SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
.l. Antje Kellner, Gabriele Jakob, Natascha Erdmann, Dr. Gudrun Koch; rechte Seite: Dirk Battke, Michael Kellner und Ellen Maschke-Scheffler

CDU und SPD: Sommerliche Gespräche mal ganz ohne Politik

Im Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel verstehen sich die Fraktionen. Gestritten wird nur manchmal in der Sache, um das Beste für den Stadtbezirk zu erreichen. Da liegt es nahe, dass man auch einmal außerhalb der Politik zu einem zwanglosen abendlichen Sommerplausch zusammenkommt. So trafen sich nun die Bezirksratsmitglieder aus CDU und SPD Freitagabend (14. Juli) ganz entspannt zu einem kühlen Getränk im Leinerausch auf der Bezirkssportanlage in Döhren, ganz ohne Tagesordnung, einfach nur mal so....

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 15.07.23
  • 4
  • 3
Lokalpolitik
7 Bilder

9. landesweites Treffen des NBgS
Ziel weiterhin: Abschaffung der Strabs in Niedersachsen

Hannover-Laatzen. Am zweiten Maiwochenende (6.5.) konnte das „Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge (NBgS)“ ihr inzwischen 9. landesweites Treffen mit Vertretern von fast 100 Bürgerinitiativen (BI) und Interessengemeinschaften (IG) durchführen. Mit dabei waren als geladene Gäste vom Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages MdL Michael Lühmann (Bündnis 90/Die Grünen) und MdL Andre´ Bock (CDU). Lediglich die Vertreter der SPD hatten einmal wieder abgesagt. Besonders erfreut...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 08.05.23
Lokalpolitik
Bremsung.
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Kommunen für Tempo 30 in der Stadt
Tempo 30: Da bleibst auch Du rechtzeitig VOR dem Kind stehen

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 28.01.23
  • 3
  • 2
Lokalpolitik
23,9 % betrug die Summe aller Fehler in der Vorhersage von "infratest dimap" für das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
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23,9 % Fehler: Umfrageinstitut "infratest dimap" in der Wahlvorhersage Sachsen-Anhalt für die ARD

Massiv(st)e Abweichungen. Wozu Wahlvorhersagen bezahlen??? "infratest dimap" völlig daneben: 23,9 % "Abweichungen" für Sachsen-Anhalt Wahlvorhersagen sollen das richtige Ergebnis vorhersagen. Das Berliner Umfrage-Unternehmen "infratest dimap" veröffentlichte dabei, mit 23,9 % Abweichung, sehr, sehr große Abweichungen, siehe Zahlen und Bild unten. Frage: Wozu bezahlt die ARD eigentlich für solche Wahlvorhersagen? Denn es stellte sich - wieder mal - heraus: nicht die Wahlforscher bestimmen den...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.06.21
  • 4
Lokalpolitik
Exportweltmeister ist Deutschland: Beim Exportieren von Plastikmüll. Bild: Heinrich-Böll-Stiftung / BUND. Link zur Petition: https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-export-von-plastikmull

STOPP!! PETITION online unterzeichnen: Verpackungsmüll aus Deutschland überflutet die Welt!

Müllexporte endlich stoppen! Bereits 150.000 Unterschriften!! Link: HIER Petition online unterzeichnen An Frau Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) und an Herrn Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU): Stoppt endlich den Export von Plastikmüll! Zur Online-Petition: https://weact.campact.de/petitions/stoppt-den-export-von-plastikmull Die sieben größten Ziele des deutschen Müllexports: - 132.000.000 (132 Millionen) kg: Malaysia - 109.000.000 (109 Millionen) kg: Niederlande - 73.000.000 (73...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.03.20
  • 1
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Lokalpolitik
Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad. Bild: Deutscher Bundestag / ADFC.

