SPD

Für den Landkreis Northeim ist das Rennen entschieden. Die Frage war: „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Northeim eigenständig bleibt und keine Fusion mit anderen Landkreisen angestrebt wird?“ Nur rund 5.000, weniger als fünf Prozent, der Wahlberechtigten haben dieser Frage zugestimmt. Das bedeutet zwar nicht, dass fünfundneunzig Prozent für eine Fusion sind, aber doch auf alle Fälle eine deutliche Mehrheit. Für den Landkreis Osterode ist zum 2. Dezember 2012 der Bürgerentscheid angesetzt. Die...

Als Korrespondent (ue) hat Gerhard Sue in seiner bewährten Sachlichkeit im Gandersheimer Kreisblatt vom 14. April 2011 aus dem Innenleben der SPD berichtet. Fügen wir hier noch einige Bemerkungen über die SPD von außen hinzu. Da ist die Kommunalwahl am 11. September 2011 – und das Problem der SPD „geeignete Kandidaten/innen“ zu finden. Nun, über die Frage welcher Kandidat geeignet ist, wird der Wähler entscheiden, immer vorausgesetzt, dass sich ein paar mehr Kandidaten finden als jeweils Sitze...

Am 7. Januar 2011 berichtete das Gandersheimer Kreisblatt in seiner Online-Ausgabe, dass die SPD die Wahl des Landrats im Landkreis Northeim am 11. September 2011 absagen wolle. Dies werde von der SPD damit begründet, dass der Landkreis Northeim eine Fusion (mit wem?) anstrebe. Wir erinnern uns: Seit Jahren wird über die Fusion der Landkreise gesprochen. Im Herbst 2009 überraschten die Landräte von Northeim und Holzminden mit der Ankündigung, ihre Kreise zu fusionieren. Die SPD unter Führung...

Über die Landkreisfusion wird seit Jahren gesprochen und im Gandersheimer Kreisblatt geschrieben. Die SPD war immer dafür, aber doch bitte nicht gleich, nicht jetzt, und noch ein Gutachten zuvor, und dann soll doch bitte die Landesregierung der bösen CDU sich daran die Finger verbrennen und ihre Wähler verprellen. Nun nähern sich mal wieder die Wahlen und die SPD beginnt vermehrt mit ihren parteitaktischen Spielen. Da kandidiert – auf Weisung der Partei! – Bernhard Reuter (SPD) nicht in...

Die SPD hat diese Frage neu angestoßen – sehr gut! Die CDU hält dagegen – sehr gut! Also diskutieren wir! Die Altersrente wurde vor rund 120 Jahren eingeführt, mit einem Eintrittsalter von 70 Jahren. Dieses Eintrittsalter wurde während des ersten Weltkriegs auf 65 Jahre abgesenkt. Die Altersrente war in ihrer ganzen Geschichte noch nie eine Lohnersatzleistung. Die Behauptung, man müsse bis zum Nennalter des Renteneintritts arbeiten (können), ist durch das Gesetz nicht gedeckt. Im Gegenteil, das...

Kurtaxe in Bad Gandersheim Kreative SPD Das GK berichtete am 13.06.2009 in seinem Beitrag „Das Tor ist auf!“ über die pfiffige Idee der SPD, wie man, sogar mit Zustimmung der Aufsicht, die „freiwilligen“ Ausgaben erhöhen kann ohne zu sparen: man rechnet etwas anders, erhöht die Einnahmen (auf dem Papier) und schon ist das Bad wieder offen! Und da liegt das Problem bei dieser so einfachen Rechnung: die Ausgaben – hier 50.000 Euro Zuschuss für das Bad – sind sicher, aber die Einnahmen? Stände da...

SPD für höhere Parkgebühren in Bad Gandersheim Parkgebühren Das GK bringt am 26.03.2009 einen langen redaktionellen Beitrag über die Parkgebühren in Bad Gandersheim. Das GK wirbt um Verständnis für die Parktgebühren im Allgemeinen und um die Erhöhung im Besonderen. Bad Gandersheim hat ausreichend Parkraum, es geht also nicht um die andernorts übliche Verwaltung des Mangels. Die Parkgebühr in Bad Gandersheim soll ein Teil der Haushaltskonsolidierung sein. Aber sind das die richtigen Argumente?...

Fusion von Kreisen und Gemeinden - ein Vorstoss der SPD? Fusion von Kreisen und Gemeinden Am 04.03.2009 berichtete das GK, dass die Landesspitze der SPD zur Frage der Kreisreform eine „Enquetekommission“ beantragen wolle. Am 11.03.2009 legen die SPD-Abgeordneten Heiligenstadt und Schwarz mit der Forderung nach einer „Enquetekommission“ zu der gedachten Fusion von Bad Gandersheim, Kalefeld und Kreiensen nach. „Enquete“ ist eine amtliche Untersuchung oder Erhebung zur Erforschung der Meinungs-,...