SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
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Stefan Politze und Bernd Lange auf dem Wochenmarkt am Stephansplatz

Am 24. April besuchten Bernd Lange, der niedersächsische SPD Spitzenkandidat für das Europäische Parlament, und der hannoversche Landtagsabgeordnete Stefan Politze den allmonatlichen Infostand des SPD Ortsvereins Südstadt-Bult auf dem Stephansplatz. Während Stefan Politze am Infostand über aktuelle Entwicklungen der niedersächsischen Bildungspolitik informierte und gemeinsam mit den südstädter Parteigenossen Unterschriften für die Bürgerinitiative Gildekiste sammelte, machte sich Europakandidat...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 03.05.09
Lokalpolitik
Die neue Landesvorsitzende Marietta Eder mit Florian Kubsch, einer ihrer Stellvertreter.

Jusos Bayern wählen Florian Kubsch in den Landesvorstand

Der Königsbrunner Stadtrat Florian Kubsch wird künftig die schwäbische Fahne im Vorstand der bayerischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD (Jusos) hochhalten. Die Juso-Landeskonferenz wählte den 23-Jährigen am vergangenen Wochenende in Neu-Ulm zum stellvertretenden Vorsitzenden. Mit 84 % der abgegebenen Stimmen erhielt Kubsch das beste Ergebnis der männlichen Kandidaten. Neben Marion Segnitzer aus dem Donau-Ries, die in ihrer Funktion als schwäbische Bezirksvorsitzende...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 23.04.09
Lokalpolitik

SPD und Linke vertreten kirchenfeindliche Positionen und benutzen dazu Steuergelder

Die SPD scheint es beim Umgang mit Steuergeldern nicht allzu genau zu nehmen: Anlässlich des am kommenden Sonntag stattfindenden Volksbegehrens und der dazu geschalteten Werbung der Berliner Senatsverwaltung, mit ‚Nein‘ zur Wahlfreiheit zu stimmen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk: Die SPD scheint es beim Umgang mit Steuergeldern nicht allzu genau zu nehmen. Bundesumweltminister Gabriel lässt in einer Broschüre zum Thema...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.04.09
  • 2
Lokalpolitik
Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)

SPD: Altes Denken aus alten Köpfen

Energie-Roadmap des Bundesumweltministeriums ist steuerfinanziertes Energie-Wahlkampfpapier der SPD: Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein, kritisiert die Energie-Roadmap des Bundesumweltministeriums als "steuerfinanziertes Energie-Wahlkampfpapier der SPD" und erklärt: Die Roadmap strotzt vor falschen Annahmen und irrigen Visionen. Sie widerspricht in weiten Teilen innerhalb der Koalition getroffener Vereinbarungen....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 15.04.09
  • 1
Lokalpolitik
v.l.n.r.: Helmut Kabierschke, Ortsbürgermeister Henry Oehlerking, Manfred Trenkner, Hans-Werner Peters, Renate Johne, Denise Johne, Abteilungsvorsitzender Hermann Uelschen
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500 rote Eier für Büren, Bevensen und Laderholz

Da gab es schon einiges zu tun: die SPD Abteilung Bevensen hat gestern 500 Eier gekocht und rot gefärbt. Am Wochenende können sich dann die Einwohner der Orte Büren, Bevensen und Laderholz über den kleinen Ostergruß der SPD freuen, denn am Samstag Morgen werden die Ostereier verteilt. Dabei wird der Osterhase auch die kleinen Einwohner nicht vergessen!

  • Niedersachsen
  • Neustadt am Rübenberge
  • 09.04.09
  • 4
Lokalpolitik
Bürgermeister Hans Lotterschmid stand myheimat Rede und Antwort
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"Der Dienst an den Bürgern hat oberste Priorität": Ein Interview mit Kühbachs Erstem Bürgermeister Hans Lotterschmid

myheimat sprach mit Kühbachs Erstem Bürgermeister Hans Lotterschmid über sein Amtsverständnis, eine vorausschauende Gewerbepolitik und die entspannende Wirkung von Jogging. myheimat: Herr Lotterschmid, wie würden Sie Ihr Amtsverständnis beschreiben: Vorstandsvorsitzender der Kühbach AG, Chef der Marktgemeindeverwaltung oder kundenorientierter Dienstleister? Lotterschmid: Der Dienst an den Bürgern hat oberste Priorität, wobei die Wirtschaftlichkeit bei vielen Entscheidungen nicht außer Acht...