Bundestag: Große Koalition für das Rad

Pressemitteilung. ADFC begrüßt Gründung des Parlamentskreises Fahrrad Der deutsche Bundestag hat jetzt einen fraktionsübergreifenden Parlamentskreis Fahrrad: Er wurde auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann von den fahrradpolitischen Sprechern der Fraktionen beim Parlamentarischen Abend der Fahrrad-Verbände gegründet. Erklärtes Ziel des Kreises ist es, eine „große Koalition für das Rad“ zu schmieden. Der Fahrradclub ADFC begrüßt die Initiative und rechnet mit verstärktem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.18
Lokalpolitik

GroKo SPD / CDU: Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen

GroKo-Radfahrpolitik. Auf 136 Seiten: Fahrradfreundliche Koalitionsvereinbarung SPD / CDU Fahrradmobilitätskonzept schrittweise umsetzen und die notwendige Ausstattung vorhalten: Für den Erhalt, die Sanierung und die Verbesserung der regionalen Fahrradinfrastruktur inklusive notwendiger Lückenschlüsse sollen zusätzliche Mittel bereitgestellt werden. Wir wollen den (Randnotiz 1948) Ausbau entlang von Bundes- und Landesstraßen fortsetzen und Radschnellwege schaffen. Hierzu soll das...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 21.12.17
  • 1
Lokalpolitik

"Neue Groko ohne CSU" jetzt oder nach Neuwahlen!

Das in Bayern fast alles besser ist dürfte hinreichend bekannt sein und nur CSU-Politiker erklären das ständig wieder. Damit es aber auch für die CSU so bleibt, hat diese Partei jetzt reichlich zu tun und sollte sich selbst vorübergehend vollständig auf Bayern konzentrieren! In der Bundespolitik wäre es nun wirklich an der Zeit, dass eine Koalition gebildet wird, die wirklich konstruktiv zum Wohle Deutschlands zusammenarbeiten kann. Das wäre eine Koalition aus CDU, SPD und Bündnis 90 die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Misburg-Anderten
  • 29.11.17
  • 6
Lokalpolitik
Etwa 50 Teilnehmer hatten in der Runde platz.
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Fazit zur Fluglärmdiskussion in Altwarmbüchen

Kurzbericht zur Veranstaltung: Etwa 100 Teilnehmer beteiligten sich an der Diskussion. Der Veranstalter,  der Vertreter der Gemeinde Isernhagen in der Fluglärmschutzkommission, hatte sich vorgenommen die Veranstaltung klar zu strukturieren: 19:00 -19:10 Begrüßung 19:10- 19:30 Information Fakten aus der FLSK + Bewertung der Bigum 19:30-19:45 Befindlichkeiten und Standpunkte der BürgerInnen und BI 19:45-20:00 Standpunkte der Politiker 20:00- 21:00 Offene Diskussion lösungsorientiert: Wie schaffen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.09.17
  • 6
Lokalpolitik
Protokoll der DFLD-Messstation Kirchhorst
6 Bilder

Nachtflüge ohne Ende?

Veranstaltung des Isernhagener Vertreters in der Fluglärmschutzkommission Der nächtliche Fluglärm stört viele Bürgerinnen und Bürger Isernhagens und Umgebung. Deshalb lädt der Vertreter Isernhagens in der Fluglärmschutzkommission zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zu diesem Thema ein. Ort: Begegnungsstätte Altwarmbüchen, An der Riehe 32, 30916 Isernhagen Zeit: Mi 13.09.2017 19 - 21 Uhr In Fortführung der Arbeit seiner Vorgängerin, der Umweltschutzbeauftragten der Gemeinde Frau...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 03.09.17
  • 7
Lokalpolitik

Fluglärm kein Thema für den Isernhagener Gemeinderat?

