SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik

Georg Schmid: SPD ruft Freie Wähler zum Wahlbetrug auf – Was vor der Wahl gesagt wurde, muss auch für FW nach der Wahl gelten

„Dass die bayerische SPD den Freien Wählern vorsäuselt, das Brechen eines Wahlversprechens sei nicht so schlimm, passt gut zur Ypsilanti-SPD. Aber es bliebe trotzdem Wortbruch und würde die Menschen enttäuschen.“ Mit diesen Worten reagierte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die Kritik seines SPD-Kollegen Franz Maget. Maget hatte die Position vertreten, die Freien Wähler (FW) könnten bei der Bundespräsidentenwahl frei zwischen Gesine Schwan und Horst...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.03.09
  • 8
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sauter: CSU setzt sich durch:Ausnahme für den Führerscheinerwerb für Feuerwehrleute

Dank des intensiven Einsatzes des Landtagsabgeordneten Alfred Sauter wird der Bund eine Führerschein-Ausnahmeregelung für Feuerwehrfahrzeuge bis zu 4,25 Tonnen schaffen. „Endlich hat SPD-Verkehrminister Tiefensee die Probleme der Freiwilligen Feuerwehren erkannt und ist bereit, die längst überfällige Ausnahmeregelung für die Feuerwehren zu realisieren“, so Sauter. Seit der Einführung des EU-Führerscheins weisen die Freiwilligen Feuerwehren darauf hin, dass zu wenig junge Ehrenamtliche einen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.03.09
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid, MdL

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.02.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Landtag unterstützt Vorstoß des Innenministers beim Feuerwehrführerschein

„Die CSU unterstützt die Feuerwehrleute“, betont der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Einstimmig hat der Bayerische Landtag einen Antrag verabschiedet, der zum Ziel hat, für das Fahren von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen Ausnahmen von den strengen EU-Führerscheinrichtlinien zu erreichen. Wie von Oberkreisrat Robert Spiller in den Mittelschwäbsichen Nachrichten vom 12. Februar 2009 dargestellt, ist kein vernünftiger Grund dafür ersichtlich, weshalb für die Feuerwehren nicht endlich eine...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.02.09
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.