SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
??????????????????? | Foto: Pixabay

Streit um die Verlängerung oder Streckung der Kernenergie - Entscheidungsprozesse für mich wenig transparent

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 16.10.22
  • 13
Lokalpolitik
Hitzige Debatte in der St. Johanniskirche | Foto: MaxBryan.com

Eklat bei Debatte um Rote Flora - SPD mag keine "Linken Aktivisten"

Am Rande einer Podiumsdiskussion, an der auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hamburger SPD Martin Schäfer teilnahm, kam es zum Eklat, als ein Teilnehmer der Debatte offenbar die Fassung verlor und der Hamburger Polizei "Rassismus" und eine "Jagd auf Schwarze" vorwarf. Hintergrund ist der seit Monaten schwelende Konflikt zwischen Senat und Flüchtlingsvertretern der sogenannten "Lampedusa-Gruppe", die für ein "Gruppenbleiberecht" kämpfen. Debattiert wurde zudem über Gefahrengebiete...

  • Bayern
  • München
  • 27.02.14
  • 1
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