In seiner letzten Sitzung hat der Rat der Gemeinde Isernhagen den Antrag der Grünen den Bericht aus der Fluglärmschutzkommission wieder aufzunehmen mehrheitlich (AFD/CDU/1FDP) bei Enthaltung des Bürgermeisters abgelehnt. Der in der konstituierenden Ratssitzung gewählte Vertreter der Gemeinde in der Fluglärmkommission (FLK) Siegfried Lemke zeigte sich enttäuscht ob der mangelnden Unterstützung seiner Arbeit. Hintergrund: Der Bürgermeister hatte den ständigen Bericht aus diesem Gremium von der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 27.04.17
Lokalpolitik

Petition zu Hundefreilaufflächen in Burgdorf

Immer mehr Städte richten Hundefreilaufflächen ein. Auf diesen umzäunten Flächen können sich die Tiere entsprechend ihrem natürlichen Bewegungsdrang das ganze Jahr über, ohne angeleint zu sein, frei bewegen. Das fördert das friedvolle Zusammenleben von Hundehalter(inne)n und Nicht-Hundehalter(inne)n, weil ein ausgetobter und damit in sich ruhender Hund nicht vor Energie platzt. Er belästigt keine Passant(inn)en. Deshalb übergab ich den Antrag zum Einbringen in den Stadtrat. Die Politiker/innen...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.08.16
Lokalpolitik

DIE LINKE fordert: Hundefreilaufflächen in Burgdorf

Jedes Jahr wieder quälen sich Hundebesitzer und Hunde 3 1/2 Momate lang durch das Verbot, die Hunde frei laufen zu lassen. Dabei ist dem Bewegungsdrang des Hundes und eine artgerechte Hundehaltung laut Gesetz Folge zu leisten. Das ist nicht ganz einfach. Deshalb wird am Donnerstag, den 16.Juni 2016 folgender Antrag in der Ratsversammlung behandelt: Zwei ganzjährig zugängliche Hundefreilaufflächen in Burgdorf einrichten Antrag gemäß Geschäftsordnung In die Ratssitzung am 16. Juni 2016 Antrag zu...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 14.06.16
  • 24
Lokalpolitik

Wahlkampfshow statt Integration

René Möller von Radio Bremen bringt in seinem Kommentar die Sache auf den Punkt: die Lösung aktueller Probleme bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen wird von den etablierten Parteien dem Wahlkampf geopfert. Und die AfD reibt sich die Hände. Aber so funktioniert hierzulande nun mal Politik. Wer das Kaspertheater gut genug kennt wird sich darüber nicht mehr wundern. Und so kann es auch nicht verwundern dass eine rechte Protestpartei ohne jegliches Programm in den Vorhersagen mit...

  • Niedersachsen
  • Burgwedel
  • 15.02.16
  • 3
Lokalpolitik
Die größte Furtwängler Orgel in der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) braucht eine Kur. Für eine Bauernhaus Ruine zahlte die Klosterkammer Hannover, Herr Bialas 96.500,00EU, für die größte Furtwängler Orgel der St. Matthäi-Kiche in Gronau (Leine) verweigerte er 21.500,00EU !! _ http://www.myheimat.de/gronau-leine/politik/wallenstedt-ein-kuenftiges-geisterdorf-investiert-ca1mio-eu-steuergeld-in-eine-bauernhaus-ruine-d2601464.html
http://www.brunottescher-hof.de/ | Foto: Dieter Schütte
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Die größte, berühmte Philipp-Furtwängler-Orgel in Gronau/Leine braucht eine Kur…

Das Pastorenehepaar Richter der St. Matthäi Kirche Gronau schreibt in der Spendenbitte: „Die Königin der Instrumente braucht eine Kur !“ Die größte der berühmten Philipp-Furtwängler-Orgeln ist in 31028 Gronau beheimatet und soll 2016 renoviert werden. Sie wurde von Philipp Furtwängler, damals ansässig im Nachbarort 31008 Elze, 1860 gefertigt! _____ Die Furtwängler-Familie:_ http://orgelfreude-gronau.de/?page_id=56 _ Die Schauspielerin Maria Furtwängler (*1966) ist die Großnichte und...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.12.15
Lokalpolitik

Wasser ein Menschenrecht?