  • Bayern
  • Aichach
  • 02.04.09
Lokalpolitik
Schwabens Europaabgeordneter Markus Ferber (CSU)

Markus Ferber (EVP-ED/CSU): Reduzierte Mehrwertsteuer auch in Deutschland!

Ferber: Steinbrück muss Mehrwertsteuer für Gastgewerbe auch in Deutschland senken / Konjunkturschub für Hotels und Gaststätten Bundesfinanzminister Steinbrück muss auch in Deutschland einen reduzierten Mehrwertsteuersatz auf arbeitsintensive Dienstleistungen einführen. Dies forderte der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, nachdem die Finanzminister der EU-Staaten heute den Weg frei gemacht haben zur Senkung des europaweiten Mindestsatzes für die Mehrwertsteuer....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.03.09
  • 3
Lokalpolitik

Georg Schmid: SPD ruft Freie Wähler zum Wahlbetrug auf – Was vor der Wahl gesagt wurde, muss auch für FW nach der Wahl gelten

„Dass die bayerische SPD den Freien Wählern vorsäuselt, das Brechen eines Wahlversprechens sei nicht so schlimm, passt gut zur Ypsilanti-SPD. Aber es bliebe trotzdem Wortbruch und würde die Menschen enttäuschen.“ Mit diesen Worten reagierte Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, auf die Kritik seines SPD-Kollegen Franz Maget. Maget hatte die Position vertreten, die Freien Wähler (FW) könnten bei der Bundespräsidentenwahl frei zwischen Gesine Schwan und Horst...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.03.09
  • 8
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sauter: CSU setzt sich durch:Ausnahme für den Führerscheinerwerb für Feuerwehrleute

Dank des intensiven Einsatzes des Landtagsabgeordneten Alfred Sauter wird der Bund eine Führerschein-Ausnahmeregelung für Feuerwehrfahrzeuge bis zu 4,25 Tonnen schaffen. „Endlich hat SPD-Verkehrminister Tiefensee die Probleme der Freiwilligen Feuerwehren erkannt und ist bereit, die längst überfällige Ausnahmeregelung für die Feuerwehren zu realisieren“, so Sauter. Seit der Einführung des EU-Führerscheins weisen die Freiwilligen Feuerwehren darauf hin, dass zu wenig junge Ehrenamtliche einen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 06.03.09
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Nüßlein (CSU): Endlich: Tiefensee (SPD) knickt bei Neuregelung für Feuerwehrführerscheine ein

Nach langem Kampf freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein, daß der Bundesverkehrsminister Tiefensee nun doch eine Führerscheinausnahmeregelung für Feuerwehrfahrzeuge bis zu 4,25 Tonnen schaffen werde. In Abstimmung mit Feuerwehrführungskräften im Landkreis hatten Nüßlein und die gesamte CSU-Landesgruppe intensiv auf den Minister eingewirkt. Nach seiner langjährigen Blockadehaltung sei es bereits als Erfolg zu werten, daß Tiefensee endlich das Nachwuchsproblem der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.03.09
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Georg Schmid (CSU)

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 19.02.09
  • 7
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid, MdL

Georg Schmid: Freie Wähler sollten Treffen mit Gesine Schwan wegen deren vertriebenenfeindlichen Äußerungen absagen

Der CSU-Fraktionsvorsitzende Georg Schmid forderte die Freien Wähler auf, deren gemeinsame Veranstaltung mit der SPD-Politikerin Gesine Schwan abzusagen, wenn diese ihre vertriebenenfeindliche Haltung nicht aufgebe. Die SPD-Gegenkandidatin von Bundespräsident Horst Köhler hatte sich der polnischen Forderung angeschlossen, der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, die Berufung in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibungen zu verweigern. Schwan hat angekündigt, dass...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.02.09

Neueste Bildergalerien zum Thema

Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Landtag unterstützt Vorstoß des Innenministers beim Feuerwehrführerschein

„Die CSU unterstützt die Feuerwehrleute“, betont der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Einstimmig hat der Bayerische Landtag einen Antrag verabschiedet, der zum Ziel hat, für das Fahren von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen Ausnahmen von den strengen EU-Führerscheinrichtlinien zu erreichen. Wie von Oberkreisrat Robert Spiller in den Mittelschwäbsichen Nachrichten vom 12. Februar 2009 dargestellt, ist kein vernünftiger Grund dafür ersichtlich, weshalb für die Feuerwehren nicht endlich eine...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.02.09
Lokalpolitik
Die Alternative ist nicht gelb, sondern es geht um den Text des T-Shirts: Der junge Mann wird heute 19!

