SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.09
  • 7
Lokalpolitik

Betriebsratsfürsten werben für die SPD

09.09.09 - Unter dem Slogan „Für soziale Demokratie und gute Arbeit!“ werben knapp 30 reformistische Betriebsratsvorsitzende – vor allem aus den größten Monopolkonzernen – mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen für die Wahl der SPD am 27. September. Mit abgelichtet wird der SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier im Malocher-Outfit mit blank poliertem Helm. Sie versprechen, dass mit der Wahl der SPD unter anderem „neue sichere Arbeitsplätze“, „Gerechte Einkommen“, „Starke Arbeitnehmerrechte“,...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 10.09.09
  • 8
Lokalpolitik

Deutschlandplan der SPD

Unter dem Titel „Die Arbeit von morgen“ hat Frank-Walter Steinmeier, Kanzlerkandidat der SPD, sein wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Programm für die kommenden zehn Jahre vorgelegt. Durch die richtige Politik sollen vier Millionen neue Arbeitsplätze entstehen, Vollbeschäftigung erreicht, Einkommen gerechter verteilt, die Industrieproduktion auf ökologische Nachhaltigkeit umgestellt, Frauen und Männer im Berufsleben gleichgestellt und der Haushalt konsolidiert werden. Diesen Sinneswandel...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 06.08.09
  • 8
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