Wasser ein Menschenrecht? Selbstverständlich, klar, was für eine Frage. Nicht für jeden. Z.B. sind die EU-Abgeordneten (ich nenne sie bewusst nicht UNSERE Angeordneten) zum Glück nicht mehrheitlich, dagegen. Es war ein knappes Rennen, doch der klare Menschenverstand obsiegte. Der Weltkonzern NESTLE' und "seine" EU-Vasallen haben verloren. Es ist ohnehin schlicht unfassbar, wie so viele Abgeordneten gegen dieses "Recht auf Wasser" stimmten. Zumal es genügend Beispiele gibt, die belegen, dass es...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.09.15
  • 3
Lokalpolitik
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Wenn Wahlen etwas bewirken würden, wären sie verboten !!

. Na Bravo. Sie tragen die Verantwortung, wir die Konsequenzen. Und wieder ein Beweis dafür, dass wir uns mit diesem EU-Parlament einen Bären-Dienst erwiesen haben. Damit geben sie der Kommission quasi freie Hand uns an die Weltkonzerne zu verkaufen und das ist wohl auch das Einzigste worauf wir uns verlassen können. Es beschleicht einen das Gefühl, dass der Gang zur Wahlurne einer Sado-Maso Mitgliedschaft gleich kommt. Irgend ein kluger Kopf hat mal gesagt: „Wenn Wahlen etwas bewirken würden,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 04.06.15
  • 7
Lokalpolitik

Nahles' Tarifeinheitsgesetz - Wer hat uns verraten....? ....!

Gemeinschaft FREIER WÄHLER stellt sich auf die Seite der Arbeitnehmer. Tarifeinheitsgesetz ist offenbar Grundgesetz widrig, auf jeden Fall arbeitnehmerfeindlich. Das kürzlich von der Großen Koalition aus CDU und SPD beschlossene Gesetz von Andrea Nahles (SPD) zur Tarifeinheit wird von der Gemeinschaft FREIER WÄHLER, GFW, entschieden abgelehnt. Die GFW betrachtet das Gesetz als klaren Verstoß gegen Art. 9 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland, in dem die Koalitionsfreiheit als...

  • Niedersachsen
  • Wennigsen
  • 31.05.15
  • 1
Lokalpolitik
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Volles Haus im Ortsrat Kirchhorst wegen Offroad und anderer Themen

Ja, wegen des geplanten Offroadparks waren viele Kirchhorster und andere Interessierte erschien. Die Nordhannoversche Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 28.11.2014 (Bild 2) Ja, wie die Berichterstatterin und Kommentatorin treffend bemerkte sind die Kirchhorster gebrannte Kinder! Deshalb hatten, nach dem die TO Ähnlichkeiten mit dem vorhergehenden Streitthema aufwies (Vorstellung des Projekts- Beschlussfassung) einige Parteivertreter die Notbremse gezogen: SPD und FDP-Rats- bzw....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.12.14
  • 3
Lokalpolitik
Landkreis Hi Landrat Wegner, SPD. _Was ein LK- Hi Bürger erlebt, wenn er von einem Gronauer Bauamtsleiter überredet wird, ein Projekt seines Hobby's Kanuwandern ins EU- LEADER Regionale Entwicklungs-Konzept Leinebergland (REK) einzubringen. Ämter, Politik und Landkreise sollen laut LEADER Bürgerkonzepte aktiv begleiten und helfen: http://www.myheimat.de/hildesheim/politik/landkreis-hi-unterlaesst-beim-eu-wrrl-fluesse-barriereabbau-fuer-66km-leine-die-kanutourismus-foerderung-d2652645.html _ | Foto: Landkreis Hi
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Landkreis Hi unterläßt beim EU-WRRL Flüsse-Barriereabbau für 66Km Leine die Kanutourismus-Förderung