Frau Ypsilanti oder Herr Koch? - das ist hier die Frage!

Was sagt das Volk? Zitate von den Stammtischen - heute aufschnappt: 1. ZITAT: "die selbstzerfleischung dieser spd ist schon erstaunlich - das downloaden der spd ist nicht mehr feierlich. nehmen die sich die bairische spd zum vorbild" ERSTER AKT DES HESSISCHEN POLITIKTHEATERS 2. ZITAT: "definitiv hat koch nicht gesiegt, ypsilanti aber auch nicht. " STIMMT, DENN EIGENTLICH HATTE ICH HERRN MINISTERPRÄSIDENTEN KOCH BISHER ALS KONSEQUENTEN MANN GESCHÄTZT - DEM IST NICHT SO also ZWEITER AKT DES...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.11.08
  • 48
Lokalpolitik
saurus ypsilanticus, kurz vor dem Abflug
3 Bilder

Holzhausen, roter Feuerdrache

auf dem Weg zum Landtag in Wiesbaden. Vorab, das ist k e i n frauenfeindlicher Artikel!! Ein roter Feuerdrache, „saurus ypsilanticus“ hat heute, nach monatelangen Vorbereitungen seinen Flug in den Landtag angetreten. Erklärtes Ziel dieses Politdrachens ist die Besteigung des hessischen Landes-Throns! Der Weg bis dahin, war schwer und steinig. Tapfere Drachenkämpfer(innen) versuchten saurus ypsilanticus von ihrem Vorhaben abzubringen. Jedoch ist ein Feuerdrache erst mal auf Kurs, dann hilft kein...

  • Hessen
  • Dautphetal
  • 02.11.08
  • 16
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin..... | SPD | Berlin

19.10.2008 Bericht aus Berlin... Sicher... In Berlin und Anderswo wird in der letzten Zeit das Wort Sicher sehr oft verbal strapaziert. Aber, was bedeutet es eigentlich? Neugiering geworden schaue ich bei Wikipedia nach. Dort ist zu lesen: "Sicherheit bezeichnet einen Zustand, der frei von unvertretbaren Risiken der Beeinträchtigung ist oder als gefahrenfrei angesehen wird. Mit dieser Definition ist Sicherheit sowohl auf ein einzelnes Individuum als auch auf andere Lebewesen, auf unbelebte...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.10.08
  • 1
Lokalpolitik
OHscar

Bericht aus Berlin ... | Politik | Verein

11.10.2008 Bericht aus Berlin... Ein Stück Papier Heute mußte ich viel an Friedberg im fernen Hessenlande denken. Dort fand am heutigen Samstag eine Wochendveranstaltung des Vereins Linke für wichtige, auserwählte Mitglieder statt. Das Thema dieser Veranstaltung lautete "Ein Stück Papier". Sogar die Medien wie die ZEIT, Focus etc. berichteten bereits am frühen Abend darüber. Angereist waren stattliche 135 Vereinskameraden, fiebernd zu erfahren, was es mit dem Stück Papier wohl auf sich hat....

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.10.08
Lokalpolitik
OHscar - Bayernwahl, Skandal?

Bericht aus Berlin...

28.09.2008 Bericht aus Berlin... Bayernwahl, Skandal? Die einen schreien, die andren klatschen, gut verteilt doch sind die Watschen. Das Volk, das man für dumm gern hält, hat diesmal, so scheint's, mit Vernunft gewählt. Der eine jubelt, dem andren stinkt ’s, doch Fakt ist, Bayern fährt nun fast links. Noch nicht mit vollem Tempo, nein, die Linkspartei jedoch kam noch nicht hinein. Wer überheblich sich benahm, sitzt kleinlaut rum jetzt voller Scham. Das Lob gilt denen auszusprechen, die jenen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.09.08
  • 1
Lokalpolitik

Konstantin Wecker zur Landtagswahl: Seine CD nahm er in Eichenau auf.

