechnen, bei -1- Million Flüchtlingen fliessen jährlich -60- Milliarden EUR aus dem Steuersäckel ab. --- Solch...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.01.16
  • 11
Lokalpolitik
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"Froh zu sein bedarf es wenig"

Eine Begegnung ohne Grenzen zum gegenseitigen Austausch – das war das Ziel der bunten Schar von Menschen, die sich am Samstagabend in der Begegnungsstätte der AWO Königsbrunn trafen. Gekommen waren, neben einer Vielzahl von Bürgern zahlreiche Bewohner der Flüchtlingsunterkunft im Martin-Luther-Haus. Ein deutscher Kanon begeisterte schlussendlich alle. Viele von ihnen sind erst seit sechs Wochen in Deutschland – nun wohnen sie in Königsbrunn in der Flüchtlingsunterkunft im Martin-Luther-Haus,...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 03.11.15
Lokalpolitik

Köln: Torsten Ilg FWK: 'Beschlagnahmung privaten Eigentums ist eine politische Bankrotterklärung von Ott'

(Köln) In einer aktuellen Pressemitteilung zur Flüchtlingspolitik, hat der Kölner Kommunalpolitiker Torsten Ilg von den Freien Wählern, den OB-Kandidaten Jochen Ott von der SPD scharf kritisiert: "Herr Ott von der SPD hat nicht den Mut sich mit dem Fehlverhalten und den Versäumnissen seiner eigenen Partei im Land NRW auseinanderzusetzen. Warum hat die rot-grüne Landesregierung die Umsetzung von Abschiebeeinrichtungen in NRW so lange boykottiert? Warum werden Balkanflüchtlinge nicht wie in...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 25.09.15
  • 8
  • 3
Lokalpolitik
3 Bilder

Kaiserwetter zum SPD-Kinder-Sommerfest

Tropisch heiße Temperaturen herrschten am Samstag beim Kindersommerfest der Königsbrunner SPD auf dem Marktplatz, welches traditionell im Rahmen des Königsbrunner Ferienprogramms stattfindet. Viele Familien folgten der Einladung mit ihren Kindern, um bei den zahlreichen Attraktionen mitzumachen. Aus Solidarität hatte die SPD zudem Flüchtlingsfamilien aus den neuen Asylbewerberunterkünften eingeladen. Zum Sommerfest der SPD strahlte der Himmel in reinstem Blau und die Kinderaugen bei den...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 21.08.15
  • 1
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