SPD

"In wenigen Stunden ist es soweit: Dann öffnen sich endlich die Türen zum "IdeenPark 2012“ in der Messe Essen und im Grugapark. Diese Erlebniswelt rund um Zukunftsthemen aus Wissenschaft und Technik wird ein Großereignis für Essen, das Ruhrgebiet und ganz Nordrhein-Westfalen. Forschung und Technologie zum Anfassen und Mitmachen stehen im Mittelpunkt. Gemeinsam mit vielen anderen Firmen und Wissenschaftlern aus NRW und ganz Deutschland führt ThyssenKrupp vor, wie spannend das sein kann, für...

In einer hitzigen Plenardebatte hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute den Entwurf für einen schärferen Nichtraucherschutz in NRW vorgestellt. Der Gesundheitsausschuss des Landtags wird den Gesetzentwurf in den kommenden Monaten detailliert beraten. Kein Rauch mehr – weder in Festzelten noch auf ausgewiesenen Kinderspielplätzen. Dazu das Aus für Raucherclubs und ein höheres Bußgeld bei systematischen Verstößen: „Wir brauchen einen konsequenten Schutz“, verteidigte Barbara Steffens den...

Wasser sei das wichtigste Lebensmittel, dessen Sicherheit müsse gewährleistet werden, betonten alle Fraktionen. Streit gab es in der von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die Frage (Drs. 15/3957), wer bislang was getan oder unterlassen habe. Handlungsbedarf für die Zukunft wurde aber generell unterstrichen. Über ein Jahr, nämlich jetzt mittlerweile 16 Monate, habe er durch Untätigkeit geglänzt, warf Josef Hovenjürgen (CDU) dem derzeitigen Umweltminister Remmel vor. Schon 2008 habe...

Die Moerser Bürgerinitiative „Rathaus ohne Ballhaus“ startet morgen ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Bürgermeister Norbert Ballhaus (SPD). Die Bürgerinitiative wirft Ballhaus unter anderem die irreführende Begründung der Schließung eines Sportzentrums auf Grundlage von „Gefälligkeitsgutachten“ eines befreundeten Anwalts vor. CDU, Linke und Piratenpartei unterstützen das Begehren. Die Initiative hat nach Auskunft der Initiative „Mehr Demokratie“ nun vier Monate Zeit, die für das Begehren...