Der Sänger , der kürzlich in Eichenau seine neue CD aufgenommen hat, schreibt zur Landtagswahl: Liebe Freunde! Mit der Fischer-CD habe ich mich bekanntlich verstärkt bayerischen Themen zugewandt. Und ohne mich künftig auf den weißblauen Horizont begrenzen zu wollen, kommt bei mir ein gewisser Hurra-Bajuwarismus zum Tragen in letzter Zeit. Das hat einen ganz einfachen Grund: es geht endlich was in Bayern - und wenn wir uns alle kräftig reinhängen, geht es nach links! Ich kann mich nicht...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 21.09.08
  • 2
Lokalpolitik
OHscar und Geistiges Arbeiten regt Hungergefühl an

Bericht aus Berlin.....

16.09.2008 Bericht aus Berlin... Diese Woche hat es aber wirklich in sich. All dieser Streß, nur weil man mal wieder ein Jahr älter wird. Und erst all diese zusätzlichen Termine in Bayern, und diese Fotoshootings. Obwohl ich sagen muß, das Photoshooting in München auf den Stufen der Feldherrnhalle mit den Steinlöwen hat mir sehr gefallen; es hatte so ein gewisses etwas. Und nachher erst all die Gratulanten..... Aber was soll ich mich beschweren, ich habe ja nicht anders gewollt. Gestern war ich...

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.09.08
  • 1
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein (CSU), MdB, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel

Auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt … | Politik | Günzburg

Auch im Wahlkampf ist nicht alles erlaubt: „Eine Wahlkampfkampagne, die die Bürger für dumm verkauft, um die CSU bloß zu stellen, halte ich für mehr als befremdlich,“ so der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU). Gerade bei einem so umstrittenen Thema wie der Kernkraft erwarte ich einen seriösen Umgang mit Fakten, so Nüßlein weiter. Dr. Georg Nüßlein, Vorsitzender der CSU Energie- und Klimakommission im Bundestag und für den Bereich der Kernenergie zu-ständiger Berichterstatter im...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 28.08.08
  • 5
Lokalpolitik
die Junge Union im Landkreis Günzburg ist ein starkes Team

Junge Union: SPD verstrickt sich in Geflecht aus Widersprüchen und falschen Informationen

Als sehr bedenklich und als Zeichen von Konzeptlosigkeit sieht der JU-Kreisvorstand das Plakat der SPD zur bayerischen Landtagswahl an, mit dem sie die falsche Information verbreitet, die CSU wolle in Schwaben neue Kernkraftwerke bauen. Die JU-Kreisvorsitzende und CSU-Kreisrätin Margit Munk sieht darin eine Wählertäuschung, die nicht hingenommen werden könne. „Man sieht, wie hoffnungslos die SPD in Schwaben ist, wenn sie meint, nur mit derartigen undemokratischen Mitteln Wahlkampf betreiben zu...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.08.08
  • 2
Lokalpolitik
Der Weg wird ein langer und weiter sein.......

Ist die Zeit der Abrechnung mit der Politik reif?

Der kommunale Wahlkampf im Frühjahr hat es schon gezeigt, zum einen die politische Verdrossenheit und zum anderen die Abrechnung mit unzufriedenen Kommunalpolitikern. So musste mancher Bürgermeister seinen Hut nehmen und gehen. Eine Abrechnung mit der Politik ist auch bei der Landtagswahl im Herbst nicht auszuschließen. Man blickt zurück und erkennt gerade in der Behördenreform, die noch Günther Beckstein eingeleitet hat, als eine Volksverdummung. Das Volk und die Wähler erkennen immer mehr wie...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 29.06.08
  • 5
Lokalpolitik

SPD-Landtagskandidaten beim Zukunftskonvent 2008

Stephan Hankl, SPD-Direktkandidat für den Landtag im Stimmkreis Günzburg, und Simone Riemenschneider-Blatter, SPD-Listenkandidatin, nahmen am vergangenen Samstag auf Einladung der BayernSPD am Zukunftskonvent 2008 der SPD in Nürnberg (GZ berichtete) teil. Am Rande des Zukunftskonvents fand die Ausstellung „Für eine gerechte Welt“ statt. Dort präsentierten Vereine, Verbände, Initiativen und Gruppierungen ihr herausragendes Engagement für Menschenrechte, Chancengleichheit, Umweltschutz und...

