SPD

Bereits am 17. Juni wurde das erste Mal nach einem neuen Bürgermeister für Duisburg gesucht. Es wurden gleich 13 Kandidaten für die OB-Wahl zugelassen. Nun kommt es am 1. Juli zur Stichwahl zwischen SPD-Kandidat Sören Link und CDU-Kandidat Benno Lensdorf. Die SPD gilt als klarer Favorit. Der SPD-Kandidat Sören Link verfehlte bei der Direktwahl, kurz nach der Abwahl des Duisburger CDU-Oberbürgermeisters Adolf Sauerland, nur ganz knapp, mit 48,3 Prozent der Stimmen, die absolute Mehrheit. Sein...

In Duisburg wählen die Einwohner am 17. Juni 2012 einen neuen Oberbürgermeister. Gleich 13 Kandidaten wurden für die OB-Wahl zugelassen, um Adolf Sauerland zu beerben. Nur sieben Politiker gehen für eine Partei ins Rennen. Die CDU führt Benno Lensdorf in den Wahlkampf. Der OB-Kandidat und potenzielle Sauerland-Nachfolger führt eine Firma für Industrie Equipment in Duisburg. Lensdorf sitzt in zahlreichen Ausschüssen und Aufsichtsräten. Er ist bereits Bürgermeister und hat nach der Abwahl...

Reicht es für die SPD und Torsten Albig für die „Dänen-Ampel“ oder kommt es zur großen Koalition? Was sind die vier möglichen Konstellationen und wer wird die Regierung in Schleswig-Holstein bilden? Schleswig-Holstein bald in dänischer Hand? Für Unklarheit hat der Wahlsonntag in Schleswig-Holstein gesorgt. Hauchdünner prozentualer Wahlsieger ist zwar die CDU. Jedoch hat sie genauso viele Sitze im Landtag errungen wie die Sozialdemokraten. So wäre eine große Koalition möglich. Ziel der SPD ist...

Salafisten in Deutschland wollen die kostenlose Verteilung des Korans im Rahmen des Projektes „Lies!“ weiter fortsetzen. Am Samstag sollen in mehr als 30 deutschen Städten weitere Exemplare an Fußgänger verschenkt werden. Demnach sind offensichtlich u. a. in Berlin, Hamburg und Düsseldorf Informationsstände bei den zuständigen Ämtern angemeldet worden. Mehrere Politiker der CDU, SPD und der Grünen – darunter Cem Özdemir – sowie der Zentralrat der Muslime kritisierten die Verteilung unter...

Warum fordert die SPD Schadenersatz von Stefan Mappus? Durch die Abwicklung eines Aktienkaufs hat Stefan Mappus gemäß des Urteils vom Staatsgerichtshof Baden-Württemberg gegen die Verfassungsgrundlage verstoßen, da er - ohne das Parlament zu konsultieren - das EnBW-Geschäft von seinem Finanzminister Willi Stächele abwickeln ließ. Nun wird der frühere CDU-Ministerpräsident von Baden-Württemberg von der dortigen SPD wegen des Verfassungsbruchs beim Kauf der EnBW-Anteile zur Verantwortung gezogen....

Laut einem Spiegel-Online-Artikel ist der ehemalige Bundesminister Hans Apel tot. Apel war Parlamentarischer Staatssekritär von 1972 bis 1974 und von 1974 bis 1978 Bundesminister der Finanzen. Ab 1978 hat er vier Jahre als Bundesminister der Verteidigung gearbeitet. (wikipedia.de) Apel ist nach einer zweijährigen Krankheit im Alter von 79 Jahren "in einer Hamburger Klinik im Kreis seiner Familie gestorben". (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,7...)

Die großen Gewinner der Wahl sind die Grünen. Sie haben in Baden-Württemberg 25% der Wählerstimmen erhalten und auch in Rheinland-Pfakz etwa 15 Prozent erreicht. Davon profitiert die SPD: Trotz herber Verluste für die SPD in Rheinland-Pfalz (Verlust 10 Prozentpunkte) und leichter Verluste in Baden-Württemberg, wo die SPD ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis eingefahren hat, wird in beiden Bundesländern künftig eine rot-grüne Mehrheit regieren. In Baden-Württemberg wird es wohl den ersten...

Die SPD und CDU kommen jeweils auf 28.2 Prozent falls man neu Wählen würde laut dem Meinungsforschungsinstitut Omniquest. Wer hätte das Gedacht, dass die SPD so viel ihrer alten Kraft zurückgewinnen kann. Doch jetzt ist es Schwarz auf Weiß, SPD holt ein und liefert sich jetzt ein Kopf an Kopf rennen mit der CDU. Sollte das Wahlergebnis wirklich so ausfallen kommt es nur noch darauf an wer, die besseren Freunde hat. Und dabei hat die SPD einen grünen Vorteil. Die Grünen kommen selber bei der...

Nach der Prognose von ARD und ZDF holt die SPD mit 49,5%-50% die absolute Mehrheit. Allerdings ist erst ab 20 Uhr mit wirklich verlässlichen Hochrechnungen zu rechnen. Fest steht jedoch, dass es einen Regierungswechsel geben wird.

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition im Herbst 2010, findet heute die die vorgezogene Wahl des Landesparlaments in Hamburg statt. Die Hamburger Bürger dürfen heute bis 18:00 Uhr einen neuejn Landtag wählen. Ich denke, wie die Demoskopen voraussagen, dass die SPD mit Olaf Scholz gewinnen und Hamburg nach knapp zehn Jahren CDU-geführter Regierung einen Machtwechsel erleben wird. Ob es auch eine absolute Mehrheit geben wird, bleibt anzuwarten. Was meint ihr, wie die Wahl heute ausgeht?

Der baden-württembergische Landtag lehnte den Antrag der SPD-Fraktion zur Abstimmung über "Stuttgart 21 " ab. Die Abgeordneten der Grünen enthielten sich der Stimme, nachdem ihr Änderungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden war. Dieser Ausgang des Antrags wird wohl dazu führen das die Proteste gegen das umstrittene Bahnhofsprojekt noch länger andauern werden. Alle weiteren Informationen hierzu findet ihr auf...

Und wieder ein SPD-Politiker, der sich zwecks privater Gründe aus der Politik zurückzieht. Frank-Walter Steinmeier möchte seiner kranken Frau eine Niere spenden. Dafür muss er aber eine Zeit lang eine Auszeit nehmen. Anscheinend ist ihm seine Frau wichtiger als die Zukunft Deutschlands. Fakt ist, dass wenn Steinmeier vorrübergehend ausfällt, eigentlich keine Führungspersönlichkeit mehr in der SPD existiert. Ist diese Entscheidung überhaupt zu verantworten?