auch für den Nebenfluß Innerste und meidet bisher die zwangsläufig erforderliche Zusammenarbeit mit anderen Flüsseanrainer- Landkreisen (LK), die bisher auch für den Kanutourismus untätig waren, wie z.B. für die obere Leine LK-Göttingen und nachfolgend LK-Northeim, mit dem zusätzlichen wasserreichen Nebenfluss Rhume und Weitere im Flüsseverlauf. Sehr geehrter Herr Landrat Wegner, Herr Basse, Antwort auf Ihre Schreiben vom 11.02.14 und 25.11.14 Fast Alles wurde schon kommuniziert! Siehe unten ab...

  • Niedersachsen
  • Hildesheim
  • 04.12.14
Ratgeber

Hartz IV und kein Ende

Ob Wohlfahrtsverband oder andere "Sozialverbände" leben gut von den Beiträgen ihrer Mitglieder. Wenn es aber darum geht, für die am stärksten in unserer Gesellschaft Benachteiligten etwas "Verbesserung" durchzusetzen, spielen sie all zu gerne den zahnlosen Tiger. Liegt wohl auch daran, dass die Führungsclique dieser Verbände letztlich doch zu dicht mit der verantwortlichen politischen Spitze verwoben sind. Macht korrumpiert eben und sei es, dass man sich nur im Dunstkreis derselben bewegt bzw....

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.08.14
  • 3
Poesie

Zustandsbeschreibung

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit." Berthold Brecht

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 29.07.14
  • 1
Lokalpolitik
Planausschnitt; vergrößerbare Sitzungsunterlagen unter dem Link im Text!
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FB wird aufgerüstet- in Neuwarmbüchen wird geflickt!

Als Besucher der gemeinsamen Sitzung des zuständigen Ratsausschusses für Umwelt, Planen und Bauen mit den Ortsräten FB und KB kam ich aus dem Staunen nicht mehr heraus. Vorgestellt wurde die Planung für Ausbau/Sanierung der K113 (FB-KB) durch die Region. Positiv anzumerken ist, dass man sich nun von der Idee eines nicht rechtskonformen Zweirichtungsradweg verabschiedet hat und auf der Südseite einen gemeinsamen Fuß-/Radweg in Richtung KB-FB vorsieht. Dafür soll auf der Nordseite ein...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 30.06.14
  • 8
Lokalpolitik
direkt zur Online-Petition
4 Bilder

Der Suedlink betrifft uns alle!

Eine wachsende Anzahl von RegionsbürgerInnen hat inzwischen unsere Petition unterzeichnet. Es müssen aber noch mehr werden, wenn wir tatsächlich diese überflüssige und für die Energiewende schädliche Planung aufhalten wollen. Daher nehmen wir die Argumente der direkt betroffenen Kirchhorster Initiative auf: o Gesundheitliche Risiken sind ungeklärt o Anlieger müssen mit Wertverlust ihrer Grundstücke rechnen (30-40%) o Optische Verschandelung durch bis zu 80m hohe „Monster“-Strommasten o...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 30.06.14
  • 20
  • 2
Lokalpolitik
Vorhandene Hochspannungsleitung im Raum Wedemark-Lehrte
2 Bilder

Frau Dr. Flachsbarth enttarnt- keine Erdverkabelung!!

Dr. Maria Flachsbarth (CDU) Mitglied des Deutschen Bundestages führt in ihrer Antwort vom 4.6.2014 an ein Mitglied einer Bürgerinitiative aus Pattensen aus: "Mit anderen Worten, neben bestehenden Freileitungen sollten keine Erdkabel errichtet werden. " Es handelt sich dabei um eine erläuternde Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zum Thema "Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes durch Art. 11 der EEG-Novelle". Was bedeutet das nun für unseren Raum? Jetzt erklärt sich...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.06.14
  • 8
  • 1
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