  • Bayern
  • Offingen
  • 06.06.08
Lokalpolitik

Vom Stimmenkönig zum roten Judas

Schade, dass sich der SPD-Böck nach der Wahl zum Stadtrat in Unterschleißheim der CSU zugewandt hat. Ein großer Teil der über 8000 Stimmen haben sich wahrscheinlich Hoffnung auf mehr Demokratie gemacht, aber Sie wurden enttäuscht. Was so ein Bürgermeisteramt und die damit verbundene, nicht unerhebliche Aufwandsentschädigung (auch wenn es nur der 3. Bürgermeister ist) alles ausmacht. In Unterschleißheim geht es also weiter wie bisher. Die kleinen Parteien machen gute Vorschläge, welche die...

  • Bayern
  • Unterschleißheim
  • 30.05.08
  • 9
Lokalpolitik
V.l.n.r.: Johanna Hauck, Jasmin Reil, Klara Rüsenberg, Stefanie Douda, Jenny Kückelhaus-Douda, Renate Schwäricke, Gitti Sandner: Der neue Vorstand setzt auf den Spaßfaktor

SPD-Frauen mit neuer Vorsitzenden und neuem Programm

Jenny Kückelhaus-Douda einstimmig gewählt! Viele neue Gesichter waren zur Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) des Landkreises Neuburg-Schrobenhausen erschienen. Neben der Vorstandswahl beherrschte die Frage „Wie können wir mehr Frauen für Politik interessieren?“ die Versammlung. Nach der Begrüßung und dem Bericht aus der Vorstandsarbeit durch die scheidende AsF-Kreis-Vorsitzende Klara Rüsenberg aus Gachenbach standen die Neuwahlen an. Rüsenberg...

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 20.05.08
Lokalpolitik
Plakat

"Stimmt Günzburgs Weg?"

Die Günzburger Wirtschaftsvereinigung lädt ein zur Podiumsdiskussion "Stimmt Günzburgs Weg?" mit Vertretern von SPD, CSU, UWB, Günzburger Bürgerliste, Freie Wählervereinigung Günzburg und FDP. Termin: Dienstag, 26. Februar 2008, 20:00 Uhr Panoramasaal der Volksbank Günzburg Dillinger Straße, 89312 Günzburg Eintritt frei.

  • Bayern
  • Günzburg
  • 19.02.08
  • 2
Lokalpolitik
Christian Rindsfüßer

Christian Rindsfüßer einstimmig als Bürgermeisterkandidat nominiert

Stadtrat Christian Rindsfüßer wurde am Freitag, den 28. September 2007 von der Aufstellungskonferenz der SPD Neusäß einstimmig zum Kandidaten für das Amt der 1. Bürgermeisters nominiert. Großen Zuspruch bekam der 44-Jährige Stadtrat Christian Rindsfüßer bei seiner Vorstellung als Bürgermeisterkandidaten. Der selbständige Inhaber eines sozialwissenschaftlichen Instituts arbeitet als Diplom-Statistiker beratend für über 25 Landkreise, Kommunen und Verbände und bringt somit viel berufliche...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 14.10.07
  • 2
Lokalpolitik
Logo von Matti Müller

Jusos in Meitingen für Matti Müller

Eine Nacht mit vielen Siegern Wow! Was für eine Veranstaltung! Jetzt wurde bei einer Mitgliederversammlung der 40 jährige Matti Müller von den Mitgliedern der Meitinger SPD einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten für Meitingen gekürt. Die Meitinger Juso Ag (erst im Juli gegründet) konnte mit einer gelungenen Multimediaschau den Versammlungsbesuchern den Menschen Matti Müller näher bringen. In seiner Bewerbungsrede führte Matti Müller die Jugendarbeit in Meitingen als zentrale Aufgabe seiner...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 22.09.07
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